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Johannes Rauch und Euro-Scheine

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) gibt gern das Geld der Steuerzahler aus. Die dürfen dann aber nicht erfahren, was er damit warum gekauft hat.

21. November 2023 / 17:23 Uhr

„Hysteriker und Pharma-Lobbyisten am Werk“: drei Millionen Euro für vier Affenpocken-Fälle

Die Affenpocken, die eigentlich nur in Zentral- und Westafrika vorkommen, sind auch in Österreich eine meldepflichtige Erkrankung. Daher weiß man, dass im ganzen Jahr 2023 laut Ages zum heutigen Stichtag ganze vier Fälle in Österreich aufgetaucht sind.

Sinkende Tendenz absehbar

Damit waren 0,0000447 Prozent der Bevölkerung betroffen. Schon 2022 war die sinkende Tendenz der Viruserkrankung klar. Im vergangenen Jahr gab es noch 328 Fälle – ebenfalls unter der Wahrnehmungsgrenze. Anfang Mai hob daher die Weltgesundheitsorganisation den zuvor ausgerufenen „Gesundheits-Notstand“ auf.

Doch das hindert die schwarz-grüne Regierung nicht, die Affenpocken, politisch korrekt als Mpox bezeichnet, wie eine Massenseuche zu betrachten – und Impfstoffe zu bestellen.

Vertraulichkeitsvereinbarung gegenüber Bezahler

Dabei hat sie die Kaufentscheidung möglichst intransparent getroffen. Wie jetzt eine parlamentarische Anfragebeantwortung an Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) zeigt, hat die Regierung drei Millionen Euro für die Beschaffung von 36.860 Impfstoffen und zugehörigen Logistik-Leistungen ausgegeben.

Aber genauer darf man nicht fragen. Denn Anfragestellerin Dagmar Belakowitsch (FPÖ) wollte auch wissen, warum die Beschaffung der Impfstoffe vertraulich ist, also vor dem Steuerzahler, der sie allerdings bezahlen muss, geheimgehalten wird? Wer ist schuld? Genau, die EU-Kommission.

Wie bei Corona

Für Belakowitsch ist klar:

Schon wieder wird hier in völlig intransparenter Weise in die Taschen der Österreicher gegriffen, weil die tatsächlichen Kosten für den Impfstoff nicht offengelegt werden.

Aber drei Millionen Euro im Budget für gerade einmal vier Fälle in diesem Jahr zeigen für die Nationalratsabgeordnete deutlich, „dass wieder einmal Hysteriker und Pharma-Lobbyisten am Werk sind – ganz genau wie bei Corona.“

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