Hat der grüne Bundespräsident Van der Bellen Zweifel an einer Regierungsangelobung nächste Woche?

Foto: Evangelische Kirche in Österreich / Wikimedia (CC-BY-SA-2.0)
Glaubt Bundespräsident Van der Bellen nicht an Regierungsangelobung nächste Woche?

Hoch gehen offensichtlich derzeit die Wogen innerhalb der Delegierten zum Grünen Bundeskongress in Sachen Bewertung und Zustimmung zum türkis-grünen Regierungsprogramm 2020-2024. Davon könnte sich auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen anstecken haben lassen.

VdB plant keinen Termin für Regierungsangelobung

Ob und mit welchem Ergebnis der von Werner Kogler ausverhandelte Koalitionspakt am 4. Jänner im Salzburger Kongresshaus beschlossen wird, scheint noch nicht abzusehen. Einige Mitstreiter aus dem eigenen Parlamentsklub, wie etwa die Vize-Klubchefin Ewa Ernst-Dziedzic, wollen Regierungsprogramm mit der ÖVP sogar noch nachverhandeln.

Nicht auszuschließen, dass Van der Bellen, selbst viele Jahre Bundesobmann der Grünen, an einem positiven Abstimmungsausgang seine begründeten Zweifel hat. In seinen presseöffentlichen Terminen für die Woche vom 5. bis zum 12. Jänner 2020 findet sich jedenfalls kein Termin für eine Regierungsangelobung oder eine Teilnahme an der Nationalratssitzung, wo es eine Regierungserklärung dazu geben sollte.

Einziger Wochentermin: Verabschiedung von Handball-Nationalteam

Vielmehr hat die Pressestelle der Präsidentschaftskanzlei am 3. Jänner als einzigen presseöffentlichen Termin für die nächste Woche am Donnerstag, den 9. Jänner 2020, um 11 Uhr Mittag folgendes verlautbart:

Presseöffentliche Termine von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Zeit vom 5. – 12. Jänner 2020
Wien (OTS) – Donnerstag, 9. Jänner
11.00 Uhr: Verabschiedung des Österreichischen Handball Männer-Nationalteams zur Europameisterschaft EHF EURO 2020 in Schweden, Österreich und Norwegen/Rede (Präsidentschaftskanzlei)

Sollte es doch klappen am Salzburger Kongress der Grünen, dann wäre wohl am 7. Jänner die formelle Angelobung der Bundesregierung und am 9. Jänner die Regierungserklärung, der Herr Bundespräsident somit für die Handballer nicht verfügbar.

Alexander Van der Bellen

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