Politik
26. Juni 2022
Asyl
Geheimer Bericht: Asylanträge verdoppeltDie Völkerwanderung unter dem Deckmantel “Asyl” in die Europäische Union hat dieses Jahr weiter an Fahrt zugelegt. Die Steigerungsrate zum Vorjahr ist erschreckend. >> weiterlesen
Politik
26. Juni 2022
Asyl
Geheimer Bericht: Asylanträge verdoppeltDie Völkerwanderung unter dem Deckmantel “Asyl” in die Europäische Union hat dieses Jahr weiter an Fahrt zugelegt. Die Steigerungsrate zum Vorjahr ist erschreckend. >> weiterlesen
Politik
9. Juni 2022
Asyl
1.000 Illegale wöchentlich allein im BurgenlandWährend die ÖVP den Österreichern glauben machen möchte, dass man einen harten und strikten Asylkurs fährt, sprechen die Zahlen seit Monaten eine andere Sprache. Asylanträge und Einsätze wegen illegal aufgegriffenen Migranten explodieren geradezu, die Grenzen… >> weiterlesen
Politik
13. April 2022
Asyl
Illegale Einwanderung ist 2021 explodiertWährend Türkis-Grün die heimische Bevölkerung in "Lockdowns" eingesperrt hatte, wurden von derselben Bundesregierung illegalen Einwanderern, fälschlich auch als “Flüchtlinge” bezeichnet, Tür und Tor geöffnet. Wie aus den endgültigen Asyl-Zahlen des Innenministeriums hervorgeht, beantragten 2021 beinahe… >> weiterlesen
Chronik
16. März 2022
Asyl
Ägypter lässt Familie in Kiew zurückFür Kopfschütteln sorgt vor wenigen Tagen ein Zeitungsartikel über einen Ägypter, der aus der Ukraine nach Deutschland floh. Denn anscheinend hatte der Mann seine ukrainische Frau und das gemeinsame Baby zurückgelassen, um möglichst schnell vor… >> weiterlesen
Politik
30. Dezember 2021
Asyl
Migranten-„Einreise“ ohne Test und ImpfungDas grüne Gesundheitsministerium unter Minister Wolfgang Mückstein hat - laut dem niederösterreichischen Asyl-Landesrat Gottfried Waldhäusl - eine Ausnahmeregelung für die „Einreise“ von Migranten geschaffen. Demnach würden sie weder eine Impfung noch einen Test benötigen. >> weiterlesen
Politik
16. Oktober 2021
Asyl
Trotz Heimaturlaub: Kaum AsylaberkennungenGegen tausende Asylberechtigte wurden ein Aberkennungsverfahren eingeleitet. Nur wenige Hundert haben ihren Asylstatus tatsächlich auch verloren. >> weiterlesen
Politik
5. Juni 2021
Asyl
Nehammer widersetzt sich AbschiebebescheidEine Mutter mit drei Kindern hätte nach Georgien abgeschoben werden sollen. Dafür gab es einen rechtskräftigen Bescheid. Doch diesem widersetzte sich ÖVP-Innenminister Karl Nehammer und erteilte ihnen "Bleiberecht". >> weiterlesen
Politik
30. April 2021
Asyl
FPÖ blockiert Erhöhung von "Flüchtlings"-HilfenDank FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl gab es bei der diesjährigen Flüchtlingsreferentenkonferenz keinen einzigen Beschluss, durch den Leistungen für Migranten erhöht werden konnten. >> weiterlesen
Politik
28. März 2021
Asyl
500 Millionen Afrikaner sollen nach EuropaMindestens 70 Millionen, manche Studien sprechen sogar von bis zu 500 Millionen Afrikaner sollen nach einem EU-Geheimplan nach Europa einwandern und aufgeteilt werden. Insbesondere drei Länder werden betroffen sein. >> weiterlesen
Politik
13. März 2021
Asyl
Abschiebungs-Stopp bei Test-VerweigerungEinen Skandal macht nun FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz öffentlich. Abschiebungen können nicht durchgeführt werden, wenn sich Schubhäftlinge weigern, den vom Ankunftsland geforderten PCR-Test zu machen. Dabei drängt sich ein Vergleich auf. >> weiterlesen
Politik
24. Feber 2021
Asyl
Asylanträge sinken nur in Österreich nichtDie Zahl der Asylanträge sinkt in der gesamten EU massiv - nur in Österreich nicht. Da haben wir schon im November 2020 mehr als 12.500 Asylanträge gehabt. Und damit lag Österreich nahe dem Jahreswert von… >> weiterlesen
Politik
30. Jänner 2021
Asyl
So wollte sich Georgierin Asyl erschleichenUnzählige Male versuchte eine Georgierin in Österreich Asyl zu bekommen. Glaubhafte Fluchtgründe hatte sie aber nie - aber abenteuerliche. >> weiterlesen
Politik
16. September 2020
Asyl
