Dieser Tage wäre Kärntens ehemaliger Landeshauptmann Jörg Haider 70 Jahre alt geworden. Haider war lange Zeit Obmann der FPÖ und hat die Partei über Jahrzehnte von einem Erfolg zum nächsten geführt. Als die FPÖ allerdings nach der Wahl 1999 als stimmenstärkere Partei mit der ÖVP in eine Regierung ging, gab es für die FPÖ die ersten Dämpfer. Es kam zur wilden Streitereien und Rücktritten beim Delegiertentreffen in Knittelfeld (2. September 2002), es folgte der Bruch der Koalition samt vorgezogener Nationalratswahl. Die ÖVP punktete mit den Themen der FPÖ, während die zerstrittene FPÖ fast 17 Prozent ihrer Stimmen verlor und auf zehn Prozent abstürzte.
Kommentar von Unzensurix
Auch in der zweiten ÖVP-FPÖ-Koalition ab Ende 2002 konnten die Blauen als geschwächter Regierungspartner nicht überzeugen. Am 4. April 2005 kam es zur Parteispaltung der FPÖ und zur Gründung des orangen BZÖ. Jörg Haider, die damaligen FPÖ-Vertreter in der Bundesregierung, fast der ganze Parlamentsklub und die Kärntner Landespartei wurden orange. Die Freiheitlichen in Oberösterreich erklärten sich unabhängig, und auch in Vorarlberg war das Schicksal der FPÖ ungewiss. Und in Wien gab es zahlreiche Mandatare, die einen BZÖ-Klub gründeten.
Bekanntlich hat Heinz-Christian Strache die FPÖ im April 2005 übernommen. Jener Strache, der zuletzt das Wahlergebnis im Burgenland vom gestrigen Sonntag zum Anlass nahm, von einem uncharismatischen, unkameradschaftlichen und inhaltselastischen Hofer/Kickl/Nepp-Kurs zu schreiben, der bei der FPÖ jetzt voll durchschlage. Eine solche Ansage ist anlässlich seines Verhaltens auf Ibiza, seinem Mietzuschuss von 2.500 Euro, dem Gehalt von 9.500 Euro für seine Frau als „ehrenamtliche“ Tierschutzbeauftragte, die hie und da als „Social-Media-Beauftragte“ die Facebook-Seite ihres Mannes aktualisierte, vollkommen unangebracht.
Auch Strache hat Wahlen verloren
Und eines scheint Strache, der jetzt die FPÖ regelmäßig wie ein beleidigter Bub provoziert, vergessen zu haben. Auch unter Strache, der sich mit seinem Erfolgsweg rühmt und meint, dass er die FPÖ sei, gab es für die Freiheitlichen Niederlagen. Im April 2005, nach der BZÖ-Abspaltung, wurde Strache zwar der neue Obmann. Allerdings sieben Monate später, am 2. Oktober 2005, wurde in der Steiermark gewählt. Die FPÖ schaffte nur 4,56 Prozent, verlor damit 7,85 Prozent und flog aus dem Landtag.
Eine Woche später folgte die Landtagswahl im Burgenland. Die FPÖ verlor 6,88 Prozent. Das war mehr als eine Halbierung, da die FPÖ nur noch 5,75 Prozent der Stimmen hatte. Nur zwei Mandate gab es für die Freiheitlichen im Landtag. Und auch in Wien stürzte die FPÖ unter Strache ab. Sie verlor 5,33 Prozent und kam nur auf 14,83 Prozent.
Trotz Straches Niederlagen keine Obmann-Debatte
Gab es Obmann-Debatten? Angesichts dieser Niederlagen-Serie hätte man genauso gut behaupten können, dass der “uncharismatische und inhaltselastische” Strache-Kurs in der FPÖ voll durchgeschlagen hat. Stattdessen wurde Strache noch am Wahlabend in Wien wie ein Popstar gefeiert.
Nun, 2005 ist 15 Jahre her. Hans Tschürtz, der zwar damals im Burgenland nur auf 4,56 Prozent der Stimmen kam, überzeugte mit Arbeit. Zehn Jahre später zog er als Landeshauptmann-Stellvertreter in die Landesregierung ein. Denn zwischen Rot und Schwarz im Burgenland funktionierte nichts mehr. Jetzt im Jahr 2020 verlor die FPÖ im Burgenland ein Drittel ihrer Stimmen. Aber Fakt ist, dass die FPÖ im Jahr 2005 weitaus schlechter lag. Norbert Hofer und Herbert Kickl auszuspotten, wie es Strache nun tat, erscheint da vollkommen unangebracht, da unter Strache die FPÖ noch tiefer abgestürzt war.
