ÖVP-EU-Ministerin Edtstadler hat mit Ankündigung eines „Sonderzugs“ aus Rumänien, der Pflegekräfte transportieren soll, bei der Regierung in Bukarest für Unverständnis gesorgt.

Foto: Bundesministerium für Finanzen / Wikimedia (CC-BY-2.0)
EU-Ministerin Karolinie Edtstadler produziert Chaos im Pflegewesen

Neues Chaos gibt es im österreichischen Pflegewesen. EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hatte einen Transfer von rumänischen Pflegekräften im großen Stil nach Österreich angekündigt. Sogar ein Sonderzug aus Rumänien nach Österreich, der mehrere hundert Pflegekräfte nach Österreich bringen sollte, wurde von der ÖVP-Ministerin angekündigt. Dieser Zug soll jetzt allerdings laut Mitteilungen aus Bukarest nicht kommen.

Bukarest weiß nichts vom Sonderzug

Der rumänische Transportminister Lucian Bode hat mitgeteilt, dass es bisher keine Regierungsvereinbarung zwischen Österreich und Rumänien für diesen Sonderzug gibt, der am 2. Mai aus Temeswar  losfahren sollte. Bode teilte mit, dass weder sein Transportministerium noch das Außen- oder Innenministerium wegen eines solchen Projekts angefragt wurde. Lediglich die Medienerklärungen von Edtstadler seien in der Öffentlichkeit bekannt. Aber auch die rumänische Botschaft in Wien wisse nichts vom Sonderzug und den zu transportierenden Pflegekräfte nach Wien.

Gleichzeitig erinnerte Bode daran, dass entsprechende Covid-19-Notstandsverordnungen noch bis zum 15. Mai in Kraft seien, und deshalb ein solcher Sonderzug eigentlich gar nicht in Marsch gesetzt werden könnte. Auch könnte nicht jeder Staatsbürger aus Rumänien nach Österreich „weggeschleppt werden“, wenn es entsprechende Regierungsübereinkommen zwischen Bukarest und Wien gebe.

Edtstadler verweist auf rumänische Staatsbahn

Edtstadler verwies in einer Stellungnahme auf die rumänische Staatsbahn, die sich um die entsprechenden Genehmigungen für einen Transfer nach Österreich kümmern müsste. Die Rumänen seien für die rechtlichen Grundlagen zur Fahrt dieses „Korridorzugs“ verantwortlich und sie gehe davon aus, dass es funktionieren werde.

Karoline Edstadler

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