Grüne für mehr Migranten-AufnahmenDie zugesagte Aufnahme von mehr als 2.500 "Flüchtlingen" aus Griechenland geht den Grünen nicht weit genug. Die Partei will noch mehr Migranten aufnehmen. Die Menschen auf der Insel Lesbos müssten "evakuiert" werden, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin… >> weiterlesen
Politik
7. Juni 2020
Asyl
SPÖ-Hacker schweigt bei Geld für FlüchtlingeWährend die zuständige SPÖ-Landesrätin in der Steiermark Zahlen nennt, wie viele Asylwerber zu Unrecht Grundversorgung erhalten haben, schafft es ihr Wiener Parteikollege nicht, eine entsprechende FPÖ-Anfrage zu beantworten. >> weiterlesen
Politik
31. Mai 2020
Asyl
VfGH arbeitet vor allem für AsylwerberFür viele Asylwerber ist der Rechtsweg nach zwei negativen Instanzen nicht zu Ende. Beraten von NGOs und Anwälten landen mehr als 3.000 Fälle jährlich vor dem Verfassungsgerichtshof. Das hat Folgen. >> weiterlesen
Politik
3. Mai 2020
Asyl
Grüne setzen sich in Asyl-Politik durchIm März hatte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) verfügt, dass an der Grenze keine Asylanträge mehr angenommen würden. Das war ein Schmäh. Doch selbst der war dem grünen Koalitionspartner zu restriktiv. >> weiterlesen
Chronik
30. April 2020
Asyl
3.000 Migranten Asylstatus aberkanntMehr als 8.600 Aberkennungsverfahren gab es im Jahr 2019 gegen Fremde mit Asylstatus. Mehr als 3.000 Personen wurde dieser Status tatsächlich aberkannt. Über den Verbleib dieser Leute - etwa, ob sie abgeschoben wurden - führt… >> weiterlesen
Chronik
29. April 2020
Asyl
Viele "Flüchtlinge" lügen beim AlterAuch 2019 haben zahlreiche "Flüchtlinge" gelogen. Sie gaben an, minderjährig zu sein, waren aber volljährig. Die zu dieser Feststellung nötigen Untersuchungen kosten den Steuerzahler 860 Euro - pro Person. >> weiterlesen
Politik
29. April 2020
Asyl
144.000 Euro von Asylwerbern einkassiertIllegalen Einwanderern darf Bargeld weggenommen werden. Im Jahr 2019 wurde von insgesamt 1.645 Asylwerbern Bargeld einkassiert. Es geht dabei um die Summe von insgesamt 143.999 Euro, wovon 48.441,29 Euro für die Deckung der Grundversorgung herangezogen… >> weiterlesen
Chronik
24. April 2020
Asyl
Asylanten per Taxi zum Deutschkurs chauffiertAus einer Anfragebeantwortung der steirischen Landesrätin für Integration und Asyl, Doris Kampus (SPÖ), geht hervor, dass im südlichen Bundesland zwischen 2016 und 2020 alleine für Deutschförderkurse 4,03 Millionen Euro ausgegeben wurden. Profiteure waren parteinahe Organisationen… >> weiterlesen
International
19. April 2020
Asyl
Edward Snowden will in Russland bleibenDer bekannte Aufdecker Edward Snowden hat im russischen Asyl eine Aufenthaltsverlängerung für weitere drei Jahre beantragt. So will er sich vor der us-amerikanischen Strafverfolgung schützen. >> weiterlesen
Politik
11. April 2020
Asyl
„Flüchtlingsrollenspiel“ in fünf Schulen?Die Freiheitlichen haben jenen Verein ins Visier genommen, der mit einem "Flüchtlingsrollenspiel“ in einer Schule für Wirbel sorgt. Bekannt ist nun, dass er zuletzt an fünf Schulen tätig war. >> weiterlesen
Politik
3. April 2020
Asyl
Nehammers Verwirrspiel um neue AsylzentrenÖVP-Innenminister Karl Nehmammer will von neuen Asylzentren nun nichts wissen, obwohl er sie vor Monaten noch via ZIB2 angekündigt hat und in der Steiermark sogar einst geschlossene Asyl-Verteilerquartiere wieder reaktiviert wurden. >> weiterlesen
Politik
3. April 2020
Asyl
„Flüchtlings-Rollenspiel“: 20.000 Euro für VereinIm Jänner dieses Jahres sorgte der „Theaterverein Ansicht“ mit einem umstrittenen "Flüchtlings-Rollenspiel" an einer Schule in Wien-Währing für Wirbel. Dank einer FPÖ-Anfrage ist nun bekannt, dass dieser Verein seit 2015 20.000 Euro an öffentlicher Förderung… >> weiterlesen
Politik
30. März 2020
Asyl
Keine Abschiebungen mehr wegen CoronaAufgrund der Coronapandemie hat Deutschland Abschiebungen nach Afghanistan vorerst ausgesetzt. Anlaß seien entsprechende Bitten der afghanischen Behörden gewesen. Umgekehrt gibt es jedoch keine Einreisestopps für Illegale. >> weiterlesen
