Obwohl in den Mainstream-Medien nach wie vor die Regierungspropaganda tobt, scheinen sich die Österreicher kein X mehr für ein U vormachen zu lassen. Das zeigt sich in den Umfrageergebnissen. >> weiterlesen

Keine guten Karten hat ÖVP-Finanzminister Blümel nach den Ermittlungen gegen seine Person. Nicht weniger als 44 Prozent der Österreicher wollen seinen Rücktritt. Dabei sind sich die meisten Parteien einig. >> weiterlesen

Obwohl sich die Kronen Zeitung der herrschenden ÖVP-Grüne-Koalition extrem andient, hat sie eine Umfrage in Auftrag gegeben und das Ergebnis sogar veröffentlicht. Denn gefallen wird es Bundeskanzler Kurz nicht. >> weiterlesen

Es gehört zu den besten Geschichten von Bundeskanzler Kurz, wonach Österreich, gemeint ist seine schwarz-grüne Regierung, in der Corona-Krise alles richtig gemacht hätte. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. >> weiterlesen

Am 20. Jänner hat die Weltgesundheitsorganisation ihre Richtlinien aktualisiert, auf Basis derer die Corona-Fallzahlen zustande kommen. Es erhebt sich die Frage, wann Österreichs Regierung endlich die neuesten WHO-Vorgaben umsetzt. >> weiterlesen

Schwarz-Grün, an der Spitze ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober führen Österreich in eine Lockdown-Endlosschleife. Immer weitere Verschärfungen für Gesellschaft und Wirtschaft führen zu keinen Erfolgen mehr. Dennoch wird umso intensiver an… >> weiterlesen

Ab 25. Jänner gilt in ganz Österreich FFP2-Maskenpflicht. „Der Mund-Nasen-Schutz ist gut, aber die FFP2-Maske ist massiv besser“, erklärte Gesundheitsminister Anschober. Dabei setzt er sich über geltendes Recht hinweg. >> weiterlesen

Alle einschränkenden Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung haben bis dato wenig gebracht, weshalb der "Lockdown" nicht nur verlängert, sondern auch verschärft wurde. Die Begründungen sind zum Teil kurios. >> weiterlesen

Stolpert nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer über eine Plagiatsaffäre? Vieles deutet darauf hin. Plagiatsjäger Stefan Weber will sich jedenfalls nun auch die akademischen Arbeiten anderer Regierungs-Größen genauer anschauen. >> weiterlesen

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nennt sechs Gründe, warum nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer den Hut nehmen sollte. >> weiterlesen

ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher tritt zurück. Das hat sie in einer „persönliche Erklärung“ Samstagabend in einer Aussendung mitgeteilt. Damit beschleunigt sich auch der Niedergang der Kurz-ÖVP. >> weiterlesen

Das mediale „Geschenk“ zu ihrem einjährigen Amtsjubiläum als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin hat sich Christine Aschbacher (ÖVP) wohl anders vorgestellt. Der Medienwissenschaftlicher Stefan Weber wirft ihr mangelnde Arbeitsqualität vor. >> weiterlesen

Schwarz-Grün würden nur noch 48 Prozent der Österreicher wählen - damit hat diese Regierung erstmals keine Mehrheit mehr. >> weiterlesen

Der "Plagiatsjäger" Weber teilte gegenüber Medien mit, dass ihm bei Fernsehauftritten von ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher deren mangelhaften Deutschkenntnisse aufgefallen seien. Deshalb habe er die Diplomarbeit der schwarzen Ministerin unter die Lupe genommen. >> weiterlesen

Das Volk sei nicht mehr aufzuhalten, deshalb würde sich ÖVP-Innenminister Nehammer mit einem Demonstrations-Verbot ins eigene Knie schießen, meint "Fairdenken"-Chef Brejcha. Und er hat einen Aufruf für die Bevölkerung. >> weiterlesen

Die überall in Österreich aufflammenden Bürgerproteste gegen die Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung treiben dieser offenbar die Schweißperlen ins Gesicht. Anders sind die teils derben Drohungen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gegen Demonstranten und Corona-Kritiker wohl… >> weiterlesen

Riesenerfolg für die mutigen Bürgerproteste gegen das „Freitesten“ aus dem „Lockdown“. Als Strafe könnte dieser nun eine Woche verlängert werden. >> weiterlesen

