Die Grüne Alma Zadić  wurden in erster Instanz wegen übler Nachrede verurteilt. Gerade sie soll nun aber unter Türkis-Grün Justizministerin werden.

Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
Wird verurteilte Grün-Politikerin Alma Zadić nun gar Justizministerin?

Was nicht alles möglich wird, wenn Türkis und Grün Anfang Jänner ihre Koalition beschließen werden. Unter anderem nämlich, dass die in erster Instanz wegen übler Nachrede verurteilte Grün-Politikerin Alma Zadić Sozial- und Justizministerin werden dürfte. Zumindest berichten dies Insider aus den Regierungsverhandlungen.

In erster Instanz Verurteilte als künftige Justizministerin?

Die ehemalige Jetzt- und nunmehrige Grün-Politikerin Alma Zadić wurde erst im November vom Wiener Straflandesgericht in erster Instanz wegen übler Nachrede zu einer Strafe von 700 Euro verurteilt.

Zadić verbreitete auf Twitter Fotos von einem Burschenschafter und unterstellte diesem, bei einer Donnerstagsdemonstration der radikalen linken Szene in Wien, den Hitlergruß gezeigt zu haben. Sie kommentierte das Foto damals mit “Keine Toleranz für Neonazis, Faschisten und Rassisten”. Der Burschenschafter klagte daraufhin medienrechtlich gegen sie und das mit Erfolg.

Lässt Zadić als Ministerin gegen sich selbst ermitteln?

Da Zadićs Anwältin gegen das Urteil volle Berufung einlegte, ist es nicht rechtskräftig und damit noch anhängig. Wird also die künftige Justizministerin in diesem Fall gar gegen sich selbst ermitteln lassen und sich dem offensichtlichen Risiko der Befangenheit aussetzen? Ihr grüner Ex-Kollege Karl Öllinger wurde ebenfalls in erster Instanz wegen derselben Causa bereits verurteilt. Und auch da legte die Anwältin Berufung ein, womit auch dieses Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger reagierte auf die wahrscheinliche Bestellung Zadićs zur Justizministerin auf Twitter und meinte, dass dies keinesfalls mit dem österreichischen Rechtsstaat vereinbar sei:

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, unterstützen Sie bitte das Projekt unzensuriert mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: EASYATW1), ltd. Unzensuriert

  Dieses Video könnte Sie auch interessieren:
Copy link