Politik
29. März 2020
Asyl
44 Millionen Euro für AsylrechtsberaterDer freiheitliche Sicherheitssprecher Amesbauer konnte in Erfahrung bringen, wie viel der Steuerzahler für die Rechtsberatung von Asylwerbern bis dato bezahlen durfte. Die Summe ist enorm. Profitiert davon haben zwei Vereine. >> weiterlesen
Politik
25. März 2020
Asyl
Nehammers Asylquartiere kommen jetzt dochDank der ÖVP werden nun in der Steiermark 200 Asylwerber untergebracht werden. Ein Quartier wird in Leoben geschaffen, während ein anderes, von Innenminister Herbert Kickl geschlossenes Asylquartier in Spital am Semmering wieder eröffnet wird. Die… >> weiterlesen
International
23. März 2020
Asyl
Kritik der UN an GriechenlandNach erneuten Attacken illegaler Einwanderer an der türkisch-griechischen Grenze haben die Vereinten Nationen (UNO) Griechenland kritisiert. Asylsuchende und Migranten nicht durchzulassen, verstoße gegen das Verbot kollektiver Zurückweisung, betonte der angeblich unabhängige UN-Berichterstatter für die Rechte… >> weiterlesen
Politik
3. März 2020
Asyl
SPD will Migranten um jeden PreisNiedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, unbegleitete Kinder aus den Aufnahmelagern in Griechenland und der Türkei nach Deutschland zu holen. >> weiterlesen
Politik
28. Feber 2020
Asyl
Immer ein Grund, um nicht abzuschiebenDie Bundesrepublik Deutschland ist hervorragend darin, immer wieder einen Grund zu finden, warum sie Asylanten nicht abschieben kann. Entweder wehrt sich der Migrant und darf deshalb nicht abgeschoben werden, oder er ist angeblich krank, oder,… >> weiterlesen
Politik
22. Feber 2020
Asyl
Mikl-Leitners Asylheime kosten Bürger MillionenJohanna Mikl-Leitner (ÖVP) schloss als Innenministerin 2015 zahlreiche Verträge für Asylwerber-Quartiere ab. Dafür zahlen die Bürger bis heute. Die FPÖ fordert daher eine Rechnungshof-Prüfung der mysteriösen Verträge. >> weiterlesen
Chronik
7. Feber 2020
Asyl
Asylberechtigte: Die meisten sind arbeitslosSo viele hochqualifizierte Migranten sind in den letzten Jahren doch nicht nach Österreich gekommen. Die meisten haben bis heute keinen Job gefunden, der Großteil verfügt nur über einen Pflichtschulabschluss. >> weiterlesen
Politik
6. Feber 2020
Asyl
Wie viel kassieren Asyl-Rechtsberater?Mindestens 13,5 Millionen Euro haben NGOs für Rechtsberatung vom Justizministerium kassiert. Die FPÖ will wissen, wieviel das Innenministerium bezahlt hat und ob die Verträge mit den NGOs rechtzeitig gekündigt werden. >> weiterlesen
Politik
4. Feber 2020
Asyl
Russlanddeutsche wird abgeschobenSeit 2015 ist der Missbrauch des Flüchtlingsstatus durch Scheinasylanten in allen Medien. Scheinbar täglich wird den Deutschen vor Augen geführt, wie leicht meist afrikanische Einwanderer die deutsche Gesetzeslage spielerisch umgehen können. Nun geschieht das Unfassbare.… >> weiterlesen
Politik
3. Feber 2020
Asyl
ÖVP und Grüne streiten um SeenotrettungDas EU-Seenotrettungsprogramm Sophia sorgt nun für den nächsten Krach zwischen ÖVP und Grünen. >> weiterlesen
Politik
31. Jänner 2020
Asyl
„Mobile Richter“ als PR-Gag der ÖVPDie ÖVP sorgte mit ihrer Ankündigung von "schnellen Asylverfahren" und "grenznahen Asylzentren" samt "mobilen Bundesverwaltungsgerichten" für einen mäßig realitätsnahen PR-Gag, der nun Gegenstand parlamentarischer Anfragen des FPÖ-Sicherheitssprechers Hannes Amesbauer ist. >> weiterlesen
Politik
30. Jänner 2020
Asyl
ÖVP wollte bereits 2009 neues AsylzentrumBereits im Jahr 2009 wollte die ÖVP ein neues Erstaufnahmezentrum für Asylanten in den südlichen Bundesländern bauen, kam damit aber nicht durch. Unter Schwarz-Grün könnte sich das nun ändern. Nach der Gemeinderatswahl in der Steiermark… >> weiterlesen
Politik
27. Jänner 2020
Asyl
