Mustafa Adib gelang es nicht, eine Regierung jenseits des politischen und religiösen Establishments zu bilden.

Foto: Unknown author / Wikimedia (CC-BY-SA-4.0)
Zurück an den Start: Bildung einer Expertenregierung gescheitert

Der Mittelmeerstaat Libanon scheint aus der politischen Krise nicht herauszufinden. Wenige Wochen nach seiner Bestellung hat der neue Ministerpräsident Mustafa Adib die Bildung einer Regierung wieder zurückgelegt. Seinen Entschluss teilte der ehemalige libanesische Botschafter in Berlin dem amtierenden Staatspräsidenten Michel Aoun mit. Die bisherige Regierung war nach er Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut zurückgetreten.

Adib scheiterte offensichtlich an den Machtstrukturen und dem Proporzsystem zwischen Christen, Sunniten und Schiiten, das eine Regierungsbildung nach den Kriterien der Qualifikation und sachpolitischer Notwendigkeiten seit Jahrzehnten unmöglich macht.

Keine Machtverschiebung weg vom bisherigen Establishment

Adib, selbst Sunnit, wollte eine Expertenregierung jenseits des herrschenden politischen und religiösen Establishments im Libanon auf den Weg bringen. Dabei war für die Bestellung von Adib durch Staatspräsidenten Aoun ein zentraler Grund, dass er Sunnit ist. Nach dem Scheitern Adibs rechnen Beobachter damit, dass der Staatspräsident wohl einen neuen Regierungschef bestellten wird, um diesen mit weiteren Sondierungen zu beauftragen.

Diese Person kann der Christ Aoun aber wieder nur aus dem Kreis der Sunniten bestellten, und das Parlament unter einem schiitischen Parlamentspräsidenten muss auch noch dabei mitspielen. Internationale Geldgeber, wie der Internationale Währungsfonds (IWF), aber etwa auch Frankreich und sein Präsident Emmanuel Macron, die eine rasche Regierungsbildung wünschen, um den wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau zu organisieren, werden jetzt viel Geduld brauchen.

Mustafa Adib

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