Brüssel wird meist mit der EU in Zusammenhang gebracht. Als Hauptstadt Belgiens droht die Stadt zu scheitern.

Foto: Jean-Pol Grandmont / Wikimedia (CC BY 3.0)
Im Schatten der Weltaufmerksamkeit: Belgien droht der Zerfall

Höchst Bemerkenswertes, ja Brisantes spielt sich derzeit im Kernland der Europäischen Union Belgien mit seiner Hauptstadt Brüssel ab. Man kann auch versucht sein, festzustellen, dass sich dort im Wesentlichen zurzeit gar nichts mehr abspielt.

Medien schweigen

Von den Mainstream-Medien weitestgehend verschwiegen, gelingt es in Belgien seit den letzten Parlamentswahlen vom 26. Mai 2019 weiterhin nicht, eine Regierung zu bilden. In der Zwischenzeit scheiterte bereits eine ganze Reihe von Politikern, die von König Philippe mit der Regierungsbildung beauftragt worden waren, an dieser Aufgabe.

Allein dies ist schon als deutlicher Beleg für den Autoritätsverlust der Monarchie zu werten. Das Fachmagazin Politico bezeichnete schon vor Jahren Belgien schlicht als einen gescheiterten Staat.

Drohender Staatszerfall

Schwierige Regierungsbildungen haben in Belgien Tradition. Besonders augenfällig ist die zusehende Schwächung der staatlichen Zentralgewalt. Seit Beginn der 1970er Jahre wurde das Staatsgebiet im Rahmen von sechs Staatsreformen in Regionen und nach sprachlichen Kriterien gebildeten Gemeinschaften untergliedert. Diese erhielten mehr und mehr Kompetenzen.

Der frühere christdemokratische Ministerpräsident Belgiens, Yves Leterme, wird mit der Aussage zitiert, Belgien werde nur noch durch den König, die Fußballnationalmannschaft und ein paar Biersorten zusammengehalten. Das Parteiwesen ist strikt nach regionalen und sprachlichen Gesichtspunkten unterteilt. Gesamtbelgisch orientierte Parteien spielen längst keine Rolle mehr.

Erfreuliches für Deutsche

Durchaus erfreulich haben sich die Dinge für die deutsche Bevölkerungsgruppe und ihre Freunde entwickelt. Sie verfügt über eine der drei anerkannten Gemeinschaften mit weitgehenden Autonomierechten. Deutsch ist ganz offiziell mit Flämisch/Niederländisch und Französisch eine der drei Amtssprachen von Belgien. Eine Aufwertung des Wallonischen in diesen Rang wurde schon wiederholt diskutiert.

Partei Vlaams Belang zweitstärkste Partei

Bei den letzten Parlamentswahlen wurde die Partei Vlaams Belang (VB) belgienweit zweitstärkste Partei. Auf der Ebene der europäischen Parteien und des Europaparlaments sind diese Wahlsieger längst eng mit FPÖ und AfD verbunden, haben sich stets als loyale Freude dieser beiden Parteien erwiesen.

Wie der Vlaams Belang grenzt sich auch die Neue Flämische Allianz (N-VA) klar gegen links ab und tritt für die Unabhängigkeit Flanderns ein. Die durchaus ebenfalls als patriotisch und deutschfreundlich anzuerkennende N-VA schaffte es bei den belgischen Parlamentswahlen sogar auf den ersten Platz aller Parteien.

Brüssel

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