So sieht ein erfolgreicher Bürgerprotest aus und das trotz offensichtlichen Regierungsversuchen, diesen zu unterbinden: Über 9000 Menschen gaben während der nur dreitägigen Begutachtungsfrist für die umstrittene Gesetzesnovelle zu Epidemiegesetz und Covid-19-Maßnahmengesetz eine Stellungnahme auf der… >> weiterlesen

In Österreich lebt es sich seit der Corona-Maßnahmen offenbar nur in der Medienbranche recht gut. Klein- und Mittelunternehmer werden bei dringend benötigten Hilfen hingegen eiskalt im Regen stehen gelassen. >> weiterlesen

Im Protokoll des Beraterstabes im Gesundheitsministerium ist nachzulesen, dass der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober gegen die Empfehlungen seiner Experten Politik macht. >> weiterlesen

Beim Thema „Freitesten“ sagen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz, ÖVP-Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und ÖVP-Innenminister Karl Nehammer jeden Tag etwas anderes. Sie sind völlig uneins, wer die Kontrollen durchführen soll. >> weiterlesen

Die Politiker von CDU, CSU und SPD lassen sich Weihnachten in der BRD etwas kosten. Wobei die Zeche natürlich der brave Steuerzahler zahlen muss, während die Politiker feiern und den Bürgern Coronabeschränkungen auferlegen. >> weiterlesen

Wenn es darum geht, mit den Gefühlen und insbesondere den Ängsten der Bevölkerung zu spielen, kennt die schwarz-grüne Bundesregierung offenbar keine Skrupel. Neuester Tiefpunkt ist die Instrumentalisierung eines Kindes. >> weiterlesen

Das großspurig von der schwarz-grünen Bundesregierung angekündigte "Anti-Terror-Paket", auch in Hinblick auf den Terroranschlag von Wien, wird zum erwarteten Rohrkrepierer. Grund dafür ist vor allem der Kniefall der ÖVP vor den linken Forderungen der Grünen.… >> weiterlesen

Nachdem die schwarz-grüne Bundesregierung wieder einmal die Hände in den Schoß gelegt hat, setzt die FPÖ eine Initiative für eine Nulllohnrunde der Politikergehälter. Klubobmann Kickl hat eine starke Begründung. >> weiterlesen

Unzensuriert berichtete im Oktober über die wiederholte Schändung des unter Denkmalschutz stehenden Karl-Lueger-Denkmales in Wien durch linke Künstler und "Aktivisten". Da die mehrmaligen Verunstaltungen ohne Hinderung vonstattengehen konnten und auch ohne Konsequenzen blieben, fragte die… >> weiterlesen

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer ließ bei seiner Pressekonferenz heute, Dienstag, mächtig aufhorchen: Er rechne nicht damit, so Hofer, dass diese Regierung das kommende Jahr überstehen werde. >> weiterlesen

Worüber hinter vorgehaltener Hand bereits seit Wochen spekuliert wird, könnte sich bewahrheiten: Die schwarz-grüne Koalition liegt in Trümmern, hinter den Kulissen wird nur mehr gestritten und angepatzt. >> weiterlesen

Die schwarz-grüne Regierung hat sich laut "Kronen Zeitung" zu einem Art Bonussystem entschlossen, damit möglichst viele Österreicher an den Massentests teilnehmen. >> weiterlesen

Eine Woche neigt sich dem Ende zu. Wieder eine Woche voller Pannen der schwarz-grünen Bundesregierung. Da platzte sogar einem Kanzler-Getreuen der Kragen. >> weiterlesen

Insgesamt 423.750 Menschen sind ohne Arbeitsplatz. Bald soll es jeden siebten Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft treffen. Genau in dieser Zeit kümmert sich die schwarz-grüne Regierung jedoch um andere. >> weiterlesen

Die schwarz-grüne Regierung muss mit allen Mitteln ihr Versagen in allen Belangen der politischen Arbeit medial schönfärben. Jetzt setzt sie noch eins drauf und erhöht den Media-Etat. >> weiterlesen

In Österreich sind derzeit 448.792 Menschen arbeitslos, weitere 218.871 befinden sich in Kurzarbeit, nicht zuletzt und vor allem aufgrund der fatalen Corona-Politik der schwarz-grünen Bundesregierung. Die Menschen sind verzweifelt, wissen nicht, wie sie über die… >> weiterlesen

