Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich
Politik
15. November 2019
SPÖ
Vranitzky greift in SPÖ-Führungsdebatte einSchon wieder geht es um eine fundamentale SPÖ-Personaldebatte rund um die Zukunft der erst knapp ein Jahr im Amt befindlichen Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. An der Parteibasis brodelt es gehörig. Jetzt greift sogar Alt-Kanzler Franz Vranitzky… >> weiterlesen
Politik
15. November 2019
Parlament
Asyl-Lehrlinge: ÖVP blamiert sich mit AntragDie ÖVP hat einen Antrag eingebracht, der sicherstellen sollte, dass Asyl-Lehrlinge ihre Ausbildung abschließen können. Faktisch wird genau das mit dem Antrag aber nicht sichergestellt. >> weiterlesen
Politik
15. November 2019
Asylmissbrauch
Wann wird Hossein K. abgeschoben?Unzensuriert.at wollte wissen, warum der Asyl-Lehrling Hossein K. noch nicht abgeschoben wurde. Offenbar hat er einen Folgeantrag gestellt. >> weiterlesen
Politik
15. November 2019
Grüne
Schwarz-Grün üben schon beim "ökosozialen Forum"Sie kuscheln bereits heftig, die Schwarzen und die Grünen. Jüngste Bühne war die Veranstaltung „30 Jahre ökosoziale Marktwirtschaft“ im Raiffeisenforum Wien. Unter dem Zunftzeichen des Gibelkreuzes durften neben Ex-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger auch der grüne Parteichef… >> weiterlesen
Politik
15. November 2019
Linksextremismus
Linker Vandalismus: FPÖ fragt PeschornDrei Attacken auf die Tiroler Landesgeschäftsstelle der FPÖ in Innsbruck , zwei davon innerhalb kurzer Zeit, sind ein Grund, um Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn mit einer Anfrage dazu zu befassen. >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
SPÖ Wien
SPÖ-Simmering tappt in eigene Sprachpolizei-FalleDie SPÖ hebt immer gerne den moralischen Zeigefinger. Jetzt aber ist einer Ihrer, nämlich ein SPÖ-Bezirksrat aus Wien-Simmering, selbst in die Sprachpolizei-Falle getappt, indem er Österreich als "Unrechtsstaat" bezeichnet. >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
Meinungsfreiheit
Wie weit darf "Facebook" Zensur ausüben?"Facebook" und Instagram sperrten den Verein „EinProzent“, nachdem er sich für die Beobachtung der Sachsen-Wahl eingesetzt hatte. Nun muss das Gericht entscheiden, wie weit die Zensur in Deutschland jetzt schon gehen darf. >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
Ideologie
Milliardär Schlaff: Kurz kann auch linksDer SPÖ-nahe Milliardär Martin Schlaff überrascht im "Profil"-Interview mit seiner Einschätzung der „neuen ÖVP“. Sie könne genauso gut weiter nach links kommen, er sehe „keine große ideologische Problematik“. >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
Kindergeld
38 Prozent der Bezieher sind AusländerDie einwanderungsfreundliche schwarz-rote Politik trägt Früchte: Im Jahr 2018 waren 38 Prozent der Bezieher des pauschalen Kinderbetreuungsgeldes keine österreichischen Staatsbürger - In Wien machen die Ausländer mit 58 Prozent sogar schon die Mehrheit unter den… >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
Abschiebungen
ÖVP-Antrag zu Asyl-Lehrlingen bringt nichtsDie ÖVP will mit einem Antrag erreichen, dass die Frist zur freiwilligen Ausreise abgelehnter Asylwerber erst nach Abschluss der Lehre bzw. Absolvierung der Lehrabschlussprüfung zu laufen beginnt. Ein netter Versuch, der in der Form aber… >> weiterlesen
Politik
14. November 2019
Der angebliche "Liederbuch-Skandal" um den steirischen FPÖ-Abgeordneten Wolfgang Zanger hat ein Nachspiel: Der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker will wissen, ob anlässlich der ÖVP-Liederbuch-Affäre gegen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer ermittelt wird und hat dazu parlamentarische Anfragen eingebracht.… >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Justiz
Sozialbetrugsfälle: Anzahl bleibt unbekanntDie österreichische Justiz verurteilt immer wieder Sozialbetrüger. Wie viele es bis dato waren und wie hoch der Schaden ist, ist statistisch angeblich nicht auswertbar und bleibt somit unbekannt. >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Asylantenkriminalität
