Österreich dürfte pleite sein. Oder der Hass auf Autofahrer grenzenlos. Oder beides. Anders ist es nämlich nicht zu erklären, dass die Strafen für zu schnelles Fahren per 1. Juli so drastisch angehoben werden. >> weiterlesen

Einmal mehr entpuppen sich die politischen Positionen der ÖVP als völlig beliebig. Jüngstes Beispiel das Nein zur von Grünen und SPÖ geforderten Erleichterung beim Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. >> weiterlesen

Wie das Parlament am Donnerstag berichtete, schlagen die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Verlängerung ihrer Corona-Maßnahmen im Justiz-, Verwaltungs- und Medienbereich bis Ende 2021 vor. >> weiterlesen

Der interne Zwist rund um Corona-Lockerungen und weitere Öffnungsschritte in Handel und Gastronomie zwischen Grünen und ÖVP wächst sich zu einem handfesten Koalitionsstreit aus. In diesen Streit hat sich auch die medial und politisch mehr… >> weiterlesen

Im Streit mit den Grünen über Öffnungsschritte haben die Schwarzen jetzt den Mann fürs Grobe, ÖVP-Klubchef August Wöginger, auf den grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein angesetzt. Wögingers Aussagen verblüffen. >> weiterlesen

In der schwarz-grünen Regierung wird wieder gestritten, weil ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz Öffnungsschritte verspricht, die mit dem grünen Gesundheitsminister gar nicht besprochen wurden. >> weiterlesen

Eine Amtsenthebung von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel ist nur mit einem Mehrheitsbeschluss im Nationalrat möglich. Dafür wären Stimmen einer Regierungspartei notwendig. Eine Zustimmung der Grünen scheint unwahrscheinlich. >> weiterlesen

In der schwarz-grünen Koalition brennt die Lunte. Ungewöhnlich scharf attackierte der grüne Vizekanzler Werner Kogler ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel. >> weiterlesen

Schon vor einer Woche hat Innenminister Karl Nehammer angekündigt, auch in den Bundesländern Spezialeinheiten der Polizei, ähnlich der Wega in Wien, einzurichten. Jetzt hat er auf Instagram gesagt, warum. >> weiterlesen

Derzeit gibt es überall Lobeshymnen um den zukünftigen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Zu erwarten ist aber schon sehr bald ein Ablaufdatum. >> weiterlesen

Die Meinungen über den neuen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (46) gehen weit auseinander. Während Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler ihn als Fachmann lobt, haben andere Zweifel an seiner Kompetenz. >> weiterlesen

Der Rücktritt des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober machte einmal mehr deutlich, dass die schwarz-grüne Regierung am Tiefpunkt angelangt ist. >> weiterlesen

Nun ist die schwarz-grüne Bundesregierung um ihren nächsten Rücktritt reicher. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Die Grünen) hat heute in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt verkündet. >> weiterlesen

Der ungenierte und immer aggressivere Postenschacher der Grünen seit ihrem Eintreten in die Regierung schlägt weiter hohe Wellen. Jüngster Skandal ist die erneute Umfärbung eines Aufsichtsrates durch den grünen Vizekanzler Werner Kogler. Zu seiner Verteidigung… >> weiterlesen

Erneut sorgt die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer mit einer völlig realitätsfremden und abgehobenen Aussage in Bezug auf die akut armutsgefährdeten Österreicher für Aufregung. Bei einer Pressekonferenz zur Aufstockung des Corona-Notfallfonds meinte Maurer, 80 Euro mehr… >> weiterlesen

Die Skandale der ÖVP reißen nicht ab. Und was macht Bundeskanzler Sebastian Kurz mitten in dieser innenpolitischen Dauerkrise? Er taucht unter. Dafür gibt es eine Erklärung. >> weiterlesen

Es ist schon sehr bezeichnend: Die EU spricht sich gegen das Tragen der FFP2-Masken aus, aber in Österreich und in Deutschland sind sie Pflicht. Und nur hier machen Leute im Umfeld der Regierungen gute Geschäfte… >> weiterlesen

