Der türkische Staatspräsident Erdogan könnte 2023 sein Amt verlieren.

Foto: Senat RP/Polish Senate / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 PL)
Weggefährten kehren Erdogan den Rücken: Wird die AKP-Regierung 2023 abgewählt?

Werden Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und seine Regierungspartei AKP im Wahljahr 2023 durch das türkische Volk abgewählt? Es mehren sich die Anzeichen, dass immer größere Teile der Bevölkerung, aber auch des türkischen Establishments auf ein Ende der Ära Erdogan hinarbeitet. Sowohl der ehemalige AKP-Parteivorsitzende und Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu als auch Ex-Wirtschafts- und Außenminister Ali Babacan wollen in den nächsten Tagen und Wochen eigene Parteien gründen.

Beide am Beginn der Ära Erdogan enge Mitstreiter des autokratischen Staatspräsidenten in Ankara haben sich von ihrem ehemaligen Parteiführer und Mentor abgewandt. Der aktuelle Kurs Erdogans in der Innen- und Außenpolitik behagt den beiden Politkern ganz und gar nicht. Sie wollen 2023 im Lager der bisherigen Regierungspartei AKP nach Stimmen und Mandaten fischen und vielleicht sogar einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten gegen Erdogan unterstützen.

Sozialdemokratische CHP ist Zünglein an der Waage

Punkten die Parteien von Davutoğlu und Bacan gegen Erdogan und die AKP, dann könnten beide zu einem tatsächlichen Regierungswechsel einen dritten Partner brauchen. Anbieten würden sich grundsätzlich die sozialdemokratische CHP und die Kurdenpartei HDP. Während die Kurden für die im konservativen Lager fischenden Parteien von Davutoğlu und Bacan wohl als Verbündete ausfallen, könnte die CHP, die zuletzt die Städte Ankara und Istanbul mit ihren Bürgermeisterkandidaten zurückeroberten, Zünglein an der Waage sein.

Entscheidend wird auch die Wirtschafts- und Flüchtlingspolitik der Türkei sein, die in den letzten Jahren unter Erdogan und seinem Clan ins Stottern geraten ist. Erdogan schielt etwa immer wieder in Richtung Europa und droht der EU mit der Öffnung der Grenzen für illegale Migranten in Richtung Griechenland. 

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