Es ist kalt geworden im Land der Berge und plötzlich vernehmen wir kaum noch etwas von dem unglaublichen Flüchtlingsansturm wie es im Sommer der Fall war. Mittlerweile hat sich die österreichische Bundesregierung für einen Grenzzaun… >> weiterlesen

Österreich bleibt hoffentlich der „Ernstfall“ erspart. Doch gehen wir einmal von einem „Worst-Case-Szenario“ aus: Ein verdächtiges Flugzeug wird vom Radar des Bundesheers erfasst und droht, den Luftraum zu überqueren, eventuell sogar einen Angriff zu planen.… >> weiterlesen

Für die Wehrpflichtsgegner ist es wohl weiteres Wasser auf den Mühlen. Nicht nur, dass das Bundesheer sämtliche Infrastruktur wie Kasernen und Fahrzeuge verkaufen und sogar beim Sprit sparen muss, dürfte nun auch bei Angelobungen der… >> weiterlesen

Die Tageszeitung Österreich berichtete in ihrer Printausgabe vom 13. Juni 2014 auf der Titelseite und im Innenteil doppelseitig über ein Geheimdossier, das besagt, dass das Bundesheer pleite wäre. Es gäbe weder Geld für Munitionsbeschaffung, Autoreifen… >> weiterlesen

Das grundlegende Problem des Bundesheeres besteht darin, dass es von weiten Teilen der Bevölkerung und der Politik als lästige, aus unserer Neutralität erwachsene Verpflichtung angesehen wird. Gastkommentar von Kurt Mörz Es war zur Zeit des… >> weiterlesen

Aus der Sicht der Personalvertretungsfraktion der AUF-AFH und auch der Bundesheergewerkschaft bedeutet das Ergebnis der Volksbefragung ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht. Dem müssen nun die nötigen Reformschritte folgen. Gastkommentar von Manfred Haidinger Dabei sind zumindest… >> weiterlesen

Die Volksbefragung endete mit 60:40 für die Wehrpflicht und nach Bundesländern 8:1. Sieger sind Staat und Gesellschaft, große Verliererin die SPÖ, die ein wahres Desaster erlebte. „Demokratie als Wahlsieger“ kommentiert die Kronen Zeitung das Ergebnis… >> weiterlesen

Österreich bleibt der allgemeinen Wehrpflicht treu. Die Bürger haben eine klare Entscheidung getroffen. Laut aktueller Hochrechnung der ARGE Wahlen (Stand: 17 Uhr) haben 60 Prozent für den Erhalt von Wehr- und Zivildienst gestimmt, nur 40… >> weiterlesen

Ein klares Bekenntnis zum System der Wehrpflicht gab Generalstabschef Edmund Entacher vor mehr als 300 Zuhörern bei einer Veranstaltung des Liberalen Klubs in Wien ab. In einem Grundsatzreferat erklärte General Entacher die aktuelle Situation der… >> weiterlesen

Anfang Oktober erscheint das nächste Unzensuriert-Magazin, das sich neben dem Schwerpunktthema Subventionen und Förderungen auch der erneut aufgeflammten Wehrpflicht-Debatte widmet. Die Volksbefragung im Jänner fügt sich in den zwischen den Regierungsparteien SPÖ und ÖVP schon… >> weiterlesen

Angesichts der Malversationen in Kärnten ist die ÖVP bemüht, den Skandal nicht in die bundespolitische Sphäre dringen zu lassen. Ex-Innenminister Ernst Strasser, den der zurückgetretene Kärntner VP-Obmann Martinz konsultiert haben will, wird seit seiner „Lobbying-Affäre“… >> weiterlesen

Verteidigungsminister Darabos konnte sich bislang mit der von ihm angestrebten Abschaffung der Wehrpflicht nicht durchsetzen. Dennoch versucht er mit diversen Pilotprojekten, den Weg in diese Richtung einzuschlagen. Oswald Klikovits, Wehrsprecher der ÖVP, wollte Licht ins… >> weiterlesen

So also stellt sich Verteidigungsminister Norbert Darabos sein Berufsheer vor! Bei einem Pilotprojekt am Truppenübungsplatz Seetaler Alpe in der Steiermark werden Rekruten durch Häftlinge ersetzt. Der freiheitliche Wehrsprecher Peter Fichtenbauer ortet darin einen „Skandal der… >> weiterlesen

Das von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos via Medien verkündete Uniformverbot am WKR-Ball für Angehörige des Österreichischen Bundesheeres hat nun ein parlamentarisches Nachspiel. Der BZÖ-Abgeordnete Rainer Widmann aus Oberösterreich hat eine detaillierte Anfrage an den roten Verteidigungsminister… >> weiterlesen

