Die oberösterreichische SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz sieht Kritiker der aktuellen Corona-Politik als Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Staatsverweigerer, Esoteriker und Holcaustleugner.

Foto: © Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Für SPÖ-Abgeordnete Schatz sind Corona-Kritiker „Extremisten“

Immer eigenartiger benimmt sich die SPÖ im Zusammenhang mit den jüngst im Nationalrat beschlossenen Covid-19-Maßnahmen, die einen weiteren Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte bedeuten. SPÖ-Abgeordnete, wie Sabine Schatz, stellen Corona-Kritiker sogar pauschal ins extremistische Eck. Nachdem SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner offensichtlich die bisher über weite Strecken zur Covid-19-Politik kritisch eingestellten Sozialdemokraten auf Linie gebracht hat, wird jetzt von einzelnen Abgeordneten pauschal die „Extremismuskeule“ geschwungen.

SPÖ-Abgeordnete Schatz liefert „Überwachungs-Innenminister“ Karl Nehammer (ÖVP) neues Material für seine polizeistaatlichen Aktionen gegen Kritiker der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Politik.

Für Schatz sind Corona-Kritiker Verschwörungstheoretiker und Holocaustleugner

Die oberösterreichische Sozialdemokratin Sabine Schatz hat eine eindeutige Meinung zu Corona-Kritikern. Für sie sind es pauschal Verschwörungstheoretiker und Holocaustleugner, wie sie in einer Anfrage an Nehammer im Einleitungstext schreibt:

In den vergangenen Monaten ist es zu zahlreichen Kundgebungen und Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung durch Verschwörungstheoretikerlnnen gekommen. Nun immer offensichtlicher wird die ideologische Grundlage der Organisatorinnen dieser Demonstrationen. Die Demonstrationen sind Tummelplatz für Rechtsextreme, Verschwörungstheoretikerlnnen aller Art, Impfgegnerinnen, Staatsverweigerer, Esoterikerinnen und offenbar auch verurteilte Holocaust-Leugner, wie der Besuch von Gottfried Küsse! beweist.

Initiative Heimat und Umwelt wird ins Extremisteneck gestellt

Unter anderem stellt die SPÖ-Abgeordnete auch die konservative und heimattreue Initiative Heimat&Umwelt ins Extremisteneck. Die Initiative hat in der Vergangenheit immer wieder zum Widerstand gegen Gesetze- und Verordnungen der schwarz-grünen Bundesregierung aufgerufen, die in die Grund- und Freiheitsrechte eingreifen.

Schatz fragt bei Innenminister Nehammer unter anderem ab, ob diesem Verbindungen zwischen der Initiative Heimat&Umwelt und amtsbekannten Rechtsextremisten bzw. rechtsextremen Strukturen in Österreich bekannt seien. Darüber hinaus interessiert sich Schatz auch für Verbindungen zwischen Heimat&Umwelt und einzelnen Parlamentsparteien.

Sabine Schatz

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