Afghanen belasten Justiz durch BeschwerdenDie meisten Beschwerden bei Asylverfahren beim Bundesverwaltungsgericht kamen zuletzt von Afghanen. Bis das Gericht entscheidet, kann es in den meisten Fällen mehr als sechs Monate dauern. Das Personal müsste daher aufgestockt werden. >> weiterlesen
Politik
24. Jänner 2020
Asyl
Sicherungshaft: FPÖ macht mit Antrag ernstDie FPÖ hat im Nationalrat einen Entschließungsantrag in Sachen Sicherungshaft eingebracht. Man darf gespannt sein, wie die anderen Parteien zu dem Antrag stehen. >> weiterlesen
Politik
22. Jänner 2020
Asyl
Auch Maurer inkompetent beim Thema Asylzentren"Unzensuriert" hat sich unlängst mit Innenminister Karl Nehammer auseinandergesetzt, der aufgrund seiner offensichtlichen Unkenntnis im Asylbereich mehr und mehr zur Lachnummer mutiert. Nach Nehammer war nun Sigrid Maurer, die Klubobfrau der Grünen, bei Armin Wolf… >> weiterlesen
Politik
21. Jänner 2020
Asyl
ÖVP-Minister macht sich zur LachnummerInnenminister Karl Nehammer offenbarte öffentlich, dass er wenig Ahnung vom Asylwesen hat. In einem Interview sprach er von grenznahen Asylverfahren. Eine Forderung, die abstrus ist. „Unzensuriert“ erklärt warum. >> weiterlesen
Politik
21. Jänner 2020
Asyl
Messermord in Dornbirn - eine ChronologieNach dem Prozessbeginn gegen Soner Ö, den mutmaßlichen Mörder des Dornbirner Beamten Alexander A., hat "unzensuriert" eine Chronologie der Ereignisse zusammengestellt, die letztendlich zu dieser Tragödie führte. Fazir: Unser Rechtssystem ist für solche Fälle nicht… >> weiterlesen
Politik
3. Jänner 2020
Asyl
Sicherungshaft ist EU-konformDer Wirbel um die Sicherungshaft für Flüchtlinge, die auch von der FPÖ unterstützt wird, sorgt aktuell für Wirbel. Dabei wird eine solche Möglichkeit EU-rechtlich erlaubt. >> weiterlesen
Politik
29. Dezember 2019
Asyl
Asylwerber: AMS gab keine AuskunftAuch unbegleitet minderjährige Flüchtlinge müssten Leistungen aus der Grundversorgung zurückbezahlen, wenn sie Einkommen erwirtschaften. Allerdings verabsäumte die SPÖ derartige Rückforderungen. Erst der FPÖ-Landesrat kümmerte sich darum. >> weiterlesen
Politik
6. Dezember 2019
Asyl
Klares Nein der FPÖ zu Asyl-"Extrawürsten"Bei der Landesflüchtlingsreferentenkonferenz in Wien hätte es Beschlüsse geben sollen, dass Asylsuchende ab dem ersten Tag Deutschkurse erhalten und ein Aufenthaltsrecht von Lehrlingen bis zum Lehrabschluss auch bei negativer Asylentscheidung geschaffen wird. Beides hat FPÖ-Landesrat… >> weiterlesen
Politik
5. Dezember 2019
Asyl
Nächste Asyl-Ausnahme für Schüler gefordertNachdem sich alle Parteien - außer den Freiheitlichen - auf einen Abschiebestopp für rechtskräftig negative Asylwerber-Lehrlinge verständigt haben, wird nun die Forderung laut, auch Schülern jedenfalls den Abschluss ihrer Ausbildung zu ermöglichen. >> weiterlesen
Medien
1. Dezember 2019
Asyl
„Profil“ macht Asyl-Aktivisten zum ExpertenEdith Meinhart vom „Profil“ liefert eine empörende Geschichte. Fehlerhafte Asyl-Bescheide kosten die Steuerzahler 107 Millionen Euro. Was sie verschweigt: Korrekte Bescheide kosten noch mehr, wenn sie beeinsprucht werden. >> weiterlesen
Politik
28. November 2019
Asyl
Asyl-Lehrlinge müssen Leistungen zurückzahlenWie viele Asyl-Lehrlinge mussten ihre Grundversorgung zurückzahlen, weil sie Lehrlingsentschädigung erhalten hatten? Das will FPÖ-Politiker Udo Landbauer von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl wissen. >> weiterlesen
Politik
20. November 2019
Asyl
"Humanitäres Bleiberecht" wird nicht oft gewährt„Humanitäres Bleibrecht“ ist eine Möglichkeit, die Fremde, die keinen Anspruch auf Asyl haben, beantragen können. Die große Mehrheit dieser Anträge wird aber ganz klar abgelehnt. >> weiterlesen
Politik
6. November 2019
Asyl
BMI betont: Lehre ist kein AsylgrundWie viele der umstrittenen Asylwerber, die eine Lehre begonnen haben, könnten abgeschoben werden, weil sie einen negativen Asyl-Bescheid haben? Das Innenministerium konnte dazu keine Zahlen nennen. Nachdem allerdings eine Lehre automatisch endet, wenn ein negativer… >> weiterlesen
Chronik
4. November 2019