Anfrageserie zu Straftaten in AsylheimenDer steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer will nicht nur wissen, wie viele Polizeieinsätze es in Asylheimen in der Steiermark gab. Nun will er Auskunft, wie es in allen anderen Bundesländern ausgesehen hat. >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Islam
Absurd: Mauerfall 1989 schuld an „Islamophobie“Der Politikwissenschaftler Farid Hafez überraschte bei einer Buchpräsentation in der Diplomatischen Akademie mit kruden Thesen zu Rassismus und „Islamophobie“. Die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst hatte die Veranstaltung schon im Vorfeld heftig kritisiert, weil sie dem politischen… >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Asylwerber
Diakonie feiert Lehrlings-Nicht-AbschiebungMorgenluft durch schwarz-grüne Regierungsverhandlungen in Sachen Asyl- und Fremdenrecht wittern offensichtlich linke Nichtregierungsorganisationen wie die evangelische Diakonie. Aktuell feiert man dort, dass der afghanische Lehrling Hossein K. aus Schladming trotz negativen Aslybescheides nicht bereits durch… >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Parlament
Grüne gegen Arbeitnehmer und BeamteGleich in ihren ersten zarten sozialpolitischen Gehversuchen wenden sich die Grünen gegen die Interessen der österreichischen Arbeitnehmer und öffentlich Bediensteten. Mit dem von den Grünen mitunterstützen ÖVP-Vertagungsantrag vom 11. Oktober kommt der ‚Lückenschluss‘ bei der… >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
EU
Wegen Windparks: Millionenstrafe für IrlandIrland muss mindestens fünf Millionen Euro Strafe an die EU-Kommission bezahlen, weil seit mehr als zehn Jahren keine Umweltveträglichkeitsprüfung bei einem Windpark durchgeführt wurde. >> weiterlesen
Politik
13. November 2019
Justiz
Heuer kein Häftling in Türkei überstellt173 türkische Häftlinge befanden sich mit Stand April dieses Jahres in Österreichs Haftanstalten. Wie viele es aktuell sind, wollte man nicht verraten. Und es wurden heuer offenbar auch keine Häftlinge in die Türkei überstellt. >> weiterlesen
Politik
12. November 2019
Vandalismus
Nächster Anschlag auf Tiroler FPÖ-Büro"Unzensuriert.at" zeigt aktuelle Aufnahmen, die dokumentieren, wie die Täter ausgesehen haben, die nun schon zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit das FPÖ-Büro in Innsbruck beschmiert haben. >> weiterlesen
Politik
12. November 2019
Medien
Schwarzer Wöginger kommt grün aus WienAugust Wöginger wollte nicht, dass "die Kinder von Oberösterreich nach Wien fahren und als Grüne zurückkommen". Jetzt kam er - als Koalitionsverhandler mit den Grünen - von Wien nach Oberösterreich zurück. Und das wurde ein… >> weiterlesen
Politik
12. November 2019
EU
EU diffamiert Betriebe israelischer SiedlerProdukte israelischer Siedler müssen in der EU gekennzeichnet sein. Das hat der Europäische Gerichtshof heute entschieden. Die unausgesprochene Botschaft: „Kauft nicht bei Juden aus Judäa und Samaria“ >> weiterlesen
Politik
12. November 2019
Parlament
Grüne treiben VKI in LiquidationEin schönes "Einstandsgeschenk" in Sachen Konsumentenschutzpolitik haben die Grünen gleich zu Beginn in ihrem Abstimmungsverhalten am 11. November 2019 im Budgetausschuss des Nationalrats zurückgelassen. Durch eine Nichtbehandlung und Vertagung eines FPÖ/SPÖ-Antrags zur Finanzierung des Vereins… >> weiterlesen
Politik
11. November 2019
Regierung
Größter Wählerbetrug der Zweiten RepublikFPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat heute scharfe Kritik an Sebastian Kurz geübt. Eine Koalition der ÖVP mit den Grünen sei „wahrscheinlich der größte Wählerbetrug, den die Zweite Republik jemals erlebt hat“. >> weiterlesen
Politik
11. November 2019
Koalitionsverhandlung
Das blüht uns, wenn Schwarz-Grün kommtNachdem Schwarz und Grün nun tatsächlich in konkrete Koalitionsverhandlungen gehen, kann man sich schon recht klar vorstellen, was Österreichs Wirtschaft und dem Steuerzahler damit drohen: Vor allem Teuerungen in vielen Bereichen, verursacht durch Belastungen der… >> weiterlesen