Die Wirtschaft liegt am Boden, Unternehmer stehen vor dem Konkurs, viele Österreicher wissen nicht, wie sie die Krise finanziell überstehen sollen - und was macht die schwarz-grüne Bundesregierung? Sie schickt eine noch nie dagewesene Rekordsumme… >> weiterlesen

Erst letzte Woche hatte das Wirtschafts- und Finanzministerium Abschlagszahlungen von mehreren Corona-Hilfsprogrammen wegen Betrugsverdachts gestoppt. Jetzt kam heraus, wer betrogen haben soll. >> weiterlesen

Die ÖVP sägt an Anschobers Sessel. Am Samstag verlangte sie von ihm Konsequenzen im grünen Ministerium. Interessant ist die Reaktion seiner Partei, der Grünen, darauf. >> weiterlesen

Österreichs Bürger befinden sich dank der schwarz-grünen Corona-Politik in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Viele Menschen haben ihre Arbeit verloren, wissen nicht mehr, wie sie über die Runden kommen sollen und… >> weiterlesen

Obwohl in den Mainstream-Medien nach wie vor die Regierungspropaganda tobt, scheinen sich die Österreicher kein X mehr für ein U vormachen zu lassen. Das zeigt sich in den Umfrageergebnissen. >> weiterlesen

Keine guten Karten hat ÖVP-Finanzminister Blümel nach den Ermittlungen gegen seine Person. Nicht weniger als 44 Prozent der Österreicher wollen seinen Rücktritt. Dabei sind sich die meisten Parteien einig. >> weiterlesen

Obwohl sich die Kronen Zeitung der herrschenden ÖVP-Grüne-Koalition extrem andient, hat sie eine Umfrage in Auftrag gegeben und das Ergebnis sogar veröffentlicht. Denn gefallen wird es Bundeskanzler Kurz nicht. >> weiterlesen

Es gehört zu den besten Geschichten von Bundeskanzler Kurz, wonach Österreich, gemeint ist seine schwarz-grüne Regierung, in der Corona-Krise alles richtig gemacht hätte. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. >> weiterlesen

Am 20. Jänner hat die Weltgesundheitsorganisation ihre Richtlinien aktualisiert, auf Basis derer die Corona-Fallzahlen zustande kommen. Es erhebt sich die Frage, wann Österreichs Regierung endlich die neuesten WHO-Vorgaben umsetzt. >> weiterlesen

Schwarz-Grün, an der Spitze ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober führen Österreich in eine Lockdown-Endlosschleife. Immer weitere Verschärfungen für Gesellschaft und Wirtschaft führen zu keinen Erfolgen mehr. Dennoch wird umso intensiver an… >> weiterlesen

Ab 25. Jänner gilt in ganz Österreich FFP2-Maskenpflicht. „Der Mund-Nasen-Schutz ist gut, aber die FFP2-Maske ist massiv besser“, erklärte Gesundheitsminister Anschober. Dabei setzt er sich über geltendes Recht hinweg. >> weiterlesen

Alle einschränkenden Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung haben bis dato wenig gebracht, weshalb der "Lockdown" nicht nur verlängert, sondern auch verschärft wurde. Die Begründungen sind zum Teil kurios. >> weiterlesen

Stolpert nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer über eine Plagiatsaffäre? Vieles deutet darauf hin. Plagiatsjäger Stefan Weber will sich jedenfalls nun auch die akademischen Arbeiten anderer Regierungs-Größen genauer anschauen. >> weiterlesen

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nennt sechs Gründe, warum nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer den Hut nehmen sollte. >> weiterlesen

ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher tritt zurück. Das hat sie in einer „persönliche Erklärung“ Samstagabend in einer Aussendung mitgeteilt. Damit beschleunigt sich auch der Niedergang der Kurz-ÖVP. >> weiterlesen

Das mediale „Geschenk“ zu ihrem einjährigen Amtsjubiläum als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin hat sich Christine Aschbacher (ÖVP) wohl anders vorgestellt. Der Medienwissenschaftlicher Stefan Weber wirft ihr mangelnde Arbeitsqualität vor. >> weiterlesen