Und in der Steiermark, wo die FPÖ damals aus dem Landtag geflogen war, muss man auch festhalten: Die FPÖ hat dort durch harte Arbeit fünf Jahre später den Wiedereinzug fulminant geschafft. Und im Jahr 2015 fuhr die FPÖ ihr bestes Ergebnis ein. Zugegeben: Es gab damals die “Flüchtlingswelle” und eine rot-schwarze Regierung im Bund wie auch im Land, die bei den Menschen unten durch war. In den letzten Jahren allerdings hat die ÖVP viele Themen der FPÖ einfach kopiert, womit viele Wähler getäuscht und abgesaugt wurden.
Strache hat Wähler nachhaltig enttäuscht
2019 und 2020 ist für die FPÖ insofern schwieriger geworden, weil die ÖVP sie inhaltlich kopiert hat und dabei auch noch die Gunst nahezu aller Medien genießt. Und auch nicht jeder war mit allen Maßnahmen, die von der FPÖ in der letzten ÖVP-FPÖ-Regierung umgesetzt wurden (der ja auch Strache angehörte), begeistert. Die Medien freilich unternahmen ohnehin den Rest, die FPÖ möglichst schlechtzuschreiben. Dazu kam auch noch, dass Strache unzählige Wähler enttäuscht hat. Der „kleine Mann“, für den Strache stets das Wort ergriff, hat kein Verständnis für Straches barockes Verhalten. Die Menschen verzeihen auch nicht so schnell und merken sich sehr wohl gewisse Bilder.
Fakt ist, die FPÖ unter Hofer und Kickl ist bei weitem nicht so abgestürzt wie die FPÖ Anfangs unter Strache. Ab dem Jahr 2005 hat die FPÖ jedenfalls in der Opposition durch harte Arbeit gepunktet, wenngleich den „normalen“ Medien ohnehin inhaltliche Themen der FPÖ vollkommen egal sind. Und eines muss man auch sagen. Kickl war lange Zeit Generalsekretär und hat maßgeblich Wahlkämpfe geleitet. Norbert Hofer hat das Parteiprogramm geschrieben. Es gab zahlreiche Mitarbeiter im Hintergrund, die ebenfalls zum Erfolg der FPÖ beigetragen haben bis hin zu den vielen ehrenamtlichen Mitgliedern, die bei Schnee, Regen und Hitze für die FPÖ gelaufen sind. Sie allesamt hat Strache nun enttäuscht.
FPÖ-Arbeit wird von Strache torpediert
Die FPÖ unter Hofer und Kickl setzt nun weiter auf die inhaltliche Arbeit und wird dabei laufend von Strache torpediert und provoziert. Auf der einen Seite kritisiert er die Anbiederung der FPÖ im Nationalratswahlkampf 2019 und wirft ihr auf der anderen Seite vor, nachher nicht in Koalitionsverhandlungen eingetreten zu sein und meint, dass die FPÖ ihrer Verantwortung nicht nachgekommen sei. Heißt das, die FPÖ hätte sich nach der Wahl wieder an die ÖVP “anbiedern” sollen? Wie verquer ist diese Logik des Herrn Strache? Es ist vollkommen egal, wie die FPÖ agiert, Strache sucht jetzt immer das Haar in der blauen Suppe, obwohl gerade sein Teller einer Perücke gleicht.
Langfristig wird sich die Arbeit der FPÖ durchsetzen. Dazu kommt, dass die FPÖ im Jahr 2005 ihre schwerste Krise hatte. Wie sieht es jetzt aus? Keine Landesgruppe ist zu Strache gewechselt, kein Parlamentsklub. Gerade einmal in Wien gab es drei Gemeinderäte, die das DAÖ gründeten, und eine Handvoll Bezirksräte. Das war es auch schon. Die paar Lichtgestalten bringen weniger auf die Beine als damals das Wiener BZÖ. Und selbst das BZÖ hat es in Wien nicht in den Landtag geschafft. Das sollte Strache zu denken geben.
Aus der Vergangenheit nichts gelernt
Hat Strache nicht betont, dass er sich aus der Politik vollkommen zurückzieht? Bin weg, bin wieder da. Das gab es auch bei Jörg Haider. Zumindest in diesem Punkt hat Strache mit Haider etwas gemeinsam. Wenngleich das BZÖ unter Jörg Haider den einen oder anderen Erfolg einfahren konnte, wie etwa in Kärnten und bei der Nationalratswahl 2008. Strache ist nicht Haider. Und von Haider wurden auch keine Bilder bekannt, wie man sie von Ibiza in Erinnerung hat. Da liegen Lichtjahre dazwischen. Haider würde sich bei Strache im Grab umdrehen. Dies deswegen, weil Strache mit seinem Kampf gegen die FPÖ den gleichen Fehler gemacht hat wie er und aus der Vergangenheit so gar nichts gelernt hat.