Asyl
Soviele Abschiebungen gab es seit 2018Eine Anfragebeantwortung von Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn offenbart aktuelle Zahlen, wie viele Schutzsuchende kein Anrecht auf Asyl hatten und deswegen letztendlich wieder abeschoben wurden. >> weiterlesen
Politik
4. November 2019
Asyl
Asyl-Aberkennung für Kriminelle und UrlauberSeit heuer wird genau erfasst , warum ein Aberkennungsverfahren gegen einen Asylberechtigen oder einen subsidiär Schutzberechtigten eingeleitet wird. Bei 1.875 Personen allein heuer (Stand August) betrifft es Straffälligkeit, am häufigsten straffällig werden Syrer, gefolgt von… >> weiterlesen
Chronik
27. Oktober 2019
Asyl
Messerstecher von Frau zur „Flucht“ gedrängtDer Afghane Jamal A., der im oberösterreichischen Grenzdorf Wullowitz einen Asylbetreuer und einen Landwirt erstochen haben soll, kam 2015 mit der großen Einwanderungswelle nach Österreich. Anerkannte Fluchtgründe dürften er und seine Ehefrau jedoch keine gehabt… >> weiterlesen
Politik
26. September 2019
Asyl
Asylindustrie jammert wegen weniger AsylantenDurch den Rückgang der Asylanten-Zahlen mussten inv diversen Asyl-Einrichtungen Unterkünfte und Betreuungseinrichtungen geschlossen und Mitarbeiter freigesetzt werden. So soll allein der städtische Fonds Soziales Wien (FSW) im Vorjahr nicht weniger als 18 Asylantenunterkünfte geschlossen haben.… >> weiterlesen
International
17. September 2019
Asyl
Griechenland: "Flüchtlinge" haben sich verdoppeltIm Osten der Ägäis wurde ein neuer Rekord an Einwanderern auf dem Weg nach Mitteleuropa aufgestellt. Das ist auch ein Gradmesser für das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen. >> weiterlesen
Politik
9. September 2019
Asyl
FPÖ: Asylwerber sollen Quartiere selbst putzenIm Interview mit der Zeitung Wochenblick fordern die FPÖ-Spitzen Norbert Hofer und Herbert Kickl, dass Asylwerber künftig selbst die Reinigung ihrer Quartiere besorgen müssen - und zwar ohne dafür entlohnt zu werden. >> weiterlesen
International
11. August 2019
Asyl
Alt-Gutmensch Richard Gere auf „Open Arms“Zu den Prominenten, die rund um die Migrationskrise den selbstlosen Gutmenschen in sich entdecken, zählt auch US-Schauspieler Richard Gere. Doch er hat nicht mit Matteo Salvini gerechnet. >> weiterlesen
Politik
24. Juli 2019
Asyl
"Korridore": Schlepperei wird verstaatlichtSpätestens seit den Schleppertätigkeiten der NGO Sea Watch und Ex-Kapitänin Carola Rackete sind die Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer und die damit einhergehenden Probleme für alle beteiligten Akteure wieder in aller … >> weiterlesen
Politik
24. Juli 2019
Asyl
14 EU-Staaten für FlüchtlingsumverteilungDer deutsch-französische Vorschlag der Flüchtlingsverteilung wurde bislang von 14 Staaten akzeptiert. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach von einem “Teilerfolg”: Demnach haben sich 14 Staaten beim EU-Sondertreffen der Innen- und Außenminister … >> weiterlesen
Politik
30. Juni 2019
Asyl
ÖVP-Attacken auf Kickl wegen AsylpolitikImmer heftiger werden die Attacken von ÖVP-Politikern auf den ehemaligen freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl. Die angeführten Gründe, warum er nach Ansicht der ÖVP in keiner Regierung mehr vertreten sein dürfe, … >> weiterlesen
International
9. Juni 2019
Asyl
Rückführungsrichtlinie - eine Mogelpackung?Der Rat der Innenminister hat am Freitag einer Neuregelung der EU-Rückführungsrichtlinie zugestimmt. Medien berichten übereinstimmend, dass dadurch abgelehnte Asylwerber schneller außer Landes gebracht werden könnten. Österreichs Ex-Innenminister Herbert Kickl äußert … >> weiterlesen
Chronik
6. Juni 2019
Asyl
17 abgelehnte Asylwerber in Tirol im [...]Dass mit der von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) provozierten und von Bundespräsident Alexander Van der Bellen exekutierten Entlassung des freiheitlichen Innenministers Herbert Kickl eine konsequente Asylpolitik zu Ende ging, haben … >> weiterlesen