Der verbissene Kampf linker und linksextremer Kreise gegen die Wiener Korporationsball (WKR-Ball) am 27. Jänner 2012 in der Wiener Hofburg treibt immer seltsamere Blüten. Nachdem die Betriebsgesellschaft der Hofburg angesichts des massiven Drucks in die… >> weiterlesen

Ausschreibungen für Stellen im öffentlichen Bereich könnten eigentlich abgeschafft werden. Der gelernte Österreicher weiß spätestens seit dem Büroleiter-Deal im ORF, dass Posten zuerst vergeben und dann im Nachhinein ausgeschrieben werden.  Einzig eine Farce also. Was… >> weiterlesen

Der Skandal um die Gratis-Jagden von Politikern und ORF-Managern auf dem Truppenübungsplatz Allentsteig bringt nun auch Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) in die Bredouille. Insider vermuten, dass Darabos die Affäre in die Öffentlichkeit brachte, um sich… >> weiterlesen

Zu einer Abrechnung mit der bisherigen Amtsführung von Verteidigungsminister Darabos geriet eine dringliche Anfrage der Freiheitlichen Partei zur rechtswidrigen Abberufung des Generalstabschefs Entacher. Mit Ausnahme der SPÖ schlug Darabos im Lauf der Debatte von allen… >> weiterlesen

Wenn ein SPÖ-Minister im ORF auftritt, sollte es derzeit für alle Staatsbürger Pflicht sein, Fernsehen zu schauen. Denn dort können sich Wähler zurzeit ein wirkliches Bild der Herren Sozialdemokraten machen. War es kürzlich Staatssekretär Josef… >> weiterlesen

Donnerstag Abend fand in Wien Ottakring eine Angelobung von 230 Soldaten der Garnison Wien statt. An sich wäre das keine Meldung wert, wäre es eine "normale" Zeremonie dieser Art gewesen. Doch diese Angelobung fand am… >> weiterlesen

Die Korruptions-Staatsanwaltschaft hat gleich zwei Mitglieder der SPÖ-Regierungsmannschaft ins Visier genommen: Werner Faymann und Norbert Darabos. Der Verteidigungsminister stolpert über eine politische Postenbesetzung, wegen der ein zu Unrecht unterlegener Bewerber vom Gericht Schadenersatz zugesprochen bekommen hat.… >> weiterlesen

Sage und schreibe 1,8 Millionen Euro hat die Stadt Wien dem Verein Wiener Kulturservice unter anderem zur Durchführung des Donauinselfestes überwiesen. SPÖ und Grüne haben diese Rekord-Förderung ermöglicht. Dem nicht genug, wurden Organisationen wie die Arbeiterkammer, das… >> weiterlesen

Der Zerfall Jugoslawiens, der am 25. Juni 1991 durch die Unabhängigkeitserklärung von Slowenien und Kroatien entscheidend beschleunigt wurde, hatte auch Auswirkungen auf Österreich. Das Bundesheer verhinderte durch starke Präsenz im südlichen Grenzgebiet ein mögliches Übergreifen… >> weiterlesen

Nicht nur das Parlament hat die halbe Zeit in dieser Legislaturperiode hinter sich, auch die Regierung, die allerdings nicht ohne Personalrochaden auskommt. Für Martin Graf zählen nach der ÖVP-Umbildung Inhalte und nicht Gesichter. Er erhofft… >> weiterlesen

Verteidigungsminister Norbert Darabos lebt mehr in der Zukunft, denn die Gegenwart gefällt ihm bekanntlich gar nicht. Das System der allgemeinen Wehrpflicht ist ihm ein Dorn im Auge. Um seine klar der Verfassungslage widersprechende Meinung unter… >> weiterlesen

Politiker und Experten diskutierten am Mittwoch auf Einladung des Freiheitlichen Bildungsinstituts unter Moderation von FPÖ-Wehrsprecher Peter Fichtenbauer das Thema der Zukunft des Österreichischen Bundesheeres. Im Lichte der aktuellen Debatte über die Abschaffung der Wehrpflicht stand… >> weiterlesen

Wenn die Plagiatsaffäre den deutschen Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg auch nichts an Beliebtheit bei der Bevölkerung einbüßen ließ, so bedeutete sie doch das Ende seiner politischen Karriere. Deutschlands neuer Polit-Star musste als gefallener Held… >> weiterlesen

In der Sondersitzung des Nationalrats zum Thema Wehrpflicht wurden letzte Woche zwischen den Parteien einige Unfreundlichkeiten ausgetauscht. Die von Verteidigungsminister Darabos geforderte Rückkehr zur Sachlichkeit war jedoch noch nicht zu erkennen – wohl auch deshalb,… >> weiterlesen

Für die Freiheitlichen legte Parteiobmann HC Strache in der Sondersitzung des Nationalrats ein flammendes Bekenntnis zur Neutralität ab. Daraus folgt für die FPÖ zwingend auch ein Bekenntnis zur allgemeinen Wehrpflicht. Strache erntete für seine klaren… >> weiterlesen