Politik
10. November 2019
Steiermark
Schul-Delikte: Diebstahl auf Platz einsIn den steirischen Schulen musste die Polizei in den letzten Jahren mehrmals einschreiten. Diebstahl und Körperverletzung waren die meisten Gründe, konnte der steirische FPÖ-Politiker Hannes Amesbauer in Erfahrung bringen. >> weiterlesen
Politik
10. November 2019
Abschiebungen
Zurück in Mongolei um 20.000 EuroNach fast fünf Jahren hieß es für eine fünfköpfige Familie, die illegal in Österreich war, Abschied zu nehmen. Die enormen Kosten dafür tragen die heimischen Steuerzahler. >> weiterlesen
Politik
10. November 2019
Salzburg
Mögliche Forderung an Schaden: 448.000 EuroDie Verurteilung des ehemaligen roten Bürgermeisters von Salzburg, Schaden, liegt erst wenige Wochen zurück, da droht ihm nun eine Schadenersatzforderung. Die Höhe ist enorm. >> weiterlesen
Politik
10. November 2019
Nationalratswahl 2019
Neos-Vernaderung wegen Plakat erfolglosDie Neos sahen einen Skandal darin, dass sich FPÖ-Politiker Herbert Kickl mit Polizisten auf einem Werbesujet zeigte. Wie sich in einer Anfragebeantwortung herausstellte, ist das natürlich zulässig. >> weiterlesen
Politik
10. November 2019
Italien
Soros-Jünger mit "neuer Erzählung"Italiens neuer Bildungsminister Lorenzo Fioramonti vollzieht den Linksruck in den Schulen und fordert Klimasteuern. Dabei bedient er sich neuer Begriffe, die aufhorchen lassen. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Illegale Einwanderung
Grüne: Schlepper als nützliche DienstleisterEs wird immer klarer, dass statt der FPÖ künftig die Grünen in der Regierung vertreten sein werden. Und das verheißt nichts Gutes - es sei den man ist Schlepper oder ein illegaler Einwanderer. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Donaustadt
Religionen-Campus: Abullah-Zentrum dabei?Das König-Abdullah-Zentrum möchte auch beim Wiener Prestigeprojekt Campus der Religionen mitmischen. Und das, obwohl es einen wichtigen Beschluss im Nationalrat dazu gab. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Fridays for Future
Zu kalt? Klima-Demo kurzfristig abgesagt"Stell Dir vor, es ist Demo, und keiner geht hin". Frei nach dem Spruch der Friedensbewegung erlebten die Anhänger von Greta Thunberg in Sachsen-Anhalt ein Debakel. Doch Einsicht gibt es keine. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Steiermark
Zahlreiche Polizei-Einsätze in AsylheimenDer freiheitliche Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer hat angefragt, wie viele Polizeieinsätze es im Zeitraum 2016 bis 2019 gab. Die Zahl ist erschreckend. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Terrorismus
Kickl will türkische Häftlinge heimschickenDer türkische Innenminister droht damit, IS-Kämpfer abzuschieben, die einen Pass eines europäischen Landes haben. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl antwortet mit der Gegendrohung. >> weiterlesen
Politik
9. November 2019
Rauchverbot
FPÖ: Gastro-100er für die WirteAnschaffungen wie Heizstrahler oder Zelte, die Wirten aufgrund des Rauchverbots bevorstehen, werden von der FPÖ mit einem Gastro-100er unterstützt. Und zwar unbürokratisch. >> weiterlesen
Politik
8. November 2019
Medien
"Oe24" blamiert sich mit „Hakenkreuzwand“Zu Unrecht wurde der steirische FPÖ-Politiker mit einem "Nazi-Skandal" in Verbindung gebracht. Das Medium "oe24.at" musste einen Rückzieher machen. >> weiterlesen
Politik
8. November 2019
Asyl-Lehrlinge
SPÖler Leichtfried kennt Gesetze nichtDer SPÖler Jörg Leichtfried blamierte sich mit einem Pressedienst. Er kritisiert, dass Asyl-Lehrlinge noch immer abgeschoben werden. Und das, obwohl es kein Gesetz gibt, das eine Abschiebung verhindert. >> weiterlesen
Politik
8. November 2019
Kommunismus
Entsetzen über DDR-JubelfeiernBlankes Entsetzen herrscht vielerorts über die in den nächsten Tagen in Österreich geplanten Feiern zum 70. Staatsgründungs-Jubiläum der DDR in Wien, Linz und Innsbruck, bei denen sogar ein ehemaliger hoher Stasi-Funktionär auftreten soll. Veranstalter ist… >> weiterlesen
Politik
8. November 2019
Bundesregierung