Politik
22. Mai 2019
Asyl
Asylantenlobby geht in die OffensiveBis gestern, Dienstag, war Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ein Garant für eine strikte Asyl- und Fremdenpolitik. Mit seiner Entlassung durch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dem Ex-Grünenchef Bundespräsident Alexander Van … >> weiterlesen
Politik
16. Mai 2019
Asyl
NGOs ade: Staat künftig für Asylwerber [...]Vor der EU-Wahl hat die Bundesregierung ihr ohnehin flottes Tempo noch einmal gesteigert: Im Plenum des Nationalrates wurde nach dem Kopftuchverbot in Volksschulen und der Anhebung der Mindestpension auf 1.200 … >> weiterlesen
Politik
25. April 2019
Asyl
Kickl: Asylbetreuung künftig durch den BundBetreuung und Beratung von Flüchtlingen wird in Österreich künftig Aufgabe einer dem Innenministerium zugeordneten Agentur sein. Ein entsprechender Gesetzesentwurf hat am Mittwoch den Ministerrat passiert. Damit wird den NGOs die … >> weiterlesen
Chronik
5. April 2019
Asyl
Falscher Jurist arbeitete als NGO-RechtsberaterDie sogenannte Asylindustrie bringt offensichtlich auch in großem Stil mutmaßliche Straftäter hervor. Ein ehemaliger Asyl-Rechtsberater musste sich am Donnerstag am Wiener Straflandesgericht wegen Betrugs an Asylwerbern und gegenüber seinem Arbeitgeber, … >> weiterlesen
7. März 2019
Asyl
Asyl: 5.000 Hinweise auf Verbrecher ignoriertDas Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte von 2014 bis 2019 mehr als 5.000 Fälle aktenkundig, die auf Kriegsverbrechen von Asylsuchenden hinwiesen. Doch statt die Bevölkerung vor möglichen Straftätern … >> weiterlesen
Chronik
27. Feber 2019
Asyl
Somalischer Pirat stellte Asylantrag in SalzburgImmer wieder neue Frechheiten lassen sich Migranten und in diesem Fall sogar sogenannte “Asylwerber” einfallen, um illegal nach Österreich einreisen zu können. Auf die Mitleidstour versuchte es nun auch ein … >> weiterlesen
Politik
25. Feber 2019
Asyl
Innenminister stellt "Ausreisezentren" vorAnlässlich einer Pressekonferenz kündigte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am heutigen Montag (25.2.), ein neues Konzept zur Unterbringung und Verfahrensführung im Asylwesen an. Dieses soll schon ab 1. März in Kraft … >> weiterlesen
Politik
24. Feber 2019
Asyl
Asyl-Aberkennung: Zahlen sind im SteigenDas Innenministerium greift bei Asyl-Aberkennungen endlich durch. Eine Anfragebeantwortung von Innenminister Herbert Kickl zeigt einen starken Anstieg von Asyl-Aberkennungsverfahren: Waren es 2015 nur 161, zwei Jahre nach der Flüchtlingsinvasion auch … >> weiterlesen
Politik
23. Feber 2019
Asyl
Regierung treibt Projekt Sicherungshaft voranBundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache gaben offiziell bekannt, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), Staatssekretärin Caroline Edtstadler (ÖVP) und Justizminister Josef Moser (ÖVP) einen Gesetzesvorschlag und einen genauen Plan … >> weiterlesen
14. Feber 2019
Asyl
Rentner muss Wohnung für "Flüchtlinge" räumenLaut einer Entscheidung des Gemeinderats muss ein 74-jähriger aus Neckartailfingen (Kreis Esslingen, Baden-Württemberg) ausziehen, um Platz für “Flüchtlinge” zu schaffen, berichtet die Nürtinger Zeitung. Und weiter: Seit 24 Jahren wohnt … >> weiterlesen
Politik
14. Feber 2019
Asyl
Leeres Asylheim: Mikl-Leitner schloss VertragEs sind sinnlose 45.000 Euro Monatsmiete, die dem österreichischen Steuerzahler derzeit schwer auf der Tasche liegen. Seit Tagen empören sich die Leser diverser Medien über den Skandal eines leeren Flüchtlingsheimes, … >> weiterlesen
Politik
7. Feber 2019
Asyl
Kickl: Aus für Schutzstatus bei StraftatKlare Linien im Asyl- und Fremdenrecht gibt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) innerhalb der Europäischen Union vor. Konkret geht es um die Aberkennung des Schutzstatus bei der Verübung einer Straftat. Innerhalb … >> weiterlesen
Politik
5. Jänner 2019
Asyl