Der Nationalrat debattiert mit großer Vehemenz das Chaos im Verteidigungsministerium. Die Sondersitzung wurde vom Grünen-Abgeordneten Peter Pilz eröffnet, der einen dringlichen Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zur Frage der Wehrpflicht einbrachte. Der deklarierte Heeresgegner Pilz… >> weiterlesen

Verteidigungsminister Norbert Darabos spricht davon, er orientiere sich bei seinem Vorschlag zur Abschaffung der Wehrpflicht am schwedischen Modell. Aber entweder kennt er die schwedische Streitkräftestruktur gar nicht, oder er verschweigt bewusst, wie es in Skandinavien… >> weiterlesen

Die verzweifelte Lage all jener Offiziere, die so wie Generalstabschef Edmund Entacher eine parteipolitisch motivierte Demontage des Bundesheeres verhindern wollen, drückt sich bereits in gewissem Galgenhumor aus. Unzensuriert.at erreichten folgende – nicht ganz (oder doch?)… >> weiterlesen

Als wären noch nicht genug Unregelmäßigkeiten und Manipulationen bei den Heeresreformplänen von Verteidigungsminister Darabos festgestellt worden, ist jetzt der nächste gravierende Fehler publik geworden. „Der Standard“ berichtet in seiner heutigen Druckausgabe, dass das Sportbudget im… >> weiterlesen

„Es gilt der Primat der Politik“, sagt Verteidigungsminister Norbert Darabos und rechtfertigt so die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher. Wenn man davon ausgeht, dass dies grundsätzlich richtig ist, so darf es dennoch nicht über die… >> weiterlesen

Mit der Ankündigung, die freiheitliche Ausländerpolitik verschärfen zu wollen, hat der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf für mediales Aufsehen gesorgt. Auch an den Zuständen im Parlament übte er Kritik und forderte eine Demokratisierung der Hausordnung. Es… >> weiterlesen

Abschaffung der Wehrpflicht, Verkauf und Ausmusterung der Hälfte der Kampffahrzeuge, Kürzungen beim Budget, Abbau des Personals – und dann will Verteidigungsminister Darabos noch Österreicher auf eine riskante UN-Mission ins Niemandsland zwischen Hisbollah-Miliz und israelischer Armee… >> weiterlesen

Am Mittwoch begann Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ), sich über Alternativen zur österreichischen Bundesheer-Organisation zu informieren. Schon am nächsten Tag wusste die Tageszeitung Österreich ganz genau, dass er die Wehrpflicht retten wolle – mit dem dänischen… >> weiterlesen

Anfang Oktober marschierten 180 Soldaten des österreichischen Bundesheeres im Rahmen eines multinationalen Verbandes, genannt EU-Battle-Group, in den fiktiven Staat „Blueland“ ein. Der Einmarsch war Teil des Manövers „European Rhino 1“, in dem verschiedene Szenarien zur… >> weiterlesen

Indem er eine Debatte über die Wehrpflicht in Österreich lostrat, versuchte Michael Häupl das Ruder im Wiener Wahlkampf doch noch herumzureißen. Auch wenn die Rechnung des roten Landesfürsten nicht aufging, so ist das Thema einer… >> weiterlesen

Anlässlich des Nationalfeiertags wurde die Debatte über die allgemeine Wehrpflicht wieder aufgenommen. War noch vor den wichtigen Wahlen in der Steiermark und in Wien der Großteil von Rot, Schwarz und Grün für eine Abschaffung, so… >> weiterlesen

Mehr als 10.000 Menschen aus dem In- und Ausland besuchten am Nationalfeiertag das Parlament an der Wiener Ringstraße und konnten damit den Eindruck gewinnen, dass demokratische Einrichtungen offen zugänglich sind und einen freien Raum des… >> weiterlesen

Anlässlich des Nationalfeiertags wurde die Debatte über die allgemeine Wehrpflicht wieder aufgenommen. War noch vor den wichtigen Wahlen in der Steiermark und in Wien der Großteil von Rot, Schwarz und Grün für eine Abschaffung, so… >> weiterlesen

Es sah nach einem gelungenen Coup für Wiens wahlkämpfenden Bürgermeister Michael Häupl aus, der diese Woche via Kronen Zeitung eine Volksbefragung über die Wehrpflicht gefordert hatte. Schließlich ist innerhalb der Gesellschaft weder eine eindeutige Mehrheit… >> weiterlesen

Der Grüne "Heeresexperte" Peter Pilz droht mit einem Volksbegehren, um die Wehrpflicht abzuschaffen. Dieses will er starten, wenn die Regierung die Wehrpflicht nicht noch heuer von sich aus aufhebt. Interessanterweise scheint Pilz seine Ideen direkt… >> weiterlesen