Schwarz-Grün würden nur noch 48 Prozent der Österreicher wählen - damit hat diese Regierung erstmals keine Mehrheit mehr. >> weiterlesen

Der "Plagiatsjäger" Weber teilte gegenüber Medien mit, dass ihm bei Fernsehauftritten von ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher deren mangelhaften Deutschkenntnisse aufgefallen seien. Deshalb habe er die Diplomarbeit der schwarzen Ministerin unter die Lupe genommen. >> weiterlesen

Das Volk sei nicht mehr aufzuhalten, deshalb würde sich ÖVP-Innenminister Nehammer mit einem Demonstrations-Verbot ins eigene Knie schießen, meint "Fairdenken"-Chef Brejcha. Und er hat einen Aufruf für die Bevölkerung. >> weiterlesen

Die überall in Österreich aufflammenden Bürgerproteste gegen die Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung treiben dieser offenbar die Schweißperlen ins Gesicht. Anders sind die teils derben Drohungen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gegen Demonstranten und Corona-Kritiker wohl… >> weiterlesen

Riesenerfolg für die mutigen Bürgerproteste gegen das „Freitesten“ aus dem „Lockdown“. Als Strafe könnte dieser nun eine Woche verlängert werden. >> weiterlesen

So sieht ein erfolgreicher Bürgerprotest aus und das trotz offensichtlichen Regierungsversuchen, diesen zu unterbinden: Über 9000 Menschen gaben während der nur dreitägigen Begutachtungsfrist für die umstrittene Gesetzesnovelle zu Epidemiegesetz und Covid-19-Maßnahmengesetz eine Stellungnahme auf der… >> weiterlesen

In Österreich lebt es sich seit der Corona-Maßnahmen offenbar nur in der Medienbranche recht gut. Klein- und Mittelunternehmer werden bei dringend benötigten Hilfen hingegen eiskalt im Regen stehen gelassen. >> weiterlesen

Im Protokoll des Beraterstabes im Gesundheitsministerium ist nachzulesen, dass der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober gegen die Empfehlungen seiner Experten Politik macht. >> weiterlesen

Beim Thema „Freitesten“ sagen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz, ÖVP-Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer jeden Tag etwas anderes. Sie sind völlig uneins, wer die Kontrollen durchführen soll. >> weiterlesen

Die Politiker von CDU, CSU und SPD lassen sich Weihnachten in der BRD etwas kosten. Wobei die Zeche natürlich der brave Steuerzahler zahlen muss, während die Politiker feiern und den Bürgern Coronabeschränkungen auferlegen. >> weiterlesen

Wenn es darum geht, mit den Gefühlen und insbesondere den Ängsten der Bevölkerung zu spielen, kennt die schwarz-grüne Bundesregierung offenbar keine Skrupel. Neuester Tiefpunkt ist die Instrumentalisierung eines Kindes. >> weiterlesen

Das großspurig von der schwarz-grünen Bundesregierung angekündigte "Anti-Terror-Paket", auch in Hinblick auf den Terroranschlag von Wien, wird zum erwarteten Rohrkrepierer. Grund dafür ist vor allem der Kniefall der ÖVP vor den linken Forderungen der Grünen.… >> weiterlesen

Nachdem die schwarz-grüne Bundesregierung wieder einmal die Hände in den Schoß gelegt hat, setzt die FPÖ eine Initiative für eine Nulllohnrunde der Politikergehälter. Klubobmann Kickl hat eine starke Begründung. >> weiterlesen

Unzensuriert berichtete im Oktober über die wiederholte Schändung des unter Denkmalschutz stehenden Karl-Lueger-Denkmales in Wien durch linke Künstler und "Aktivisten". Da die mehrmaligen Verunstaltungen ohne Hinderung vonstattengehen konnten und auch ohne Konsequenzen blieben, fragte die… >> weiterlesen

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer ließ bei seiner Pressekonferenz heute, Dienstag, mächtig aufhorchen: Er rechne nicht damit, so Hofer, dass diese Regierung das kommende Jahr überstehen werde. >> weiterlesen