Grüne: Super-Ministerium und CO2-SteuerDie vermutlich in Kürze startenden Koalitionsverhandlungen zwischen der türkisen ÖVP und den Grünen werfen bereits ihre Schatten voraus. Vor allem dem österreichischen Steuerzahler dürfte es nämlich bei einer künftigen türkis-grünen Regierung an den Kragen gehen,… >> weiterlesen
Politik
7. November 2019
Asyl-Lehrlinge
Gesetzliche Hürden für geplanten Asyl-AufschubAlle Behörden sind gesetzlich verplichtet, Aufgaben wie Asyslverfahren möglichst rasch zu erledigen. ÖVP, SPÖ, Neos und Grüne wollen nun offensichtlich die Arbeit der Behörden beschneiden, weil sie ein Bleiberecht für abgelehnte Asylwerber fordern, nur weil… >> weiterlesen
Politik
6. November 2019
Wirtschaftsministerium
"Digitales Amt" mit überteuerten RechnungenDiverse Kosten, die vom Wirtschaftsministerium unter ÖVP-Ex-Ministerin Margarete Schramböck bezahlt wurden, sorgen für Verwunderung. So wurden für die Pressekonferenz zum Thema österreich.gv.at mehr als 20.000 Euro fällig. >> weiterlesen
Politik
6. November 2019
Asyl
BMI betont: Lehre ist kein AsylgrundWie viele der umstrittenen Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben, könnten abgeschoben werden, weil sie einen negativen Asyl-Bescheid haben? Das Innenministerium konnte dazu keine Zahlen nennen. Nachdem allerdings eine Lehre automatisch endet, wenn ein negativer… >> weiterlesen
Politik
6. November 2019
Asyl-Lehrlinge
Kurz' Ikarus-Flug mit den GrünenDer erste Umfaller von Sebastian Kurz noch während der "Sondierungen" mit den Grünen zeichnet sich ab. Abgelehnte Asylwerber sollen bis zum Lehrabschluss in Österreich bleiben dürfen, sogar ein zweijähriges Bleiberecht danach steht zur Diskussion. >> weiterlesen
Politik
5. November 2019
SPÖ
Schon wieder roter Kommunisten-JubelWährend "Kronen Zeitung" und linke Medien seit Tagen auf einem vermeintlichen FPÖ-Liederbuch-Skandal herumreiten, platzen bei ÖVP und SPÖ immer wieder echte Skandale: Heute, Dienstag, wurde bekannt, dass eine SPÖ-Ortsgruppe im Weinviertel das Lied der "Internationalen… >> weiterlesen
Politik
5. November 2019
Massenmigration
ÖVP nun auf Linkskurs bei MigrationDie vertieften Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen offenbaren immer mehr, wie sich beide Seiten inhaltlich verbiegen und ihre Prinzipien über Bord werfen, nur um gemeinsam an den Schalthebeln der Republik walten zu können.… >> weiterlesen
Politik
5. November 2019
Hass
Brief: FPÖ-Politiker die Haut abziehenAsylanten sollen dem steirischen FPÖ-Politiker Arnd Meißl die Haut abziehen. So lautet der Wunsch in einem Brief, den der Politiker auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hat. >> weiterlesen
Politik
4. November 2019
Asyl
Asyl-Aberkennung für Kriminelle und UrlauberSeit heuer wird genau erfasst , warum ein Aberkennungsverfahren gegen einen Asylberechtigen oder einen subsidiär Schutzberechtigten eingeleitet wird. Bei 1.875 Personen allein heuer (Stand August) betrifft es Straffälligkeit, am häufigsten straffällig werden Syrer, gefolgt von… >> weiterlesen
Politik
4. November 2019
Polizei
Staat als Versager bei Jugendbanden?Wer die Bilder vom Polizei-Einsatz gegen randalierende Jugendbanden in Salzburg gesehen hat, muss der Empörung des Extremsportlers Felix Baumgartner auf "Facebook" Recht geben: „Der Österreichische Staat - Ein Versager, wie er im Buche steht“. >> weiterlesen
Politik
4. November 2019
Gesundheitssystem
Wiener Spitäler brauchen sechs Milliarden EuroAuf einen finanziellen Super-Gau steuert die rot-grüne Wiener Stadtregierung hin: Nach vertraulichen Informationen aus dem Wiener Rathaus soll sich der Finanzbedarf für neue Spitalsbauten in der Bundeshauptstadt auf nicht weniger als sechs Milliarden Euro belaufen.… >> weiterlesen
Politik
3. November 2019
Mindestpension
Ausländer profitieren mehr als InländerAusländer, die in Österreich Anspruch auf eine Mindestpension haben, profitieren mehr als Österreicher. Das zeigen aktuelle Zahlen. Eine Maßnahme hilft, Missbrauch zu vermeiden. >> weiterlesen
Politik
3. November 2019
linksextreme Gewalt
