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Salvini

Nach acht Wahlsiegen gelang es Lega-Chef Matteo Salvini dann doch nicht, ein uraltes rotes Kernland zu erobern.

27. Jänner 2020 / 19:31 Uhr

Regionalwahlen: Lega gewinnt Kalabrien, unterliegt aber in roter Emilia-Romagna

Bei der Wahl zum italienischen Regionalparlament in der roten Hochburg Emilia-Romagna unterlag am gestrigen Sonntag die Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni dem amtierenden linken Präsidenten der Region, Stefano Bonaccini, mit 43,6 zu 51,4 Prozent der Stimmen. Der Nachteil, gegen einen amtierenden Regierungschef anzutreten.

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Mandatsvergabe

Bis zuletzt wurde von beiden Seiten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Spitzenkandidaten erwartet. Dieses gab es auch bei den Stimmen für die Mandatsvergabe: Die Linkskoalition kam dort auf 48,1 Prozent der Stimmen, die Rechtskoalition auf 45,4 Prozent.

Nachdem die linke Partito Democratico (PD) in der Emilia-Romagna gewonnen hat, jubeln EU-Establishment und Medien. Ja, so mancher wittert schon das Ende von Matteo Salvini, dem ehemaligen Innenminister und Lega-Chef. Doch dessen Ende ist nur Wunschdenken.

Parallele zur Wiener Landtagswahl 2015

Die Wahl gleicht der Wiener Landtagswahl von 2015. Hier wie dort ging es um die rote Hochburg schlechthin. Die Linke in Italien atmet auf, denn eine Wahlniederlage in der Emilia-Romagna wäre ihr Ende gewesen.

Die rechte Lega wurde im roten Stammland mit fast 32 Prozent zweitstärkste Kraft hinter den Linksdemokraten, die seit 70 Jahren dort regieren. Auch das eine Parallele zu Wien, selbst das Wahlergebnis von PD/SPÖ und Lega/FPÖ ist sehr ähnlich. Die italienische Region hat allerdings nicht die gleiche Bedeutung für Italien wie Wien für Österreich, aber doch so viel, dass es offensichtlich geworden wäre, dass die Linke am Ende ist.

Ende der Fünf-Sterne-Bewegung

Definitiv am Ende ist die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie erhielt in der Emilia-Romagna gerade einmal 3,4 Prozent der Stimmen, nach 27 Prozent noch im Jahr 2018.

Seit ihrem Koalitionswechsel von Mitte-rechts- zu einer Linksregierung – auch hier Parallelen zu Österreich – hat das M5S keinen Stimmungstest mehr gewonnen. Kein Wunder, dass sein Parteivorsitzender Luigi Di Maio schon vor der Wahl zurücktrat. Er war ohnehin seit dem fliegenden Koalitionswechsel im Sommer 2019 nur noch Vorsitzender auf dem Papier.

Richtungswechsel in Kalabrien

Die Rechte hat zudem weit deutlicher die Linksregierung von Kalabrien weggefegt. Beim Duell um den Regierungschef errang die Rechte 55,3 Prozent der Stimmen, die Linken erreichten nur 30,1 Prozent. Noch klarer sieht es bei den Listenstimmen für die Mandatsvergabe aus: 57,1 Prozent für rechts, 29,2 Prozent für links. Was für ein Desaster für die Linken und M5S, der diese Region bei den Parlamentswahlen noch vollkommen für sich entscheiden konnte.

Die Emilia-Romagna ist die erste Region seit den Parlamentswahlen im März 2018, die nicht umgefärbt werden konnte. Das bedeutet keine Trendwende, sondern dass die Linke auf ihr engstes Kerngebiet zusammengeschmolzen ist. Selbst ein Sieg hätte keine Neuwahlen bedeutet, weil die Mehrheiten im römischen Parlament unverändert sind und Sergio Mattarella, der dem linken PD angehört (wieder eine Ähnlichkeit zu Österreich), weiterhin Staatspräsident ist.

Rote Hochburgen schwer zu knacken

Die innersten roten Hochburgen sind schwer zu knacken, 70 Jahre und mehr haben ein im Notfall doch mobilisierungsfähiges System geschaffen. Gelingt diese Mobilisierung, wird es für eine Trendwende schwer. So 2015 in Wien und 2020 in der Emilia-Romagna.

Salvini stürzt sich in den Wahlkampf, denn 2020 wählen noch sechs Regionen. Vier sind linksregiert, in Venetien und Ligurien ist die Lega bereits stärkste Kraft, in Venetien stellt sie auch den Regierungschef. Die beiden Regionen wird er wohl verteidigen, jedenfalls eindeutig Venetien. Alles, was dazu kommt, ist Gewinn. Im Wahlkampf geht es um die Toskana, das zweite rote Stammland, und um große Regionen des Südens wie Kampanien und Apulien. Eigentlich kann er nur gewinnen.

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