Pleiten, Pannen und zahlreiche Widersprüche zeichnen die Krisenpolitik der Bundesregierung aus – deshalb stürzen Kanzler Kurz und seine Minister in ihrer Beliebtheit bei der Bevölkerung dramatisch ab. >> weiterlesen

Es war abzusehen: Nach dem Terroranschlag von Wien und dem Totalversagen des ÖVP-geführten Innenministeriums unter Karl Nehammer versucht die schwarz-grüne Bundesregierung alles, um von der eigenen Inkompetenz abzulenken. Dafür bietet sich vor allem die Anlassgesetzgebung,… >> weiterlesen

Die skandalöse Schändung des Karl-Lueger-Denkmals in Wien vergangene Woche durch eine linksextreme "Künstlergruppe" aus dem Umfeld der Akademie der bildenden Künste Wien - und unter polizeilicher sowie politischer Duldung - hat nun ein parlamentarisches Nachspiel.… >> weiterlesen

Das heimische Coronavirus wird schön langsam zu einer schwarzen Regierungs-IInfektion. Nach ÖVP-Kanzleramtsministerin Karoline Edstadler befindet sich jetzt auch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck in Heimquarantäne. Grund dafür soll laut Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums ein positiv getesteter Covid-19-Fall beim… >> weiterlesen

Wie befürchtet, hat die Bundesregierung, unterstützt von der SPÖ, heute, Mitwoch, im Nationalrat das umstrittene Covid-19-Maßnahmengesetz durchgepeitscht. Die massive Kritik vor allem der FPÖ über die unverhältnismäßigen Eingriffe in Grund- und Freiheitsrechte der Österreicher konnte… >> weiterlesen

Einen Koalitionskrach diagnostiziert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. So würden die Spannungen zwischen den Grünen und ihrem Koalitionspartner ÖVP immer mehr zunehmen. Aktuell gibt es einen neuen Anlass. >> weiterlesen

Die Nerven scheinen im grünen Regierungslager blank zu liegen. Nicht nur Chaosminister Rudolf Anschober zeigt sich neben seiner offensichtlichen Überforderung zunehmend angriffig und gereizt, auch der aus der Versenkung verschwundene und nun zu seiner Verteidigung… >> weiterlesen

Erneut sorgen die Grünen mit einem ungenierten Postenschacher für Unmut und Kopfschütteln bei Bürgern und politischen Beobachtern. Denn die selbsternannte "Sauberpartei" besetzt im Machtrausch gleich mehrere Spitzenposten im Straßenbaukonzern Asfinag um. Die zuständige Klimaschutzministerin Leonore… >> weiterlesen

Unter der Oberfläche der schwarz-grünen Bundesregierung brodelt es (erneut) gewaltig. Diesmal reiben sich die Grünen einmal mehr am "Drüberfahren" der ÖVP, wenn es um die Ankündigung politischer Maßnahmen geht, konkret der Vorstellung der neuen "Dokumentationsstelle… >> weiterlesen

Die Töne in der schwarz-grünen Regierungskoalition werden von Tag zu Tag frostiger. Jetzt ist der grüne Europasprecher Michel Reimon medial angetreten, um Koalitionspartner ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz heftig zu kritisieren. In einer "YouTube"-Talkshow des… >> weiterlesen

Immer geschmacklosere Auswüchse nimmt die PR-Propaganda der schwarz-grünen Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise an. Nun stößt ein Foto vonseiten des Bundeskanzleramtes auf Empörung. >> weiterlesen

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel hat bei seinem ersten Budget bereits einen Bauchfleck hingelegt. Milliardenbeträge fehlten in den finalen Unterlagen an das Parlament. Wochenlang wurde über ein veraltetes Zahlenwerk aus der Vor-Corona-Zeit diskutiert, da sich der Finanzminister… >> weiterlesen

Die Vorschuss-Lorbeeren für die neue Staatssekretärin für Kunst und Kultur in sämtlichen heimischen Mainstream-Medien sollten dem politischen Beobachter zu denken geben. Denn mit Andrea Mayer wird nicht nur die nunmehr ehemalige Kabinettsdirektorin von Bundespräsident Alexander… >> weiterlesen

Heftige Kritik muss ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher jetzt von der FPÖ einstecken. FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch wirft der Arbeitsministerin im Kabinett Kurz vor, gegenüber dem Parlament nicht mit offenen Karten zu spielen. So habe Aschbacher vor einer… >> weiterlesen

