Die heimische Innenpolitik gleicht mit ihren mittlerweile monatlichen Personalrochaden, Korruptionsskandalen und Streiterein einem Schmierentheater, das international für Kopfschüttel sorgt. Doch anstatt den Weg für dringend erforderliche Neuwahlen zu ebnen und dem Volk wieder die Macht… >> weiterlesen

Bundespräsident Van der Bellen sah sich gestern, Freitag, genötigt, vor die Fernsehkameras zu treten: Die Regierung müsse das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen. Den dafür nötigen Schritt setzt er nicht. >> weiterlesen

Nach Sebastian Kurz und Gernot Blümel verlässt nun auch Bildungsminister Heinz Faßmann die ÖVP-Regierungsmannschaft - „auf eigenen Wunsch“, heißt es. >> weiterlesen

ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel hat gestern, Donnerstag, am Abend seinen Rückzug aus allen politischen Ämtern erklärt. Er habe sich entschieden die Politik zu verlassen, sagte er in einem Videostatement auf "Facebook". >> weiterlesen

Es ist unerhört! Da wurde am Wochenende in Osttirol beinahe ein Krampuslauf veranstaltet - beinahe! Aber die Polizei hat ein wachsames Auge auf die bösen Brauchtümler – allerdings nur eines. Auf dem anderen ist sie… >> weiterlesen

Das Wesen eines Rechtsstaates ist, dass vor dem Gesetz alle gleich sind. Das Wesen einer Diktatur, dass manche „gleicher“ sind, wie das Beispiel der Ablaufdatumsverlängerung der Corona-Impfung zeigt. >> weiterlesen

In ihrer "Facebook"-Chronik teilte die grüne Justizministerin Alma Zadić am Sonntag einen ausführlichen Beitrag mit den besten Wünschen für das jüdische Lichterfest. Dass gleichzeitig Advent war, schien sie vergessen zu haben. >> weiterlesen

Kontakte zur SED-Führung, G20-Krawalle, "Cum-Ex"-Skandal - Hinter dem besonnenen wirkenden Scholz stehen einige Fragezeichen und Skandale. >> weiterlesen

Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung Deutschlands findet sich der Beschluss neben dem Institut der Ehe das "Institut der Verantwortungsgemeinschaft" einzuführen. Dabei verstört die Erfahrung mit der Homo-Ehe. >> weiterlesen

Die Regierung steht! Unzensuriert analysiert die Ministerienverteilung der neuen Ampel-Koalition. Die Grünen haben sich dabei klar gegen die FDP durchgesetzt. >> weiterlesen

Die Wahl des türkischstämmigen Veganers zum neuen Landwirtschaftsminister löste sofort bei den Landwirten eine Welle der Entrüstung aus. >> weiterlesen

Es sind Bilder, die an Abgehobenheit kaum zu überbieten sind und wohl alle Österreicher derzeit vor den Kopf stoßen: bei der "Licht ins Dunkel"-Spendengala des ORF feiern dutzende Regierungsmitglieder ausgelassen, ja fast schon enthemmt, eine… >> weiterlesen

Wie hasserfüllt müssen die Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung gegen Ungeimpfte eigentlich noch werden? Das fragt man sich derzeit, wenn man, abseits der Impfpflicht, auch andere Auswüchse der neuesten Corona-Verordnung genauer ansieht. Denn dort wird beispielsweise… >> weiterlesen

Wer erinnert sich noch an die "Stopp-Corona-App"? Sie diente der Corona-Überwachung und kostete den Steuerzahler viel Geld. Eine kleine Geschichte des politischen Versagens. >> weiterlesen

Wer vor einer Corona-Impfpflicht gewarnt hatte, war bestenfalls ein Schwurbler. Aber sie war keine Verschwörungstheorie, sondern wird ab Februar Wahrheit. Und das, obwohl doch niemand die Absicht dazu hatte. >> weiterlesen

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte sich doch dagegen ausgesprochen. Und jetzt prüft seine Parteikollegin aus dem Justizministerium eine generelle Corona-Impfpflicht. Auch andere Minister liebäugeln bereits damit. >> weiterlesen

In einer der der größten Gesundheitskrisen, die dieses Land je erlebte, würde eine harmonische Regierung mit klaren Ansagen den Menschen helfen können. Aber seit dem Wechsel im Bundeskanzleramt, Alexander Schallenberg kam für Sebastian Kurz, hat… >> weiterlesen

