Zehn große Erfolge sind US-Präsident Trump in diesem Jahr gelungen, findet “Washington-Post”-Autor Thiessen.

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“Washington Post”-Liste: Donald Trumps zehn große Erfolge in 2019

Ausgerechnet die linke Washington Post fand in einem Kommentar ihres Gastautors Marc A. Thiessen, dem ehemaligen Redenschreiber von Ex-US-Präsident George W. Bush, positive Worte über den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump: Ganze zehn Erfolge, die das Staatsoberhaupt der weltgrößten Volkswirtschaft in diesem Jahr zustande brachte, werden von Thiessen ausgeführt.

Trump, der sich zurzeit mit einem – aussichtslosen – Amtsenthebungsverfahren konfrontiert sieht, kommt für in der Washington Post für gewöhnlich nicht gut weg. Thiessen, der auch die Denkfabrik “American Enterprise Institute” leitet, ließ es sich nicht nehmen, ebenfalls über die “10 worst things“, die “schlimmsten Dinge” des Präsidenten, in diesem Jahr in der Zeitung, die im Privateigentum des Amazon-Chefs Jeff Bezos steht, zu schreiben. Punkten konnte Trump 2019 vor allem in der Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik:

Wirtschaftsboom: Niedrigste Arbeitslosigkeit seit Jahrzehnten

Trump habe es geschafft, den “forgotten Americans” zu liefern, was er ihnen im Wahlkampf versprochen hatte: Die Löhne steigen, besonders die Geringverdiener profitieren davon. Ganze 57 Prozent der Amerikaner finden, dass es ihnen finanziell besser geht, seitdem der 73-jährige Milliardär im Weißen Haus sitzt.

Arbeit lohnt sich wieder

Durch die strengen Regeln für Lebensmittelmarken für Bedürftige lohnt es sich wieder zu arbeiten, findet Thiessen: Auch dank der historisch niedrigen Arbeitslosigkeit könnten Menschen wieder Erfolgserlebnisse durch produktive Arbeit haben. Da die neuen Regelungen, die von Trump eingeführt wurden, ausschließlich arbeitsfähige und kinderlose Personen betreffen, könnten diesen Würde und Stolz durch eigene Arbeit und die Mitgliedschaft in der Gesellschaft zurückgegeben werden: “Work is a blessing, not a punishment”.

NATO-Partner zahlen mehr für die gemeinsame Sicherheit

Die anderen NATO-Mitglieder haben ihre Verteidigungsausgaben seit 2015 um insgesamt 130 Milliarden US-Dollar erhöht. Auch sollen sich seit Trumps Amtsantritt doppelt so viele Mitgliedsstaaten verpflichtet haben, das NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben einzuhalten.

Solidarität mit Hong Kong-Demonstranten

Trump zeigte klare Kante gegen Peking: Die Demonstranten in Hong Kong hätte Trump mit seinen klaren Warnungen gegenüber der chinesischen Zentralregierung beeindruckt. Tausende Demonstranten marschierten in der Sonderverwaltungszone mit US-Flaggen und sangen die amerikanische Nationalhymne.

Rückzug vom Raketen-Vertrag mit Moskau

Dass der Präsident sich aus dem Abkommen mit Russland über die Abrüstung von Mittelstreckenraketen, dem Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag, zurückzog, hält Thiessen für einen Erfolg, da das US-Militär nun neue, durch den INF-Vertrag bisher verbotene Waffen testen könne, um beim Wettrüsten mit Chinesen und Russen nicht zurückzubleiben.

Harte Linie gegen den Iran

Der “maximale Druck” gegen den Iran hätte Wirkung gezeigt, so Thiessen. Die iranische Wirtschaft sei am Boden, deshalb fehle Teheran auch das Geld, um Terrorgruppen zu finanzieren. Aber nicht nur Hisbollah, Hamas und die islamische, iranische Revolutionsgarde säßen nun auf dem Trockenen, auch sei inzwischen sogar der “größte Volksaufstand” seit der Revolution von 1979 denkbar.

Kampf gegen Einwanderung erfolgreich

Mexiko setzt sich nun erstmals selbst gegen illegale Migration ein und schützt seine Südgrenze gegen Einwanderer. Auch das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Mexiko wären ohne Trumps Drohungen nicht möglich gewesen, kommentiert Thiessen die Anti-Einwanderungs-Linie des Republikaners.

Einsatz gegen Abtreibungen 

Mit dem Einsatz gegen Abtreibungen sichert sich der New Yorker die langfristige Unterstützung der christlichen Amerikaner und bedient ein republikanisches Kernthema: Mit der “Protect Life Rule” – die dem “Title X”-Programm, unter dem auch Abtreibungen durchgeführt wurden, die Arbeit erschwerte, sei dem Weißen Haus ein bedeutender Sieg für die Anti-Abtreibungs-Bewegung gelungen.

Die Eliminierung von Abu Bakr al-Baghdadi

Selbst unter den Demokraten ist die Tötung des IS-“Kalifen” Abu Bakr al-Baghdadi durch amerikanische Soldaten unumstritten: Bevor der Terrorist von den amerikanischen Eliteeinheiten festgenommen werden konnte, sprengte er sich bei der spektakulären Anti-Terror-Operation im Oktober im Nordwesten Syriens selbst in die Luft. Thiessen lobt zudem, dass Trump das Risiko eingegangen wäre, im Falle eines Scheiterns der Operation, die Verantwortung übernehmen zu müssen.

Mehr konservative Richter als je zuvor

Trump installierte konservative Richter so schnell wie kein anderer (republikanischer) US-Präsident zuvor in den Gerichten der Vereinigten Staaten. Nicht nur 50 Berufungsrichter, die jährlich das letzte Wort in über 60.000 Fällen sprechen, wurden von der Trump-Administration eingesetzt, auch hat Trump in gerade einmal drei Jahren fünf mehr Berufungsrichter ernennen können als sein Vorgänger Barack Obama in acht Jahren.

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