Wird die Bevölkerung von ihrem Bundeskanzler nach Strich und Faden verarscht? Beim Besuch von Sebastian Kurz im Vorarlberger Kleinwalsertal pfiff der Kanzler auf seine eigenen Maßnahmen. >> weiterlesen

Das könnte jetzt aber doch sehr schnell gehen: Die rigiden Corona-Maßnahmen haben offensichtlich schon bald ihr erstes politisches Opfer in den Reihen der schwarz-grünen Regierungsmannschaft gefunden. Nach dem anschwellenden Chor der Kritiker aus den Reihen… >> weiterlesen

Die krisengebeutelten Bürger und vor allem die klein- und mittelständischen Unternehmer können hierzulande ob der wahnwitzigen Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung nur noch den Kopf schütteln. So auch beim nun groß angekündigten "Wirtshauspaket" von Finanzminister Gernot… >> weiterlesen

Wegen des Corona-Virus soll es nun möglicherweise dazu kommen, dass die nächste Bundestagswahl per Briefwahl stattfindet. Experten warnen davor, zumal dies gefährliche Manipulations-Möglichkeiten schafft. >> weiterlesen

Zu einer schier unendlichen Geschichte wird der "Pflege-Korridor-Zug" aus Rumänien, den ÖVP-EU-Ministerin Karoline Edtstadler bereits seit Wochen propagandistisch immer wieder ankündigt. Die zuerst für den 2. Mai und jetzt wieder für den 11. Mai von… >> weiterlesen

Die Kanzler-Vertraute Antonella Mei-Pochtler macht für Sebastian Kurz (ÖVP) den nächsten Vorstoß für die Überwachungs-App "Stopp Corona App". Doch dahinter stecken auch handfeste geschäftliche Interessen. >> weiterlesen

Am 4. Mai wurden endlich die aktuellen Arbeitsmarktdaten veröffentlicht. Demnach kommen auf jeden Covid-19-Infizierten 1.070 Österreicher ohne Arbeit oder mit Kurzarbeit. >> weiterlesen

Die am Freitag in Kraft getretene „Lockerungsverordnung“ von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sorgt nicht nur bei der Opposition, sondern nun sogar in den Reihen des Koalitionspartners für Aufregung. >> weiterlesen

Am 26. März behauptete Innenminster Karl Nehammer (ÖVP) in einer Pressemitteilung, dass es seit Ausbruch der Corona-Epidemie zu einem Rückgang der Asylantragszahlen um zwei Drittel gekommen wäre. Die jeweiligen Asyl-Zahlen der ersten drei Monate zeigen… >> weiterlesen

Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober führt die österreichische Bevölkerung wie kaum ein anderes Regierungsmitglied - mit Ausnahme vielleicht von Kanzler Sebastian Kurz - an der Nase herum. Täglich werden Dinge verkündet, die ein paar Tage… >> weiterlesen

"Bürger seid brav, sonst schicken wir euch die Polizei ins Wohnzimmer!" Das ist, auf den Punkt gebracht, die Botschaft der österreichischen Bundesregierung nach der Pressekonferenz heute, Dienstag. >> weiterlesen

Was zu Ostern den Österreichern noch so vermittelt wurde, dass es verboten wäre, wurde jetzt zu Ramadan für die Moslems in Österreich klargestellt. Ausgangsbeschränkungen gelten nur mehr für den öffentlichen Raum, nicht für private Wohnungen. >> weiterlesen

Für ein sofortiges Ende der oftmals willkürlichen und völlig überzogenen Strafen gegen die Covid-19-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung spricht sich nun FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer aus. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass Österreicher abgestraft werden, die rechtlichen… >> weiterlesen

Neues Chaos gibt es im österreichischen Pflegewesen. EU-Ministerin Karolinie Edtstadler (ÖVP)hatte einen Transfer von rumänischen Pflegekräften im großen Stil nach Österreich angekündigt. Doch in Bukarest weiß man davon nichts. >> weiterlesen

Wieder einmal blamiert hat sich die für das Arbeitsmarktservice zuständige ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher. Sie war zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen befragt worden, reagierte aber inkompetent. >> weiterlesen