Wie besessen Österreichs schwarz-grüne Regierung das Corona-Impfen als einzige Lösung des Covid-19-Problems betrachtet, ist gruselig. Doch jetzt musste sie binnen weniger Stunden zwei schallende Ohrfeigen für ihre Politik einstecken. >> weiterlesen

Virologe Christian Drosten meint: "Es gibt im Moment ein Narrativ, das ich für vollkommen falsch halte: die Pandemie der Ungeimpften. Wir haben keine Pandemie der Ungeimpften, wir haben eine Pandemie". Die schwarz-grüne Bundesregierung sieht das… >> weiterlesen

Am Montag soll das wahr werden, was bisher als Verschwörungstheorie galt. In vier Tagen soll in Oberösterreich und Salzburg ein „Lockdown“ für Ungeimpfte gelten. Die Regierung hat jede Glaubwürdigkeit verspielt. >> weiterlesen

ÖVP-Bundeskanzler Alexander Schallenberg arbeitet seit seinem Amtsantritt mit Hochgeschwindigkeit an einer Spaltung der Gesellschaft, anders können seine Verbalattacken gegen Ungeimpfte kaum zu deuten sein. Während er gegen das Coronavirus ungeimpfte Menschen kürzlich indirekt mit Tieren… >> weiterlesen

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) erklärte in einem Interview, dass die neuen Corona-Maßnahmen die Österreicher zum Corona-Impfen veranlassen sollen. Soweit nichts Neues. Aber dann verrät er ein bedenkliches Vorhaben. >> weiterlesen

Und täglich grüßt das Murmeltier könnte man meinen, wenn man sich die Corona-Verordnungen der schwarz-grünen Bundesregierung ansieht, die nachträglich vom Verfassungsgerichtshof (VfGh) aufgehoben werden. Jüngstes Beispiel: das in den Wintermonaten 2020/2021 verhängte Verbot der Abholung… >> weiterlesen

Auf welch tiefem Niveau mittlerweile die Debatte rund um die leidigen Corona-Impfungen in Österreich geführt wird, beweist derzeit der grüne Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Via Medien (Puls 24) ließ er in geradezu drohender Manier dem österreichischen… >> weiterlesen

Die Besessenheit, mit der die schwarz-grüne Regierung die Corona-Impfung betreibt, nimmt langsam gruselige Züge an. So verschärft jetzt die Regierung Schallenberg wieder die Zugangsbeschränkungen. >> weiterlesen

ÖVP-Bundeskanzler Schallenberg und Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) legen einen Zahn zu, auf dass sich die „Zögerer und Zauderer“ doch endlich impfen lassen. Das geht an die Substanz der Menschenrechte. >> weiterlesen

Was unter Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober begonnen hat, führt sein Nachfolger Wolfgang Mückstein (beide Grüne) munter weiter: die Zerstörung des heimischen Konsumentenschutzes. Denn auch im Budget für das Jahr 2022 sucht man eine Absicherung des Vereins… >> weiterlesen

Deutlicher kann man es den Österreichern wohl nicht mehr sagen, dass Bundeskanzler Schallenberg lediglich eine befehlsempfangende Marionette von "Schattenkanzler" Kurz ist, als es dieser Tage Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger tat. >> weiterlesen

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp hat jetzt auf Facebook „eine ziemlich beeindruckende Anzahl an Zufällen“ veröffentlicht, die zeigen soll, wie die Türkisen bisher Politik machten. >> weiterlesen

Von Bundespräsident Alexander Van der Bellen weiß man, dass er einer Freimaurerloge angehört, auch wenn dieser im Zuge des letzten Bundespräsidentschaftswahlkampfes meinte, er sei aus dieser schon vor langer Zeit ausgetreten - was freilich nur… >> weiterlesen

Anders als es die ÖVP und vor allem die Grünen den Österreichern derzeit medial verkaufen möchten, ist der "Neustart" der schwarz-grünen Bundesregierung nach dem Schein-Rückzug von Sebastian Kurz mitnichten ein solcher. Denn schon bei erster… >> weiterlesen

Mit der Aussage des neuen ÖVP-Bundeskanzlers Alexander Schallenberg, dass die Vorwürfe gegen Sebastian Kurz falsch seien, werde der Feldzug der Türkisen gegen die Justiz nahtlos weitergeführt, sagte FPÖ-Parteichef Herbert Kickl heute, Montag, in einer Pressekonferenz. >> weiterlesen

