Mehr als 600 Millionen Euro Budget hat der ORF pro Jahr zur Verfügung. Dafür wird der verfassungsmäßige Bildungsauftrag schon lange nicht mehr wahrgenommen, kritisiert die FPÖ.

Foto: Thomas Ledl / wikimedia.org (CC-BY-SA-3.0-AT)
ORF: 600 Millionen Euro Budget plus Werbeeinnahmen – wo bleibt Entlastung für Bürger?

Dem „Privilegienstadl“ ORF hat vergangene Woche die FPÖ mit ihrer Kampagne gegen die GIS-Gebühren den Kampf angesagt. Das Ziel: den Bürger finanziell entlasten und die Bevölkerung umfassend über Alternativen aufklären.

600 Millionen Euro plus Werbeeinnahmen, aber wofür?

In der eigens dafür abgehaltenen Pressekonferenz präsentierten FPÖ-Chef Norbert Hofer und Generalsekretär Michael Schnedlitz die Grundpfeiler der Kampagne wie etwa die Petition https://www.wegmitgis.at

Kritisiert wurde im Zuge der Pressekonferenz aber nicht nur die Mega-Gage von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz – unzensuriert berichtete – sondern auch die generell üppige Finanzgestaltung des ORF. So verfüge der öffentlich-rechtliche Sender dank GIS-Gebühren und Co. über 600 Millionen Euro (!) Budget – und dazu kommen noch saftige Werbeeinnahmen, so Schnedlitz. Doch wofür eigentlich?

Mangelhaftes Programm, keine Volkskultur

Das Programm des ORF sei nämlich schon seit Jahren als mangelhaft bis schlecht zu bezeichnen. Eine Wiederholung jage die nächste, der verfassungsmäßige Bildungsauftrag sei sowieso nur noch am Papier existent. Zudem kopiere der ORF nur noch und entwickle keine eigenen Programmideen. Innovation suche man ebenso vergeblich, ebenso wie die Repräsentation der Volkskultur im Programm.

Bürger über GIS-Alternativen informieren

Die FPÖ werde jedenfalls in den kommenden Monaten weiter vehement gegen die GIS-Gebühr und die Privilegien des ORF kämpfen und das österreichweit. Vor allem den Bürger wird man über Alternativen informieren, die von GIS-freiem Fernsehern bis hin zur Abmeldung von der Gebühr aus sozialen Gründen reichen. Hier wird man bedürftigen Personen bei den Formularen und der rechtlichen Beratung helfen.

Im Parlament will man wiederum mit Anträgen und Initiativen im Budgetausschuss und den Besprechungen gegen die GIS kämpfen. Sollte die schwarz-grüne Regierung nicht einlenken und zu keiner echten ORF-Reform willig sein, wird man auch über ein Volksbegehren nachdenken.

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ORF Zentrum Künigelberg

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