Die „Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen“ (ICI) meldete für Freitag eine Demonstration gegen die von Bundeskanzler Kurz verordneten Freiheitseinschränkungen an. Die Polizei wird diese Demonstration aber nicht zulassen, obwohl die Veranstalter alle Schutzmaßnahmen einhalten wollen. >> weiterlesen

Nicht nur an der "Corona-Infokampagne" von Bundesregierung und Rotem Kreuz verdienen PR-Agenturen aus dem schwarz-grünen Umfeld prächtig. Auch das grüne Klimaschutz- und Umweltministerium engagiert eine eigene Agentur auf Steuerzahlerkosten. >> weiterlesen

Die Coronavirus-Krise ist für Österreichs Bürger eine schmerzliche Erfahrung, vor allem aus finanzieller Sicht. Nicht so aber für diverse PR-Agenturen im Umfeld der schwarz-grünen Bundesregierung. Für sie ist die Pandemie ein großes Geschäft, wie nun… >> weiterlesen

Seit Karsamstag darf die Polizei Organstrafmandate ausstellen, wenn der Bürger ohne Nasen- und Mundschutz einkaufen geht oder öffentliche Verkehrsmittel nutzt. Das hat für den Bürger rechtsstaatlich bedenkliche Auswirkungen. >> weiterlesen

Als wären Österreichs Bürger durch die Coronavirus-Krise und die damit einhergehenden Maßnahmen und Verbote nicht schon genug geschädigt, nutzen die Grünen die "Gunst der Stunde" eiskalt aus und fordern nun erneut die Einführung einer Erbschafts-… >> weiterlesen

Die immer drastischer werdenden Freiheitseinschränkungen der schwarz-grünen Bundesregierung rufen die FPÖ auf den Plan. Klubobmann Herbert Kickl findet starke und berechtigte Worte gegen die "totalitären ÖVP-Überwachungspläne". >> weiterlesen

Seltsame Privilegien stellen derzeit die Mitglieder der schwarz-grünen Bundesregierung zur Schau. Während sie die Bevölkerung täglich zur Einhaltung des Mindestabstandes von einem Meter mahnen, halten sie sich selber nicht daran. >> weiterlesen

Nach seinen „Fake News“, dass in Österreich angeblich nur noch zwölf Personen pro Tag um Asyl ansuchen würden, setzte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) letzte Woche seine Desinformationskampagne fort. Diesmal verkündete er, dass an der Grenze… >> weiterlesen

In einem ORF-Beitrag gab der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober eine aufschlussreiche Empfehlung ab. Was dort zu hören war, lässt bei allen Demokraten die Alarmglocken läuten. >> weiterlesen

Die sogenannte „Causa Ischgl“, die sich längst zu einer „Causa Tirol“ und einem veritablen schwarzen Polit-Skandal ausgewachsen hat, rückt von Tag zu Tag näher an Gesundheitsminister Rudolf Anschober heran. Ein einzelnen Medien zugespieltes Krisenstab-Organigramm aus… >> weiterlesen

Im von Minister Rudolf Anschober (Grüne) geführten Sozial- und Gesundheitsministerium scheint das totale Chaos ausgebrochen zu sein. Am späten Abend des gestrigen Donnerstag veröffentlichte das Ministerium eine Verordnung, wonach ab Freitag, 0.00 Uhr, für viele… >> weiterlesen

Die ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher weiß nach zwei Monaten im Amt immer noch nicht, wie sie das Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2020-2024 abarbeiten wird. Dahinter scheint mutmaßliche sachpolitische Arbeitsverweigerung zu stehen. >> weiterlesen

Die Bundesregierung gerät seit Jahren immer wieder in die Kritik, dass sie Unsummen für Berater ausgibt. Nun wurden die Zahlen für das letzte Jahr bekannt. 2019 wurde nicht weniger als eine halbe Milliarde Euro für… >> weiterlesen

Das anfängliche Geplänkel rund um Dieselprivileg, Kopftuch und Migration hat sich mittlerweile in einen handfesten Koalitionsstreit rund um den Einfluss auf die Justiz und das künftige EU-Budget ausgewachsen. >> weiterlesen

Glaubt man der vom Nachrichtenmagazin Profil veröffentlichten Umfrage, dann sieht es für die Grünen nach einem Monat Amtszeit bitter aus. Sie werden von der ÖVP massiv in den Schatten gestellt. >> weiterlesen