Mit den Stimmen der beiden Regierungsparteien wurde im Nationalrat die Zivildienstnovelle beschlossen. Damit dürfen Zivildiener künftig auch in Berufen tätig sein, in denen Schusswaffen zum Einsatz kommen – also etwa bei der Polizei. Für Angehörige… >> weiterlesen

Rekruten im Österreichischen Bundesheer müssen einiges mitmachen. Die Rede ist hier nicht von brüllenden Ausbildern oder Gewaltmärschen. Nein, es geht um Diskriminierung und zwar andersherum. Masseneinwanderung und die demographische Entwicklung wirken sich auch auf die… >> weiterlesen

Nun ist auch die letzte Bastion innerhalb der CDU gefallen, die eine Abkehr von der Wehrpflicht aus ideologischen Gründen bislang für unmöglich hielt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in einem Interview mit dem ZDF nach langem… >> weiterlesen

Das Österreichische Bundesheer gilt als notorisch unterfinanziert. Zuletzt machte das Heeresbudget nur noch 0,63 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus. Zwischen 1,11 und 1,18 Prozent müsste es allerdings liegen, um die operativen Fähigkeiten des Heeres sicherzustellen.… >> weiterlesen

Mit 1. Juli des kommenden Jahres könnte in der Bundesrepublik Deutschland die Wehrpflicht auf unbestimmte Zeit ausgesetzt und damit faktisch aufgehoben werden. Dementsprechende Pläne wurden von Parlaments- und Bundeswehrkreisen bestätigt, heißt es in den Stuttgarter… >> weiterlesen

In vielen Ländern Europas wird derzeit über die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht diskutiert. In 20 von 27 EU-Ländern ist diese allerdings faktisch ohnehin nicht mehr existent. Mit Schweden hat sich vor kurzem das nächste Land… >> weiterlesen

Mehr als die Hälfte der seit 1998 im Bundesheer aufgenommen Frauen hat den Wehrdienst mittlerweile wieder quittiert. Das ergibt eine aktuelle Studie der Technischen Universität Wien. Diese hat unter anderem auch eine breitgefächerte Diskussion über… >> weiterlesen

In den letzten Tagen wurde viel darüber diskutiert, und die dazu geäußerten Meinungen gehen auseinander. Die Frage "Wehrpflicht oder Berufsheer?" entwickelt sich zum politischen Sommerthema. Heute nahm der FPÖ-Wehrsprecher Peter Fichtenbauer dazu Stellung. Er sprach… >> weiterlesen

In der Bundesversammlung wurde Heinz Fischer für seine zweite Periode als Bundespräsident angelobt. Danach ist klar: Passivität und Lethargie werden bis 2016 die bestimmenden Elemente dieses höchsten Amtes im Staat sein. Nationalratspräsidentin Prammer sang ihrem… >> weiterlesen

Mehr als die Hälfte der seit 1998 im Bundesheer aufgenommen 838 Frauen hat den Dienst mittlerweile wieder quittiert. Grund dafür soll das dreimal höhere Mobbingrisiko weiblicher Soldaten sein, hält eine aktuelle Studie am Institut für… >> weiterlesen

Sprichwörtlich heiße Geschütze wurden in der gestrigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat aufgefahren. Abgeordneter Peter Pilz (SPÖ) warf Verteidigungsminister Norbert Darabos vor, er bewege sich mit der jüngst beschlossenen Fortsetzung des Assistenzeinsatzes außerhalb der Verfassung und… >> weiterlesen

Ein Bestandteil des um 220.000 Euro geförderten Kunstprojekts des Schweizers Christoph Büchel in der Wiener Secession ist ein Swingerclub. In den mit 90.000 Euro umgebauten und adaptierten Räumen können sich Gäste ab 21.00 Uhr dem… >> weiterlesen

Ein von der FPÖ bereits Ende Februar im Nationalrat eingebrachter Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) wurde im gestrigen Plenum, wie zuvor im Landesverteidigungsausschuss, von den Regierungsparteien abgelehnt. Antragssteller war Abgeordneter Mario Kunasek, der in… >> weiterlesen

Stefan Hirsch, der Pressesprecher des Verteidigungsministers, muss nicht oft solche Mails schreiben. Meist klappt die Jubel-Berichterstattung in den Medien ohne gesonderte Aufforderung. Die Redakteure wissen, woher die Inserate kommen. Und so beginnt Hirsch seinen Text… >> weiterlesen

Der Salzburger Landtag lässt mit einem skurillen Vorstoß aufhorchen. Zivildiener sollen künftig ohne weiteres Polizisten oder Jäger werden dürfen. Auch diese Initiative läuft unter dem Deckmantel, Diskriminierungen zu beseitigen, und übersieht den Umstand, dass es… >> weiterlesen