Nordkoreas Kim Jong-Un hielt eine für Mitgliedern seiner Partei. Dabei ging es um Wirtschaft, Staatssicherheit und womögliche Kursänderungen in der Nuklearpolitik.

Foto: pixabay/Victoria_Borodinova
Kim Jong-Un fordert “diplomatische und militärische Gegenmaßnahmen”

Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-Un hielt eine siebenstündige Rede vor seiner regierenden Arbeiterpartei und warnte dabei vor “langwierigen Herausforderungen”, denen Nordkorea gegenübertreten müsse. Zudem forderte Kim Jong-Un “diplomatische und militärische Gegenmaßnahmen”, um die “Sicherheit Nordkoreas” zu gewährleisten. Dabei erläuterte er legitimierende Gründe für mögliche drastische Änderungen im diplomatischen Kurs Nordkoreas mit den USA bezüglich der nuklearen Aufrüstung. Weiter ging es um politische Ziele bezogen auf die Wirtschaft des Landes, aber auch um “die Sicherheit und Souveränität” Nordkoreas. Experten bewerten die Rede im Gesamten als einerseits bekannte nordkoreanische Außenpolitik, andererseits aber auch als Einstimmung des Volkes auf eine Kursänderung in der Nuklearpolitik und mögliche Folgen.

Isoliert, wirtschaftlich am Boden und verarmt

Kim Jong-Un kündigte zudem Änderungen für Nordkoreas Wirtschaft an. Viele Fragen bleiben dabei offen, vor allem auch, wie er die wahrscheinlichen US-Sanktionen auf eine mögliche Kursänderung in der Nuklearpolitik auffangen möchte. Seine Äußerungen über “den Startschuss zum Aufbau eines souveränen und erfolgreichen sozialistischen Staates” sind im Lichte dessen wohl auch mehr Propaganda als ernst gemeinte Ziele. Denn Nordkorea gilt als weitestgehend isoliert, wirtschaftlich am Boden und verarmt.

Die Bevölkerung leidet stellenweise an Hunger und gilt generell als “unterernährt”. Mit “erfolgreichem Regierungssystem” hat der Sozialismus nichts zu tun. Und die offensiv-aggressive diplomatische Haltung Nordkoreas gegenüber der internationalen Gemeinschaft, allen voran den USA, wird diesen Erfolg wohl auch auf kurze oder lange Sicht nicht erbringen.

Nordkorea womöglich zurück auf Konfrontationskurs mit den USA

Nordkoreas Staatsoberhaupt lässt sich davon jedoch nicht beeindrucken. Er zeichnet in seiner Rede das Bild eines in Zukunft blühenden Nordkoreas, das sich gegen den “Feind USA” erfolgreich wehrt und selbstständig entscheidet, was es tut oder lässt. Am heutigen Mittwoch wird dazu die Neujahrsansprache Kim Jong-Uns erwartet. Experten befürchten dabei eine von Nordkorea herbeigeführte Zunahme an Spannungen mit den USA und Südkorea. Wie sich China und Russland in einem solchen Fall verhalten, gilt als ungewiss. Jüngst hatten die beiden Staaten eine Resolution bei der UNO angestrebt, um die UN-Sanktionen gegen Nordkorea aufzuheben. China und Russland vertraten dabei die Meinung, dass die internationale Gemeinschaft auf Nordkorea “zugehen müsse”, um etwas zu “erreichen”.

USA unbeeindruckt

US-Außenminister Mike Pompeo zeigte sich von den Aussagen Nordkoreas unbeeindruckt. Er bestätigte, dass die Trump-Administration immer noch daran glaube “einen Weg zu finden, mit Nordkorea gemeinsam einen Weg zu bestreiten, der für beide Seiten erfolgsversprechend” aussehe. Die Abkehr von nuklearen Waffen sei dabei “unverhandelbar” und “fester Bestandteil jeglicher möglicher Übereinkünfte”.

Pompeo sagte zudem, dass die USA “Nordkorea beobachten” würde:

Die USA beobachtet sehr genau, was Nordkorea in den letzten Tagen des Jahres tut. Wir hoffen inständig, dass die Führung in Nordkorea dabei einen Pfad hin zu Frieden einschlägt und nicht weiter an einem Konfrontationskurs festhält.

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