Der amtierende armenische Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan ist wegen seiner Haltung im Krieg mit Aserbaidschan stark umstritten.

Foto: Аппарат Премьер-министра Республики Армения / Wikimedia (CC-BY-3.0)
Putschversuch und Mordkomplott gegen Ministerpräsident vereitelt

Der anhaltende Krieg zwischen Aserbaidschanern und Armeniern in der Region Berg-Karabach scheint nun auch das politische System und damit die Machtverhältnisse in den jeweiligen Regierungen durcheinander zu bringen. Aktuell wird berichtet, dass der armenische Geheimdienst „National Security Service of Armenia“ (NSS) einen Putschversuch und ein Mordkomplott gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan vereitelt haben soll. Drei Tatverdächtige seien im Zusammenhang mit der Vorbereitung eines blutigen Umsturzversuchs festgenommen worden.

Regierungssturz als Ziel

Laut einem NSS-Dossier sollen die mutmaßlichen Putschisten eine Machtübernahme durch die Ermordung Paschinjans geplant und die Einsetzung einer neuen Regierung vorbereitet haben. Zu den Festgenommenen sollen unter anderem der Ex-NSS-Chef Artur Vanetsjan und der ehemalige Fraktionschef der Republikaner im Parlament, Vahram Baghdasarjan, gehören.

Bei den Ermittlungen und zahlreichen Durchsuchungen soll ein umfangreiches Waffen- und Munitionsarsenal gefunden worden sein. In den vergangenen Tagen waren von den armenischen Sicherheitsbehörden bereits zehn Oppositionspolitiker festgenommen worden, denen vorgeworfen wurde, Massenunruhen gegen die Regierung angefacht zu haben.

Umstrittener Waffenstillstand mit Aserbaidschan

Vor allem der zwischen Armenien und Aserbaidschan geschlossene, aber immer wieder gebrochene Waffenstillstand in der heiß umkämpften Region Berg-Karabach ist bei Teilen der Bevölkerung sehr umstritten. Regierungschef Paschinjan steht nach seiner Zustimmung zur Waffenruhe bei vielen Armeniern in Kritik.

Bei Protesten gegen seine Entscheidung war er auch als „Verräter“ tituliert worden. Tatsache ist, dass Aserbaidschan seit Beginn der Kampfhandlungen Ende September starke Territorialgewinne erzielen konnte. Durch den Einsatz eigener Truppen, aber auch türkischer Söldnerverbände konnten strategisch wichtige Orte und Landstriche in Berg-Karabach unter aserbaidschanische Kontrolle gebracht werden.

Nikol Paschinjan

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