Wirft gern mit großen Worten um sich: die Grüne Katharina Schulze im bayerischen Landtag.

Foto: Andreas Gregor / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
AfD-Fraktion als “Faschisten” und “Neonazis”: Rüge für grüne Politikerin

Wenn grüne Politikerinnen sich nur angesprochen fühlen, dann klagen sie gleich. Das musste einst der “Blaue Narzisse”-Chef Felix Menzel erfahren, als er über eine für einen Vortrag erdachte Kunstfigur namens “Claudia R.” sprach und diese “fette Qualle” nannte. Prompt waren die Anwälte der Grünen-Politikerin Claudia Roth zur Stelle, zerrten Menzel vor Gericht und bekamen sogar recht. Nun hat es jedoch in München einmal jemanden von der Partei getroffen, die gerne austeilt, aber gleich mit Richtern und Anwälten aufwartet, wenn ein Echo erklingt.

“Gröbliche Störung der Ordnung”

Die grüne Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat vom Landtagspräsidium eine Rüge erhalten, weil sie die AfD als “faschistische Partei” bezeichnet hat. Außerdem nannte sie die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auch noch “Neonazis”, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Im Plenum des Landtags begründete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) die Rüde damit, dass die Äußerungen “in ihrer Verallgemeinerung derzeit nicht belegbar” seien. Deshalb stellten sie “eine gröbliche Störung der Ordnung” dar.

Grüne zeigt sich uneinsichtig

Wenig überraschend gab sich Schulze uneinsichtig. “Unsere Demokratie zu schützen, ist mir ein Herzensanliegen, deswegen mache ich Politik”, sagte sie und fügte hinzu: “Ich stelle mich konsequent gegen Rechtsextremismus, Faschismus und Menschenfeindlichkeit an jedem Tag und an jedem Ort – und ich werde das auch weiterhin so klar benennen.”
Was sie zu den menschenfeindlichen Attacken der letzten Tage auf Politiker von AfD und FDP gesagt hat, ist der Redaktion leider nicht bekannt.

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