Wo Grün regiert, kriselt es

Michael Häupl und Maria VassilakouRot-Grün in Wien ist eine Koalitionspremiere auf Landesebene. Eine andere Regierung mit den Grünen findet sich sonst nur in Oberösterreich, wo die Pühringer-ÖVP seit sieben Jahren mit der Anschober-Partei zusammenarbeitet. Die Resultate dort sind allerdings bescheiden, was sich auch im Wahlergebnis zeigt. Während die Grünen bei den Landtagswahlen 2009 im Vergleich zu 2003 nur um mickrige 0,1 Prozentpunkte zulegen konnten, steigerten sich die Freiheitlichen auf beachtliche 15,3 Prozent.

Grüne Krise in Graz und Bregenz

Ein ähnlicher Trend ist auch in Graz bemerkbar, wo Lisa Rücker von den Grünen seit 2008 mit Siegfried Nagl von der ÖVP koaliert. Zwar gewannen die Grünen bei der Gemeinderatswahl 2008 noch 6,3 Prozent dazu, eine Umfrage vom Juni dieses Jahres zeigt aber schon, dass diese Partnerschaft wenig fruchtbringend ist. Fast zwei Prozentpunkte hat die Öko-Partei seitdem eingebüßt.

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Noch größer waren die Verluste für die Grünen in der Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz im Jahr 2010. Dennoch setzten Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) und Vizebürgermeister Gernot Kiermayr (Grüne) nach fünf Jahren die Zusammenarbeit fort, obwohl die Grünen drei Prozent verloren hatten. Die FPÖ gewann auch dort dazu.

Michael Häupl und Maria VassilakouDass es auch in Wien eher früher als später kriseln wird, ist in Sicht. Bereits jetzt liegt sich der SPÖ-Rathausklub in den Haaren, weil Bürgermeister Michael Häupl eine unbequeme Personalentscheidung durchboxen will. Der abgelöste Verkehrsstadtrat Rudolf Schicker soll neuer Klubchef werden und den bisherigen Klubobmann Siegfried Lindenmayr ablösen. Das passt dem Simmeringer Bezirksparteichef Harald Troch aber nicht. Dieser hatte zwar am 10. Oktober das größte Minus eines Bezirkes und in seinem Wahlsprengel mit 39,12 Prozent das schlechteste Ergebnis in Simmering eingefahren, will sich aber dennoch für den vakanten Posten ins Rennen bringen.

Und: in den Flächenbezirken sind die SPÖ-Wähler sauer auf die rot-grüne Koalition. Sie fürchten Maria Vassilakou als grüne Verkehrsstadträtin und glauben an eine Verschlimmerung im Integrationsbereich. Da sind künftige Wahlverluste wohl schon jetzt vorhersehbar.

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