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Corona

Das Corona-Virus dient auch den Mächtigen als Vorwand, die verfassungsmäßigen Freiheiten weiter einzuschränken.

1. April 2020 / 18:17 Uhr

Freiheit wird weiter eingeschränkt – Virus-Gefährder gelten als “Rebellen”

In Frankreich wird im Zuge der Corona-Bekämpfung immer härter durchgegriffen. Vor allem Widerstand gegen die seit kurzem geltenden Kontakt- und Ausgangssperren wird von den Behörden zum Teil rabiat bekämpft. Im Departement Seine-Saint-Denis wurde jetzt eine Person von der Polizei festgenommen, die gegen die Ausgangsbeschränkung verstoßen hatte. Die unverzüglich erhobene Anklage lautet auf “Gefährdung des Lebens anderer”, “Beleidigung eines Polizeibeamten” und möglicherweise “Körperverletzung”. Die fragliche Person, über die sonst nichts bekannt wurde, wird in Medienberichten als Teil einer Gruppe geschildert, die sich nicht nur wegen der Nichteinhaltung der Regeln der Quarantäne verantworten muss, sondern auch wegen “Rebellion”.

Probleme vor allem in Moslem-Ghettos

Das ist nicht neu, denn bereits seit letztem Monat gelten solche Leute als “Rebellen”, wie auch Telepolis berichtete. Die neuen Ausgangsbeschränkungen gelten in Frankreich jeoch erst seit Montag dieser Woche. Allein im von moslemischen Einwanderern geprägten Departement Seine-Saint-Denis wurden seither stattliche 1.348 Personen wegen Verstößen ermahnt oder zur Zahlung eines Bußgelds (festgelegt sind 135 Euro) aufgefordert.

Bedenkliche Folgen für die Freiheit

Die Einstufung als “Rebellen” ist jedoch mehr als bedenklich, auch wenn die Maßnahmen wegen des Virus ja nicht ganz unbegründet sind. In der Freien Welt sagte die AfD-Politikerin Beatrix von Storch über die Krise:

Unsere Freiheit ist gefährdet, wenn wir die Einschränkungen unserer Grundrechte nicht, sobald es epidemiologisch verantwortbar ist, wieder aufheben. Im Schnellverfahren wurden elementare Freiheitsrechte wie die Versammlungsfreiheit, die Bewegungsfreiheit, die Gewerbe- und Dienstleistungsfreiheit oder die Freiheit der Verfügung über das eigene Eigentum massiv wie noch nie eingeschränkt. Es handelt sich um den intensivsten Eingriff in die Bürgerrechte seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Keine dieser Beschränkungen besitzt bisher ein Verfallsdatum. Als Rechtsstaatspartei gilt dem ›Exit‹ aus der Freiheitsbeschränkung unser Augenmerk. Die Bundesregierung muss in kurzen Abständen das Fortschreiten der Corona-Krise analysieren und dann auch sehr zeitnah nachjustieren, wenn es die Entwicklung erforderlich macht.

Hochsaison für Globalisten und “One-World”-Fanatiker

Dies war auch ihre Antwort darauf, dass andere Politiker Überlegungen anstellen, die Corona-bedingten Einschränkungen der Bürgerrechte ohne Zeitbegrenzung zu verlängern. Solche Einschränkungen würden sehr gut in die Pläne der Globalisten und “One-World”-Fanatiker passen. Nicht umsonst fordert der IT-Pionier Bill Gates Mikrochip-Implantate, und der britische Ex-Premierminister Gordon Brown fordert gar eine “Weltregierung” im Kampf gegen das Coronavirus.

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