Bundesgesundheitsminister Spahn könnte bei Scheitern der Epidemie-Bekämpfung bald das erste politisches Virusopfer werden.

Foto: Olaf Kosinsky / wikimedia.org und pixapay.com / Montage unzensuriert
AfD: „Spahn ist überfordert und muss zurücktreten – zum Wohl der Bürger“

Am 26. Januar sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Hinblick auf die zu erwartende Ausbreitung des Coronavirus: „Wir sind gut vorbereitet“. Er lobte auch die „gute Informationspolitik“ der chinesischen Regierung. Einen Monat später werden stündlich neue Fälle aus Deutschland gemeldet, die Kliniken stehen vor einer Katastrophe.

AfD fordert Rücktritt von Spahn

Dazu sagten der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, und der Bundestagsabgeordnete Paul Podolay (AfD, vormals CSU) Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages:

Jetzt trifft ein, was viele Experten schon seit zwei Monaten befürchtet haben: Nach der Influenza schlägt nun das Coronavirus zu, auf Krankenstationen, die dank der Gesundheitspolitik dieser Bundesregierung schon längst überfordert waren. Die USA und Australien haben schon im Januar einen Einreisestopp für China verhängt. Nun sehen wir, dass das richtig war. Warum landen jeden Tag noch vollbesetzte Flieger aus den infizierten Gebieten? Warum weiß niemand im Gesundheitsministerium, wer zuständig ist, wenn ein Zug aus Italien mit Infizierten ankommt?

Spahn eine „völlige Fehlbesetzung“

Spahn war von vornherein eine völlige Fehlbesetzung als Gesundheitsminister. Jeder weiß, dass Angela Merkel ihn nur aus politischen Gründen in dieses Amt befördert hat, für das er keinerlei fachliche Kompetenz besitzt. Das einzig Nennenswerte, dass er seit 2018 zum deutschen Gesundheitswesen beigetragen hat, ist die Einführung eines Zehn-Patienten-Personalschlüssels für Pflegekräfte (statt sechs bis acht), was unseren ohnehin schon strapazierten Pflegekräften den letzten Rest gegeben hat. Seit Monaten operieren die Pflegekräfte in deutschen Kliniken jenseits der Belastungsgrenze.

Mangel an Schutzausrüstung und Quarantäne-Betten

Angeblich sind wir schon seit Januar vorbereitet. Wo sind dann die FFP-Masken für Mitarbeiter des Pflegepersonals, die bei jedem Betreten eines infizierten Zimmers eine neue Maske brauchen? Wo sind die Quarantäne-Betten bereitgestellt? Wo ist die Schutzausrüstung für Polizei und Einsatzkräfte? Das Einzige, worauf Spahn sich jetzt noch vorbereiten sollte, ist sein Rücktritt, damit ein qualifizierter Mediziner als Gesundheitsminister übernehmen kann. Und zwar lieber heute als morgen.

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