Ist Werner Kogler bald mit seinem türkisen Koalitionspakt in seiner grünen Welt “allein zu Hause”?

Foto: © Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
Regierungsbeteiligung: Stimmen 20 Prozent der Grünen dagegen, ist “neue Koalition” Geschichte

Seit Monaten wurde mit einer perfekten “Message-Control”, ausgemacht zwischen Türkis und Grün, der Öffentlichkeit vermittelt, dass bei den Koalitionsverhandlungen alles “auf Augenhöhe” und “in bester Ordnung” sei. Stimmen nun aber auch nur 20 Prozent der Grünen gegen den Koalitonspakt, den nun die Parteibasis absegnen muss, wovon etwa Innenpolitikredakteurin Isabel Daniel in der Gratiszeitung Österreich ausgeht, dann ist die geplante Koalition eigentlich schon wieder Geschichte.

Grüne Parteibasis brodelt

Werner Kogler hätte wohl als grüner Bundesobmann, nach der Abwahl aus dem Nationalrat 2017, die zweitgrößte Niederlage in der Geschichte der linken Partei zu verantworten.

Wenige Tage vor dem formalen Abschluss und einer Beschlussfassung im Grünen Bundeskongress am 4. Jänner 2020, tun sich aber doch erhebliche Risse und Spalten zwischen grüner Parteispitze und der Basis auf. Denn den 276 Delegierten bleiben nicht mehr als eineinhalb Tage, um den 200 Seiten starken Koalitionspakt gründlich durchzulesen. Gibt es daher erheblichen Widerstand aus der Parteibasis, bedeutet das auch für die Mehrheiten im Nationalrat nichts Gutes.

20 Prozent Gegner der Koalition im Parlamentsklub bedeutet Abwahl

Aktuell würde die ÖVP gemeinsam mit den Grünen auf 97 Mandate im österreichischen Nationalrat kommen. Die ÖVP hält derzeit 71 Sitze und die Grünen 26 Sitze. Wenn rund 20 Prozent der grünen Basis sich gegen die türkis-grüne Koalitionsvariante aussprechen und sich das auch in den Abgeordnetenreihen im Nationalrat wiederspiegelt, dann ist die Mehrheit de facto weg. Denn das würde bedeuteten, dass fünf bis sechs Abgeordnete aus dem grünen Nationalratsklub der Regierung das Vertrauen entziehen würden. Dann hätte die Regierung gerade noch ein Überhangmandat oder überhaupt keine Mehrheit mehr.

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