Polizei: Keine Chance gegen LinksautonomeDer jüngste Vorfall, der uns die Ohnmacht der Polizei gegen linke Gewalttäter demonstriert, ereignete sich am Wochenende in Berlin. Eine Gewaltorgie erschütterte die Stadt. >> weiterlesen
Politik
3. November 2019
Die Grünen
Wie Grüne wirklich über Kurz denkenWie schnell Macht und Privilegien dazu verlocken, seine Meinung über Bord zu werfen. Das trifft derzeit wohl am Besten auf die "sauberen" Grünen zu. Unzensuriert bringt Beispiele. >> weiterlesen
Politik
3. November 2019
Fachkräftemangel
Merkel auf Menschenfang in IndienAngela Merkel wirbt in Indien um Fachkräfte, auf dass sie in Deutschland die Lücke fehlender Kinder schließen. Doch dabei übersieht sie wichtige Aspekte. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Verfassungsschutz
Arbeitete BVT-Direktor gegen blaue Regierung?Die Tageszeitung „Österreich“ brachte interessante Enthüllungen rund um den „Geheimdienst“ BVT. Er steht im Verdacht, "Staat im Staat" zu sein. Das vermutet auch ein ehemaliger Innenminister. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Sachsen
Dresden folgt Satiriker in „Nazi-Notstand“Dresden rief den „Nazi-Notstand“ und folgte damit dem Antrag eines Politikers einer Satire-Partei. Kritiker, die im „Kampf gegen Rechts“ schon bisher ein unfreiwilliges Satireprojekt gesehen hatten, sehen sich nun bestätigt. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Sachsen
Dresden folgt Satiriker in „Nazi-Notstand“Dresden rief auf Anregung einer Satire-Partei den „Nazi-Notstand“ aus. Kritiker, die im „Kampf gegen rechts“ schon bisher ein unfreiwilliges Satireprojekt gesehen haben, sehen sich nun bestätigt. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Arbeiterkammer
SPÖ-Themen richtig für "rote Renate"Die rote Arbeiterkammerpräsidentin Anderl unterstützt Parteichefin Rendi-Wagner nicht nur als Führungspersönlichkeit, sie teilt auch deren Analyse der Wahlniederlage. Nicht alle Linken können dem folgen. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Innenministerium
Hält Innenministerium Fischer für Präsidenten?Die Affäre um Dienstwagen, Chauffeur und Personenschutz für Alt-Präsident Heinz Fischer wird immer dubioser. Sie reicht in die Ära von Innenministerin Mikl-Leitner zurück. Das BVT hält sich bedeckt, obwohl dort der Schlüssel liegt. >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Autohersteller
360.000 Arbeitsplätze in Deutschland in GefahrEine Studie des Umweltverbands „Bund“ kommt zur Erkenntnis, dass in der Autoindustrie bald hundertausende Arbeitsplätze wegfallen werden. Doch das darf bezweifelt werden. >> weiterlesen
Politik
1. November 2019
Finanzskandal
SPD verschleudert 600 Millionen für BeraterDer Bundesrechnungshof in Berlin wirft dem Bundesumweltministerium vor, Geldflüsse verschleiert zu haben. Konkret geht es um externe Berater. Das SPD geführte Ministerium soll zwischen 2014 und 2018 sage und schreibe 600 Millionen Euro für Beraterverträge… >> weiterlesen
Politik
1. November 2019
Die Grünen
Grüne hetzen erneut gegen ÖsterreichDie Grünen können es einfach nicht lassen. Zum wiederholten Mal ätzt die linke Partei gegen Österreich und seine Bewohner. Diesmal war es die "Grünalternative Jugend Wien" auf ihrer "Facebook"-Seite, anlässlich des österreichischen Nationalfeiertags. >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
Korruption
Medialer „Lercherlschas“ übertönt Chorherr-AffäreFast täglich das gleiche Bild in den Medien: Jeder „Lercherlschas“ (das ist der Wiener Ausdruck für Kleinigkeit) von den Straches wird in großen Lettern ausgekostet. Hingegen findet der neugierige Leser praktisch nichts mehr über die… >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
linksextreme Gewalt
Anschlag auf FPÖ-Zentrale: Täter bleiben unbekanntEs gehört mittlerweile anscheinend zur Mode, dass Parteizentralen der FPÖ Opfer von Anschlägen werden. Und die Täter dürften, wie zuletzt beim Angriff auf die Tiroler FPÖ-Landesgeschäftsstelle, unbekannt und somit ungeschoren davonkommen. >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
Schule