Konrad vergleicht FPÖ mit "Rotzbuben"“Sie verhalten sich wie Rotzbuben” zieht der einflussreiche ehemalige Raiffeisen-Manager Christian Konrad über die Freiheitlichen in der Samstagausgabe (5. Jänner) der Presse her. Anlass für die verbale Entgleisung war die … >> weiterlesen
2. Dezember 2018
Asyl
Selbst in Skandinavien Unerwünschte jetzt hierMan muss schon einiges auf dem Kerbholz haben, um aus Schweden oder anderen skandinavischen Ländern ausgewiesen bzw. abgeschoben zu werden. Vergewaltiger und sonstige Verbrecher will man nur in den seltensten … >> weiterlesen
27. November 2018
Asyl
1.000ende Psychiater für 100.000ende Migranten?Jetzt, wo laut Merkel die vielen Personen, die seit 2015 den Weg zu uns gefunden haben und “nun halt da sind”, braucht man denen, “die schon länger hier leben” keine … >> weiterlesen
18. November 2018
Asyl
Der nächste Mord: Afghane killt 85-JährigenUnd wieder das gleiche Bild: Ein abgelehnter Asylbewerber, also jemand, der sofort außer Landes gebracht oder inhaftiert gehört, stach zu. Das Mordopfer diesmal: ein 85-jähriger deutscher Rentner. Mörder mit “Duldungsstatus” … >> weiterlesen
18. November 2018
Asyl
Asyl: Meldepflicht gegen UntertauchenSchon vor einem Jahr sorgten Medienberichte für Aufsehen, als öffentlich wurde, dass mindestens 30.000 abgelehnte und sofort ausreisepflichtige Asylwerber spurlos “verschwunden”, also untergetaucht, sind. Bereits Anfang 2016 gab es Berichte, … >> weiterlesen
1. November 2018
Asyl
Jetzt Sexberatung für FlüchtlingeDie Silvester-Ereignisse von Köln 2015, die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung in Freiburg vor wenigen Tagen – immer wieder schockieren die Gewaltereignisse, die deutsche Frauen infolge der Einwanderung von Orientalen und Afrikanern erleiden … >> weiterlesen
news
30. September 2018
Asyl
Asylum Seeker Killed In Kids Playground [...]The incident happened in Linz, a city in the Austrian state of Upper Austria. According to local media, a group of Afghan migrants hanging out in a local playground got … >> weiterlesen
Wirtschaft
30. September 2018
Asyl
Ländle: ÖVP weiterhin für Asylwerber in [...]Ziemlich von gestern sind die Vorschläge der ÖVP-Vorarlberg in Sachen Arbeitsmarkt und Wirtschaftspolitik. Obwohl sich die türkis-blaue Bundesregierung darauf verständigt hat, dass die Lehre für Asylwerber abgeschafft wird und Teilnehmer … >> weiterlesen
7. September 2018
Asyl
2015: 97 Prozent der Einreisen waren [...]Im Zuge einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner gestand die Bundesregierung nun ein, dass allein im Jahr 2015 rund 865.000 unerlaubte Einreisen durch die Bundespolizei festgestellt worden seien. Insgesamt … >> weiterlesen
1. September 2018
Asyl
10-jähriger Afghane vergewaltigt MitschülerKurz vor den Sommerferien soll ein angeblich zehnjähriger Schüler aus Afghanistan, der auch im Iran gelebt hat, einen Mitschüler bei einer Klassenfahrt vergewaltigt haben. Der mutmaßliche Haupttäter ist offiziell zehn … >> weiterlesen
Politik
1. September 2018
Asyl
Christgewerkschafter Pöltl als Asyl-LobbyistIn manchen Kreisen der ÖVP wird immer noch das hohe Lied des Asyl-Lobbyismus gesungen, vor allem im gesellschaftspolitisch links stehenden Flügel der sogenannten “Christgewerkschafter”(FCG) und im Österreichischen Arbeiter- und Angestelltenbund … >> weiterlesen
Wirtschaft
26. August 2018
Asyl
Lehrlinge: Altes System bekämpft RechtsstaatDas Thema der österreichweit rund 1000 Asylwerber in Lehre wird medial seit Wochen hochgekocht. Ein weiterer Beleg für die immer größer werdende Entfernung zwischen den Sorgen der Journalisten und jenen … >> weiterlesen
15. Juli 2018
Asyl
Wenn Rückführung ansteht: Plötzlich wegLaut Bundespolizei wurden von 23.900 angekündigten Rückführungen bis Ende Mai nur 11.100 vollzogen. So waren von den rund 12.800 rechtskräftigen, aber nicht vollzogenen Abschiebungen in der letzten Phase 11.500 Fälle … >> weiterlesen
13. Juli 2018
Asyl
