Rot gegen Rot vor Gericht. Was in glücklicheren SPÖ-Zeiten noch als undenkbar galt, wurde in Wien-Simmering nun zur bitteren Pille für die Genossen: Im roten Kulturverein Simmering flogen derart die Fetzen, dass sich die Streithähne sogar in einem öffentlichen Prozess bekriegten.
Räumungsklage von SPÖ-Parteifreunden
Der Streit eskalierte, als der längsdienende Standl-Betreiber bei den Veranstaltungen im Schloßss Neugebäude, SPÖ-Mann Harald K., aus verschiedenen – von seiner Seite aus berechtigten – Gründen seine Gebühr nicht mehr entrichten wollte. Daraufhin hängten ihm seine Parteifreunde eine Räumungsklage in Höhe von 21.000 Euro um. Am Ende des Prozesses einigten sich die Parteien auf eine Vergleichszahlung von 3.750 Euro, die Harald K. an den Kulturverein Simmering zahlte.
Im Bezirk kam nun der Verdacht auf, dass der Kulturverein Simmering seine Gerichts- und Anwaltskosten aus dem Fördergeld bezahlen würde. Der Verein erhält allein aus dem Kulturbudget des Bezirks immerhin 120.000 Euro pro Jahr.
Anwalt bestreitet Gerichtskosten für roten Kulturverein
Unzensuriert hat deshalb beim Obmann des Kulturvereins Simmering, Herbert K., nachgefragt, ob an diesem Verdacht etwas dran sei, denn dem Vernehmen nach sollen allein 5.300 Euro Gerichtskosten angefallen sein. Und siehe da: Die Antwort kam nicht vom Obmann des Kulturvereins, sondern gleich von dessen Anwalt Heinz Wolfbauer, der zur Causa mitteilte:
…Diesbezüglich ist richtig, dass Herr Harald K. (Name von der Redaktion abgekürzt) von meiner Mandantschaft klagsweise in Anspruch genommen werden musste, da er trotz Beendigung seines Mietvertrages für einen Gastro-Stand im Schloss Neugebäude zum 31.12.2018 die Fläche (ursprünglich) nicht von eigenen Fahrnissen geräumt „freiwillig“ zurückgestellt hatte. Außerdem war er meiner Mandantschaft Mieten schuldig und auch Stromkosten. Hinzu kamen auch Benützungsentgelte in Folge verspäteter Rückzahlung.
Das Verfahren wurde in der dritten Gerichtsverhandlung am 27.09.2019 dahingehend verglichen, dass sich Herr K. verpflichtete, meiner Mandantschaft einen Betrag von EUR 3.750,00 zu bezahlen, der – nach Rechtswirksamkeit des Vergleiches – dann auch fristgerecht wie vollständig beglichen wurde.
Für meine Mandantschaft nicht nachvollziehbar ist Ihr „Vernehmen“, demzufolge „dem Kulturverein Gerichtskosten in Höhe von EUR 5.300,00 samt Anwaltskosten“ entstanden sind, was schlichtweg falsch ist und jeder Grundlage entbehrt! Tatsächlich sind dem Kulturverein Simmering keine über den Vergleichsbetrag hinausgehenden Gerichts- und/oder Anwaltskosten entstanden. Unverständlich ist, wer und wie man zu dieser Aussage gelangt(e).
Troch von Kaske plötzlich abgelöst
Wahrscheinlich nicht nur wegen dieser Auseinandersetzung im Kulturverein der Sozialisten dürfte es tiefe Gräben in der Partei geben. Zuletzt war ja verkündet worden, dass der langjährige Chef der Simmeringer SPÖ, Nationalratsabgeordneter Harald Troch, vom früheren Arbeiterkammer-Präsidenten Rudolf Kaske quasi entmachtet wurde. Troch ließ seine Parteifreunde daraufhin auf Twitter wissen:
One way ticket nach Neapel, nur mit Rucksack … und ich bin dann mal weg…