Gutes und nicht gutes SchulschwänzenSeit dem letzten Schuljahr gelten strengere Regeln für Schulschwänzen. Nun liegen die ersten Zahlen dazu vor. Dabei wird allerdings mit zweierlei Maß gemessen: Wer für linke Ziele demonstrieren geht, gilt nicht als Schulschwänzer und wird… >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
Innenministerium
Hat Fischer immer noch einen Dienstwagen?Der rote Alt-Bundespräsident Heinz Fischer genießt immer noch Schutz und Fahrtendienste auf Kosten der Steuerzahler. Das behaupten Insider. Das Innenministerium wiegelt mit lapidaren Antworten ab. >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
Thüringen
Höcke holt in CDU-Wahlkreis RekordergebnisNach der Wahl in Thüringen berichten viele Medien, dass Spitzenkandidat Björn Höcke in seinem Wahlkreis Eichsfeld I katastrophal abgeschnitten hätte. Dabei bereitete er der CDU das schlechteste Ergebnis, das sie jemals hatten. Man hätte nur… >> weiterlesen
Politik
30. Oktober 2019
Steiermark
Wozu spendieren Politiker Beratern Millionen?Immer mehr Politiker leisten sich - natürlich auf Steuerzahlers Kosten - den Luxus externer Berater. Ein detaillierter Blick dazu in die Steiermark, wo demnächst gewählt wird, zeigt, welch illustre Blüten dieser Brauch treiben kann. Und… >> weiterlesen
Politik
29. Oktober 2019
Rauchverbot
Auch Homo-Szene-Lokal sperrt deshalb zuDas von der gesellschaftspolitischen Linken zu verantwortende absolute Rauchverbot in der Gastronomie trifft jetzt auch das ureigene Klientel mehr als hart und führt zum Existenzverlust. Und dabei ist die gesellschaftspolitische Linke beim Rauchverbot durchaus von… >> weiterlesen
Politik
29. Oktober 2019
AFD
SPD will AfD aus Parlament vertreibenWas war das für ein Wahlsonntag im Ostdeutschen Bundesland Thüringen! Die Grünen wurden in ihrem Höhenflug drastisch gestoppt und verloren sogar an Wählerzustimmung. Und die AfD konnte mit 23,4 Prozent nicht nur ihr Ergebnis verdoppeln,sondern… >> weiterlesen
Politik
29. Oktober 2019
SPÖ Langenzersdorf
SPÖ-Langenzersdorf wieder auf "Facebook"In der Vergangenheit gab die SPÖ-Langenzersdorf auf ihrer "Facebook"-Seite wiederholt Anlass zu Kritik. Nach einem mehr als geschmacklosen Posting im Zusammenhang mit einem Fünffach-Mord in Kitzbühel Anfang Oktober musste die Seite vom Netz genommen werden,… >> weiterlesen
Politik
28. Oktober 2019
Thüringen
Thüringen: CDU will mit Linken redenVor der Landtagswahl hatte der Thüringer CDU-Chef Mohring eine Koalition mit der Linkspartei konsequent ausgeschlossen - nach der katastrophalen Wahlniederlage seiner Partei sieht er dies plötzlich weniger kritisch. Um die Regierungsbeteiligung der AfD zu verhindern,… >> weiterlesen
Politik
28. Oktober 2019
Menschenrechte
Die Doppelmoral der SPÖ-GrandenDurch einen Bericht in der "Kronen Zeitung" wurde nun bekannt, dass der frühere Bundespräsident Heinz Fischer, vorgeblich ein Kämpfer der Menschenrechte, demnächst als prominenter Redner des umstrittenen König-Abdullah-Zentrums in Wien auftritt. >> weiterlesen
Politik
27. Oktober 2019
Thüringen
Sensation: AfD wird zweitstärkste ParteiDie Landtagswahl in Thüringen ist geschlagen: Mit mehr als zwölf Prozent Stimmenzuwachs ist die AfD die Siegerin des Abends. Doch die Mainstream-Medien sehen das anders. >> weiterlesen
Politik
27. Oktober 2019
Kärnten
Vorbild für Katalanen und KurdenDirekte Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht der Völker stecken fast hundert Jahre nach der Volksabstimmung in Kärnten immer noch in den Kinderschuhen, wenn man die aktuelle Diskussion um die Unabhängigkeit Kataloniens verfolgt. >> weiterlesen
Politik
27. Oktober 2019
Medien
Nationalbank: Wo ist der "Wirbel"?Das "Profil" berichtet über einen Wirbel in der Österreichischen Nationalbank aufgrund von Personalbesetzungen. Warum es genau einen Wirbel gibt, konnte das Medium aber nicht erklären. >> weiterlesen
Politik
27. Oktober 2019
Südtirol
Starkes Signal und Bekenntnis zu ÖsterreichAusgerechnet am Staatsfeiertag am 26. Oktober setzten die Südtiroler ein starkes Zeichen ihres Bekenntnisses zu Österreich. Das kann nicht einmal der ORF, wie zuletzt, umdeuten. >> weiterlesen
