Knapp 13 Milliarden Euro gehen jährlich an ausländische Hartz IV-Empfänger.

Foto: geralt / pixabay (CC0)
Zahlungen an Ausländer in zwölf Jahren fast verdoppelt

Eine Anfrage der AfD beim Bundesarbeitsministerium zeigt, wie viel die deutschen Steuerzahler für die Versorgung der vielen Fremden aufbringen müssen, dieses Mal für die Hartz IV-Empfänger.

36 Prozent der Hartz IV-Milliarden gehen an Ausländer

So mussten die Deutschen 12,6 Milliarden Euro von insgesamt knapp 35 Milliarden Euro allein im Zeitraum September 2018 bis August 2019 an ausländische Bezieher bezahlen; das entspricht einem Anteil von 36 Prozent. Seit 2007 haben sich die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz IV-Bezieher mit rund 6,6 Milliarden Euro somit fast verdoppelt. Der AfD-Abgeordnete René Springer sagte dazu gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung:

Der dramatische Anstieg der Hartz IV-Ausgaben für Ausländer zeigt, dass die Regierung die Einwanderung in die Sozialsysteme und die daraus resultierenden finanziellen Lasten völlig unterschätzt hat. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine sofortige Kehrtwende in der Migrationspolitik. Alles andere schürt Ressentiments und spaltet die Gesellschaft.

Zahl der deutschen Hartz IV-Empfänger sinkt

Während die Zahl deutscher Hartz IV-Empfänger, einschließlich eingebürgerter Ausländer, sinkt, steigt jener von Personen ausländischer Staatsangehörigkeit. Nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit gehörten zu den Regelleistungsberechtigten im August 2019 rund zwei Millionen Ausländer. Im August 2007 waren es „nur“ rund 1,3 Millionen gewesen. Zum Vergleich: Die Zahl der deutschen Regelleistungsbezieher sank im gleichen Zeitraum von rund 5,8 Millionen auf rund 3,4 Millionen.

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