Worüber hinter vorgehaltener Hand bereits seit Wochen spekuliert wird, könnte sich bewahrheiten: Die schwarz-grüne Koalition liegt in Trümmern, hinter den Kulissen wird nur mehr gestritten und angepatzt. >> weiterlesen

Die schwarz-grüne Regierung hat sich laut "Kronen Zeitung" zu einem Art Bonussystem entschlossen, damit möglichst viele Österreicher an den Massentests teilnehmen. >> weiterlesen

Eine Woche neigt sich dem Ende zu. Wieder eine Woche voller Pannen der schwarz-grünen Bundesregierung. Da platzte sogar einem Kanzler-Getreuen der Kragen. >> weiterlesen

Insgesamt 423.750 Menschen sind ohne Arbeitsplatz. Bald soll es jeden siebten Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft treffen. Genau in dieser Zeit kümmert sich die schwarz-grüne Regierung jedoch um andere. >> weiterlesen

Die schwarz-grüne Regierung muss mit allen Mitteln ihr Versagen in allen Belangen der politischen Arbeit medial schönfärben. Jetzt setzt sie noch eins drauf und erhöht den Media-Etat. >> weiterlesen

In Österreich sind derzeit 448.792 Menschen arbeitslos, weitere 218.871 befinden sich in Kurzarbeit, nicht zuletzt und vor allem aufgrund der fatalen Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung. Die Menschen sind verzweifelt, wissen nicht, wie sie über die… >> weiterlesen

Pleiten, Pannen und zahlreiche Widersprüche zeichnen die Krisenpolitik der Bundesregierung aus – deshalb stürzen Kanzler Kurz und seine Minister in ihrer Beliebtheit bei der Bevölkerung dramatisch ab. >> weiterlesen

Es war abzusehen: Nach dem Terroranschlag von Wien und dem Totalversagen des ÖVP-geführten Innenministeriums unter Karl Nehammer versucht die schwarz-grüne Bundesregierung alles, um von der eigenen Inkompetenz abzulenken. Dafür bietet sich vor allem die Anlassgesetzgebung,… >> weiterlesen

Die skandalöse Schändung des Karl-Lueger-Denkmals in Wien vergangene Woche durch eine linksextreme "Künstlergruppe" aus dem Umfeld der Akademie der bildenden Künste Wien - und unter polizeilicher sowie politischer Duldung - hat nun ein parlamentarisches Nachspiel.… >> weiterlesen

Das heimische Coronavirus wird schön langsam zu einer schwarzen Regierungs-IInfektion. Nach ÖVP-Kanzleramtsministerin Karoline Edstadler befindet sich jetzt auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck in Heimquarantäne. Grund dafür soll laut Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums ein positiv getesteter Covid-19-Fall beim… >> weiterlesen

Wie befürchtet, hat die Bundesregierung, unterstützt von der SPÖ, heute, Mitwoch, im Nationalrat das umstrittene Covid-19-Maßnahmengesetz durchgepeitscht. Die massive Kritik vor allem der FPÖ über die unverhältnismäßigen Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher konnte… >> weiterlesen

Einen Koalitionskrach diagnostiziert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. So würden die Spannungen zwischen den Grünen und ihrem Koalitionspartner ÖVP immer mehr zunehmen. Aktuell gibt es einen neuen Anlass. >> weiterlesen

Die Nerven scheinen im grünen Regierungslager blank zu liegen. Nicht nur Chaosminister Rudolf Anschober zeigt sich neben seiner offensichtlichen Überforderung zunehmend angriffig und gereizt, auch der aus der Versenkung verschwundene und nun zu seiner Verteidigung… >> weiterlesen

Erneut sorgen die Grünen mit einem ungenierten Postenschacher für Unmut und Kopfschütteln bei Bürgern und politischen Beobachtern. Denn die selbsternannte "Sauberpartei" besetzt im Machtrausch gleich mehrere Spitzenposten im Straßenbaukonzern Asfinag um. Die zuständige Klimaschutzministerin Leonore… >> weiterlesen

Unter der Oberfläche der schwarz-grünen Bundesregierung brodelt es (erneut) gewaltig. Diesmal reiben sich die Grünen einmal mehr am "Drüberfahren" der ÖVP, wenn es um die Ankündigung politischer Maßnahmen geht, konkret der Vorstellung der neuen "Dokumentationsstelle… >> weiterlesen