Politik
27. Oktober 2019
SPÖ
Dienstwagen: Roter Stadtrat fährt Audi SQ7Die österreichischen Sozialdemokraten haben gerne viel PS unter der Motorhaube. Wiens roter Sozialstadtrats Peter Hacker fährt privat einen Audi SQ7 - aber nicht nur privat nützt er das Fahrzeug. >> weiterlesen
Politik
26. Oktober 2019
Nationalfeiertag
Kickl: Schutz von Land und SouveränitätEinen eindringlichen Aufruf richtete FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl anlässlich des Staatsfeiertags an die Öffentlichkeit und die Verantwortungsträger. Es geht darin um wesentliche Positionen für Österreich. >> weiterlesen
Politik
26. Oktober 2019
Wien
Förderskandal um Wiener Partei-VeranstaltungenSPÖ, Grüne und Türkise kassieren schamlos Steuergeld, um ihre Partei-Veranstaltungen in Wien zu finanzieren. Das deckte jetzt der Rechnungshof auf. Die rot-grüne Stadtregierung reagiert patzig. >> weiterlesen
Politik
26. Oktober 2019
SPÖ
Lercher-Firma erst seit April aktivDer rote Neo-Nationalratsabgeordnete Maximilian Lercher hat sich in ein dubioses Firmenprojekt verstrickt, mit dem er mutmaßlich viel Geld von der SPÖ bekommt. Zu einer der Firmen gibt tauchten neue Fragen auf. >> weiterlesen
Politik
26. Oktober 2019
Thüringen
Letzte Umfragen vor der LandtagswahlDie letzten Meinungsumfragen zur Landtagswahl in Thüringen sagen die Abwahl der bisherigen rot-rot-grünen Koalition voraus. Die Verlierer stehen jetzt schon fest. >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Wahlumfrage
19 Prozent: SPÖ Talfahrt geht weiterIn einer aktuellen Umfrage von "oe24.at" (Research Affairs, 1.000 Interviews, 12.bis 15. Oktober) kommt die SPÖ nur mehr auf 19 Prozent - ein historischer Tiefstwert. Die FPÖ hingegen scheint ihre Talfahrt bei 15 Prozent gestoppt… >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Niederösterreich
Theresienfeld befürchtet neue "Fischer-Deponie"Ausgerechnet im niederösterreichischen Theresienfeld (Bezirk Wiener Neustadt), wo der Skandal um die "Fischer-Deponie" in den 1980er-Jahren für jahrzehntelange Grundwassergefährung, enorme Entgiftungs-Kosten und Grundstücksentwertung sorgte, droht der Bau einer neuen Giftmülldeponie. Rund um einen FPÖ-Lokalpolitiker formiert… >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
SPÖ
Wer folgt Rendi-Wagner als Parteichef?Nach der Landtagswahl in der Steiermark soll Pamela Rendi-Wagner als SPÖ-Parteivorsitzende abgelöst werden. SPÖ-intern wird bereits ein heißer Kandidat gehandelt, der bereits einmal als roter Staatssekretär und Minister wirkte. >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Grüne
Eva Blimlinger als grün-schwarze VerbinderinIn der Öffentlichkeit stellt sich die ehemalige Rektorin der Akademie der bildenden Künste und nunmehrige grüne Nationalrätin gerne als antifaschistische Paradelinke dar. Blimlinger hat aber ideologisch viele Gesichter und ordnet sich, wenn es in ihrer… >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Johanna Mikl-Leitner
ÖVP-"Erbe": Millionen Steuergeld für gar nichtsWie die Zeitung "Österreich" berichtet, hat das Innenministerium eine leere Baumarkthalle von November 2015 bis Oktober 2020 als Asylquartier gemietet - in dem aber nie ein Asylant wohnte. Für diese Zeit fallen dennoch 2,16 Millionen… >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Rauchverbot
FPÖ will Beislkultur in Österreich rettenAb 1. November gilt generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Horrende Strafen drohen. Die FPÖ kämpft weiterhin für eine faire Lösung und hat im Nationalrat neuerlich einen Antrag dazu eingebracht. >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Peter Pilz
Gerichtssaal wird sein neuer „Arbeitsplatz“Dem Langzeitabgeordneten Peter Pilz droht nach seinem unfreiwilligen Abschied aus dem Parlament juridisches Ungemach. Jetzt nicht mehr durch Immunität eines Abgeordneten geschützt, werden zahlreiche schwelende Prozesse fortgesetzt. >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
SPD
