Der grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober soll die kolportierten Schanigarten-Rauchverbotspläne offenlegen, fordert die FPÖ.

Foto: KF / Wikimedia (PD)
FPÖ fordert: Anschober soll Schanigarten-Rauchverbotspläne offenlegen

Parlamentarisch rechtfertigen muss sich jetzt der grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober in Sachen Rauchverbote in der österreichischen Gastronomie. Eine entsprechende Anfrage des FPÖ-Konsumentensprechers Peter Wurm an Anschober wurde jetzt eingebracht. Konkret geht es um neue Pläne, die mutmaßlich zwischen ÖVP und Grünen zu Rauchverboten in Schanigärten hinter verschlossenen Tapetentüren koalitionär gewälzt werden. Hier wollen die Freiheitlichen Rede und Antwort von Anschober in den nächsten Tagen und Wochen.

Konkrete Hinweise dazu kamen von der Tageszeitung Österreich, die von der Einführung sogenannter „Schutzzonen“ rund um Gastronomielokale nach dem Vorbild einzelner bundesdeutscher Kommunen zu berichten weiß. Das zuständige Ministerium am Stubenring dementiert – bisher.

Gastgartentische ohne Aschenbecher und mit absolutem Rauchverbot

Würden diese weiteren Verbote kommen, dann wäre auch ein Gastgartenbetrieb, wo etwa auf den im Freien stehenden Tischen Aschenbecher stehen, bald nicht mehr möglich. Die Raucher wären damit vollkommen aus der Öffentlichkeit verbannt. Für die heimische Gastronomie, aber auch die österreichischen Trafikanten bedeutete das einen weiteren Umsatzeinbruch.

Eine nächste Schließungswelle in der Gastronomie wäre die Folge.

ÖVP könnte wieder den billigen Steigbügelhalter für Anschober geben

In diesem Zusammenhang sind heimische Gastronomen vor allem wegen des Doppelspiels der ÖVP und des Wirtschaftsbundes alarmiert und verunsichert. Bereits bei der Einführung des absoluten Rauchverbots in den Gaststättenlokalen 2015 und 2019 wechselte die ÖVP und ihr Wirtschaftsflügel von einem Tag auf den anderen die Meinung und stellte sich plötzlich an die Spitze der Verbotskultur. Das befürchten viele auch in Fragen des Rauchverbots in den Schanigärten.

ÖVP-Wirtschaftsvertreter regen sich dann zwar medial in Einzelfällen immer wieder auf, im Enddefekt machen sie aber der fortgesetzten Verbotskultur parteipolitisch die Mauer.

Schanigarten

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