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DDR

29. Mai 2010 / 18:48 Uhr

Linke “Pazifisten” – zwischen Menschenverachtung und Lügen

Das Plakat ist bereits sieben Jahre alt, doch seit April 2010 regt sich erstmals Widerstand: Die „Antifa-AG“, eine Linksaußen-Gruppe an der Universität Bielefeld, präsentierte an den Fenstern ihrer Zentrale ein Plakat der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“. Darauf sieht man den Sarg eines Bundeswehrsoldaten, Kameraden geben ihm das letzte Geleit; darunter folgender Spruch: „Die Bundeswehr auf dem richtigen Weg: Schritt zur Abrüstung – wieder einer weniger.“

„Linke Faschos“

Während die Universitätsleitung bisher untätig blieb. Taten zwei ehemalige und ein angehender Soldat jetzt ihre Meinung mittels eines Transparents vor der „Antifa-AG“ kund: „Linke Faschos“ steht dort zu lesen.

„Feste feiern wie sie fallen“

Mit diesem Spruch wirbt die „Deutsche Friedensgesellschaft“ für Saufgelage, wenn Bundeswehrsoldaten in Afghanistan getötet werden: „Tag Y – Wenn ein Bundeswehrsoldat fällt, am selben Tag Schampussaufen am Ehrenmal“. Studenten der Bundeswehruniversität in Hamburg zeigten die Urheber wegen Verhetzung an. Ob es zu einer Verurteilung kommt, scheint in einem Land, in dem man Soldaten pauschal als Mörder verunglimpfen darf,  zumindest fraglich.Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR geben einen Einblick in die Versuche der kommunistischen Geheimdienste, insbesondere die BRD zu destabilisieren und eine höhere Akzeptanz für den Kommunismus in der Bevölkerung zu erreichen. Die Deutsche Kommunistische Partei DKP bildete dabei nur den Kern, von entscheidender Bedeutung war ein Umfeld an „überparteilichen“ Organisationen. Zu diesen konnte auch die „Deutsche Friedensgesellschaft“ gezählt werden. Über das „Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit“, deren Mitglied die „Friedensgesellschaft“ war, versuchten die Kommunisten, ihren Einfluss auch auf nichtkommunistische Gruppen auszudehnen und diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Die alten Verbindungen gibt es anscheinend immer noch, weist doch die „Friedensgesellschaft“ auffällige personelle Querverbindungen zur Linkspartei auf. So ist der Landesgeschäftsführer der „Friedensbewegung“ Brandenburg-Berlin – jener Sektion, die zum „Schampussaufen“ aufruft -, Frank Brendle, Mitarbeiter der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Ulla Jelpke.

Friedensgesellschaften – Pazifismus als kommunistische Agitprop?

Die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR geben einen Einblick in die Versuche der kommunistischen Geheimdienste, insbesondere die BRD zu destabilisieren und eine höhere Akzeptanz für den Kommunismus in der Bevölkerung zu erreichen. Die Deutsche Kommunistische Partei DKP bildete dabei nur den Kern, von entscheidender Bedeutung war ein Umfeld an „überparteilichen“ Organisationen. Zu diesen konnte auch die „Deutsche Friedensgesellschaft“ gezählt werden. Über das „Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit“, deren Mitglied die „Friedensgesellschaft“ war, versuchten die Kommunisten, ihren Einfluss auch auf nichtkommunistische Gruppen auszudehnen und diese für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Die alten Verbindungen gibt es anscheinend immer noch, weist doch die „Friedensgesellschaft“ auffällige personelle Querverbindungen zur Linkspartei auf. So ist der Landesgeschäftsführer der „Friedensbewegung“ Brandenburg-Berlin – jener Sektion, die zum „Schampussaufen“ aufruft -, Frank Brendle, Mitarbeiter der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, Ulla Jelpke.

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Verkehrte Welt – Stasi für den Frieden

Jelpke, in den siebziger Jahren Seite an Seite mit Ex-Umweltminister Jürgen Trittin Aktivistin des Kommunistischen Bundes, fiel erst jüngst durch ein Grußwort an die Mitarbeiter der DDR-Auslandsspionage HVA auf, in dem sie den DDR-Spionen „mutigen Einsatz für den Frieden“ attestierte. Außerdem sei es „ein himmelschreiendes Unrecht“, dass „Spione des BND für ihre Operationen gegen den Sozialismus straffrei ausgingen“. Was hinter dieser Aussagen steckt, erklärte Marianne Birthler, Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, bereits 2006: „Und nach meiner Wahrnehmung geht es ihnen (ehemaligen Stasi-Offizieren, Anm.) vor allen Dingen darum, das Ansehen der DDR im Allgemeinen, und der Stasi im Besonderen zu schönen, die Tatsachen umzulügen …“

Einsicht? – Fehlanzeige!

Während das Grußwort weiterhin auf Jelpkes Internetseite nachzulesen ist, beklagt sich die linke Abgeordnete über Innenminister de Maiziere, der es gewagt hatte, linksextremen Gewalttätern den Kampf anzusagen.

Die Deutsche Friedensgesellschaft will ihren geschmacklosen Aufruf zum Gelage als Satire verstanden wissen, eine Distanzierung oder Entschuldigung findet sich nirgendwo, weitere Kampagnen seien nicht nur legitim sondern sogar notwenig.

Die Antifa-AG hat mittlerweile eine Stellungnahme veröffentlicht, in der die Verhöhnung weiter auf die Spitze getrieben wird. So heißt es dort unter anderem „…dass nicht nur durch den Tod von SoldatInnen ein Beitrag zur Abrüstung geleistet werden kann, sondern auch durch deren Schädigung im Kriegseinsatz. Zum Beispiel durch zerfetzte Gliedmaßen, weggeschossene Unterkiefer und seelische Störungen…“

Solidarität mit den Soldaten

Während die extreme Linke mit menschenverachtender Polemik und Lügen versucht, Soldaten pauschal zu verunglimpfen, gibt es auch ganz andere Signale: Eine Geschäftsfrau aus Niedersachsen verkauft gelbe Schleifen, deren Tragen Solidarität mit Soldaten der Bundeswehr symbolisieren soll. Mehrere tausend Schleifen hat sie bereits verkauft, „Immer eine gute Heimkehr“ ist auf der Schleife zu lesen.

(Foto auf der Startseite: © Allyn)

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