SPD-Führung: Ärger um Abstimmungs-ModusWie der "Tagesspiegel" berichtet, droht den Sozialdemokraten wegen der Urabstimmung für die neue SPD-Doppelspitze juristischer Ärger: Der Mitgliederentscheid ist nach der Ansicht eines ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Juristen womöglich ungültig. >> weiterlesen
Politik
25. Oktober 2019
Extremismus
Interview: Was ist rechts, was rechtsextrem?Susanne Fürst nahm den Auftakt in die neue Legislaturperiode wahr, um den Linken einen Spiegel in Sachen Fairness und Gesprächskultur vorzuhalten. In einem Exklusiv-Interview erklärt sie, warum. >> weiterlesen
Politik
24. Oktober 2019
Konsumentenschutz
Blau-Rot will VKI finanziell absichernAnlässlich der Konstituierung des Nationalrats am Mittwoch haben FPÖ und SPÖ gemeinsam einen Antrag für eine dauerhafte Finanzierung des Vereins für Konsumenteninformation (VKI) eingebracht. Die bisher unregelmäßige Finanzierung des Vereins durch Einnahmen aus erkämpften Kartellstrafen… >> weiterlesen
Politik
24. Oktober 2019
Wien
AKH Wien: 300 neue Planstellen fehlenAlarmstufe Rot herrscht im Allgemeinen Krankenhaus Wien (AKH): Personalvertretung wie Ärztekammer fordern ganze 300 zusätzliche Planstellen, um den wachsenden Arbeitsbedarf zu bewältigen. Durch Personalnotstand sind immer mehr Versorgungsbereiche im AKH nicht mehr betriebsfähig oder müssen… >> weiterlesen
Politik
24. Oktober 2019
Nationalrat
Grüne im Nationalrat äußerst zurückhaltendNicht besonders fleißig gaben sich die Grünen bei anlässlich ihres Wiedereinzugs in den österreichischen Nationalrat in Sachen Gesetzesinitiative. Während die FPÖ insgesamt 16 Gesetzesanträge einbrachte, die Neos elf, die ÖVP zwei und die SPÖ acht,… >> weiterlesen
Politik
24. Oktober 2019
Migrationskrise
Lokalaugenschein in Bihać: Kunasek schlägt AlarmEin Lokalaugenschein des steirischen FPÖ-Landesparteiobmanns Mario Kunasek in der bosnischen Stadt Bihać hat die schlimmsten Befürchtungen bestätigt. Hier sammeln sich vorwiegend unverheiratete, junge Männer aus Afghanistan und Pakistan - der Migrationsdruck auf Europa wird immer… >> weiterlesen
Politik
24. Oktober 2019
Nationalrat
Wirbel um Philippa Strache im ParlamentIm Fellner-Boulevard-Medium "oe24" darf nun Philippa Strache auf die FPÖ losgehen und Schwarz-Grün als "spannendes Experimant" befinden. Die FPÖ hingegen kritisiert hämisch, dass die vorgeblich so gewissenhafte "wilde" Abgeordnete die erste Sitzung im Nationalrat am… >> weiterlesen
Politik
23. Oktober 2019
linke Ideologie
Uni Hamburg verbietet Lindner-VortragEine Woche nach den skandalösen Vorgängen an der Universität Hamburg, bei denen der AfD-Mitbegründer und Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke von einem linksextremen Mob aus seiner eigenen Vorlesung verjagt wurde, steht die Hochschule erneut wegen ihres fragwürdigen… >> weiterlesen
Politik
22. Oktober 2019
Landwirte
Proteste gegen RegierungspolitikAm Dienstag kam es bundesweit zu Bauernprotesten. Sie fordern eine bessere Politik ein. Dabei agierte man ohne Rücksprache - das führte zu Verwirrung im Establishment. >> weiterlesen
Politik
22. Oktober 2019
Grüne
Studentin Maurer bald mit 15.182,50-Euro-Gehalt?In der Klubsitzung der Grünen am heutigen Dienstag wurden wichtige Personalentscheidungen getroffen. Eine davon ist die Wahl von Sigrid Maurer zur "geschäftsführenden Parlamentarierin" des Grünen Parlamentsklubs, eine von den Grünen erfundene Funktion, die etwa der… >> weiterlesen
Politik
22. Oktober 2019
SPÖ
Beschimpfte Bezirksrätin Beamten als „Nazi“?„Arschloch, Drecksau, Nazi“: Mit diesen Ausdrücken soll die Floridsdorfer SPÖ-Bezirksrätin Eveline B. einen niederösterreichischen Beamten beschimpft haben, weil dieser kurz am Straßenrand parkte, um seine Kinder ins Auto steigen zu lassen. >> weiterlesen
Politik
22. Oktober 2019
Parlament
Strache nimmt Mandat via Anwalt anPhilippa Strache erklärte heute, Dienstag, via Berliner Anwalt, ihr Nationalratsmandat gegen die Intentionen der FPÖ doch annehmen zu wollen. Es sei ihr "eine große Ehre, dem Wortsinn unserer Bundesverfassung nachzukommen und mein politisches Engagement in… >> weiterlesen