Die Töne in der schwarz-grünen Regierungskoalition werden von Tag zu Tag frostiger. Jetzt ist der grüne Europasprecher Michel Reimon medial angetreten, um Koalitionspartner ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz heftig zu kritisieren. In einer "YouTube"-Talkshow des… >> weiterlesen

Immer geschmacklosere Auswüchse nimmt die PR-Propaganda der schwarz-grünen Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise an. Nun stößt ein Foto vonseiten des Bundeskanzleramtes auf Empörung. >> weiterlesen

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel hat bei seinem ersten Budget bereits einen Bauchfleck hingelegt. Milliardenbeträge fehlten in den finalen Unterlagen an das Parlament. Wochenlang wurde über ein veraltetes Zahlenwerk aus der Vor-Corona-Zeit diskutiert, da sich der Finanzminister… >> weiterlesen

Die Vorschuss-Lorbeeren für die neue Staatssekretärin für Kunst und Kultur in sämtlichen heimischen Mainstream-Medien sollten dem politischen Beobachter zu denken geben. Denn mit Andrea Mayer wird nicht nur die nunmehr ehemalige Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander… >> weiterlesen

Heftige Kritik muss ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher jetzt von der FPÖ einstecken. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch wirft der Arbeitsministerin im Kabinett Kurz vor, gegenüber dem Parlament nicht mit offenen Karten zu spielen. So habe Aschbacher vor einer… >> weiterlesen

Wird die Bevölkerung von ihrem Bundeskanzler nach Strich und Faden verarscht? Beim Besuch von Sebastian Kurz im Vorarlberger Kleinwalsertal pfiff der Kanzler auf seine eigenen Maßnahmen. >> weiterlesen

Das könnte jetzt aber doch sehr schnell gehen: Die rigiden Corona-Maßnahmen haben offensichtlich schon bald ihr erstes politisches Opfer in den Reihen der schwarz-grünen Regierungsmannschaft gefunden. Nach dem anschwellenden Chor der Kritiker aus den Reihen… >> weiterlesen

Die krisengebeutelten Bürger und vor allem die klein- und mittelständischen Unternehmer können hierzulande ob der wahnwitzigen Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung nur noch den Kopf schütteln. So auch beim nun groß angekündigten "Wirtshauspaket" von Finanzminister Gernot… >> weiterlesen

Wegen des Corona-Virus soll es nun möglicherweise dazu kommen, dass die nächste Bundestagswahl per Briefwahl stattfindet. Experten warnen davor, zumal dies gefährliche Manipulations-Möglichkeiten schafft. >> weiterlesen

Zu einer schier unendlichen Geschichte wird der "Pflege-Korridor-Zug" aus Rumänien, den ÖVP-EU-Ministerin Karoline Edtstadler bereits seit Wochen propagandistisch immer wieder ankündigt. Die zuerst für den 2. Mai und jetzt wieder für den 11. Mai von… >> weiterlesen

Die Kanzler-Vertraute Antonella Mei-Pochtler macht für Sebastian Kurz (ÖVP) den nächsten Vorstoß für die Überwachungs-App "Stopp Corona App". Doch dahinter stecken auch handfeste geschäftliche Interessen. >> weiterlesen

Am 4. Mai wurden endlich die aktuellen Arbeitsmarktdaten veröffentlicht. Demnach kommen auf jeden Covid-19-Infizierten 1.070 Österreicher ohne Arbeit oder mit Kurzarbeit. >> weiterlesen

Die am Freitag in Kraft getretene „Lockerungsverordnung“ von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sorgt nicht nur bei der Opposition, sondern nun sogar in den Reihen des Koalitionspartners für Aufregung. >> weiterlesen

Am 26. März behauptete Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) in einer Pressemitteilung, dass es seit Ausbruch der Corona-Epidemie zu einem Rückgang der Asylantragszahlen um zwei Drittel gekommen wäre. Die jeweiligen Asyl-Zahlen der ersten drei Monate zeigen… >> weiterlesen