Amtlich: Viele Asylbescheide geschenktHorst Seehofers Masterplan Migration enthält die Ankündigung, anerkannte Asylbewerber zu bestrafen, wenn sie bei der Überprüfung ihres Schutztitels nicht mitwirken. Der Hintergrund für diese Überprüfung ist das Eingeständnis, dass 2015 … >> weiterlesen
Politik
12. Juli 2018
Asyl
Kickl zu Asyl: "Ich mache keinen [...]FPÖ-Innenminister Herbert Kickl hatte knapp vor Beginn des österreichischen Ratsvorsitzes die Linie der Regierung zum Asylwesen dargelegt. “Schaffung eines neuen, besseren Schutzsystems, bei dem keine Asylanträge mehr auf EU-Boden gestellt … >> weiterlesen
11. Juli 2018
Asyl
Familiennachzug: 322.000 Visa seit 2015Die Bundesrepublik Deutschland erteilte seit Januar 2015 rund 322.000 Visa zur Familienzusammenführung. Während vor drei Jahren 72.681 Visa zum Familiennachzug vom Auswärtigen Amt erteilt wurden, waren es 2016 schon 103.883 … >> weiterlesen
4. Juli 2018
Asyl
Unions-Kompromiss: Nun SPD gegen CSUNicht nur gingen die beiden Unionsparteien aus dem ausgehandelten Asyl-Kompromiss angeschlagen hervor, selbst dieser Minimalkompromiss wackelt noch. Denn die SPD springt Kanzlerin Angela Merkel helfend bei und will dem Kompromiss … >> weiterlesen
Politik
23. Juni 2018
Asyl
Mehrheit der Deutschen für CSU-KursDer Asylstreit zwischen CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer spitzt sich weiter zu. Eine aktuelle Umfrage stützt den Kurs des Bundesinnenministers aus Bayern, der zwar nicht eine Verschärfung des … >> weiterlesen
Chronik
21. Juni 2018
Asyl
Asylgründe: Mörder, Terrorist, VergewaltigerVon einem “unfassbaren Asyl-Skandal” ist am 21. Juni in der Bild zu lesen: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht. Die Zeitung beruft sich auf … >> weiterlesen
Chronik
20. April 2018
Asyl
Bremen: Verdacht auf Asyl-KorruptionsskandalIn Bremen steht die Leiterin einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Verdacht, 1.200 Asylanträge ohne rechtliche Grundlage genehmigt zu haben. Sie wurde mittlerweile vom Dienst suspendiert. … >> weiterlesen
Chronik
20. April 2018
Asyl
Bremen: Verdacht auf Asyl-KorruptionsskandalIn Bremen steht die Leiterin einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Verdacht, 1.200 Asylanträge ohne rechtliche Grundlage genehmigt zu haben. Sie wurde mittlerweile vom Dienst suspendiert. … >> weiterlesen
International
29. März 2018
Asyl
"Ausreiseprogramm" lässt Kosten explodierenBreit brüstet sich die Bundesregierung damit, dass immer weniger Asylbewerber nach Deutschland einreisen würden. Dazu ist sie stolz auf ihr “Ausreiseprogramm”. Einem Programm, bei welchem illegalen Einwanderern förmlich Geld entgegen … >> weiterlesen
Chronik
9. März 2018
Asyl
Die wütenden SchutzsuchendenAm Mittwoch wurde eine Wiener Familie von einem mittlerweile geständigen 23-jährigen Afghanen auf offener Straße niedergestochen. Einfach “schlechter Laune” will der Asylwerber gewesen sein. Allemal ein Grund, Ungläubige niederzumetzeln. Tatverdächtiger … >> weiterlesen
Politik
8. März 2018
Asyl
Abschiebung: Was wirklich passiertNur unter großem personellen und organisatorischen Aufwand können heutzutage Ausländer abgeschoben werden, die hier kriminell geworden sind oder sich unter Vorspiegelung falscher Tatsachen mittels Asylbegehren in unser Land eingeschlichen haben. … >> weiterlesen
Chronik
20. Feber 2018
Asyl
Einwandererlobby schreit wegen Abschiebung aufOffiziell bemängeln Asylantenanwälte und NGOs lange Asylverfahren. Wie der aktuelle Fall einer abzuschiebenden georgischen Familie ein weiteres Mal zeigt, lässt die Einwandererlobby jedoch nichts unversucht, Verfahren in die Länge zu … >> weiterlesen
Chronik
24. Jänner 2018
Asyl
Innenministerium zieht Abschiebungen durchUngeachtet heftiger Proteste von Willkommens-Organisationen und linker Politiker hielt das nunmehr FPÖ-geführte Innenministerium an rechtsstaatlichen Grundsätzen fest und schob 31 Tschetschenen in ihre Heimat ab. Abgelehnte Asylwerber per Charterflug nach … >> weiterlesen