Eines besseren Beweises hätte es nicht bedurft, um zu zeigen, dass den ÖVP-Ministern Macht wichtiger ist als Glaubwürdigkeit. Das zeigte sich nur wenige Stunden nach ihrem Bekenntnis zu Kurz. >> weiterlesen

Es war zu erwarten und dennoch überrascht das erneute Einknicken der Grünen, die der ÖVP und ihrem mutmaßlich korrupten Parteiobmann Sebastian Kurz das größte Geschenk machten. >> weiterlesen

Bundespräsident Alexander Van der Bellen weiß offenbar nicht, wie es in dieser Regierungs- und Staatskrise weitergehen soll. Jedenfalls mein FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl: "Er hatte auch nicht den erhofften Überblick". >> weiterlesen

Seit Jahren befindet sich Österreich im internationalen Spitzenfeld, was die Aufnahme von Afghanen betrifft. Jetzt hat die schwarz-grüne Regierung ein besonderes Geschenk für die radikalislamische Regierung in Kabul. >> weiterlesen

Ist das der sprichwörtliche Tropfen, der das (Koalitions-)Fass zum Überlaufen bringt? In Wien beteiligen sich die dortigen Grünen prominent an einer linken Demonstration für "sichere Fluchtrouten", ein "Ende der Abschiebungen nach Afghanistan" und "gegen die… >> weiterlesen

Einen regelrechten „Korruptions-Wettkampf“ scheint es derzeit zwischen den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne zu geben. Beide halten jeweils dem anderen vor, „gekaufte Politik“ zu betreiben. >> weiterlesen

Einmal mehr positioniert sich der eigentlich unabhängige Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu einem innenpolitischen Thema. Und es ist nicht verwunderlich, dass er sich dabei gerade für ein Thema der Grünen, seiner (Ex-)Partei, stark macht.… >> weiterlesen

Nach außen hui, nach innen pfui! So könnte man derzeit das Koalitionsklima zwischen der ÖVP und den Grünen beschreiben. In der Öffentlichkeit wird nämlich Einigkeit demonstriert, aber hinter den Kulissen kracht es in der Regierung. >> weiterlesen

Österreich dürfte pleite sein. Oder der Hass auf Autofahrer grenzenlos. Oder beides. Anders ist es nämlich nicht zu erklären, dass die Strafen für zu schnelles Fahren per 1. Juli so drastisch angehoben werden. >> weiterlesen

Einmal mehr entpuppen sich die politischen Positionen der ÖVP als völlig beliebig. Jüngstes Beispiel das Nein zur von Grünen und SPÖ geforderten Erleichterung beim Zugang zur österreichischen Staatsbürgerschaft. >> weiterlesen

Wie das Parlament am Donnerstag berichtete, schlagen die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne die Verlängerung ihrer Corona-Maßnahmen im Justiz-, Verwaltungs- und Medienbereich bis Ende 2021 vor. >> weiterlesen

Der interne Zwist rund um Corona-Lockerungen und weitere Öffnungsschritte in Handel und Gastronomie zwischen Grünen und ÖVP wächst sich zu einem handfesten Koalitionsstreit aus. In diesen Streit hat sich auch die medial und politisch mehr… >> weiterlesen

Im Streit mit den Grünen über Öffnungsschritte haben die Schwarzen jetzt den Mann fürs Grobe, ÖVP-Klubchef August Wöginger, auf den grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein angesetzt. Wögingers Aussagen verblüffen. >> weiterlesen

In der schwarz-grünen Regierung wird wieder gestritten, weil ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz Öffnungsschritte verspricht, die mit dem grünen Gesundheitsminister gar nicht besprochen wurden. >> weiterlesen

Eine Amtsenthebung von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel ist nur mit einem Mehrheitsbeschluss im Nationalrat möglich. Dafür wären Stimmen einer Regierungspartei notwendig. Eine Zustimmung der Grünen scheint unwahrscheinlich. >> weiterlesen

In der schwarz-grünen Koalition brennt die Lunte. Ungewöhnlich scharf attackierte der grüne Vizekanzler Werner Kogler ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel. >> weiterlesen

Schon vor einer Woche hat Innenminister Karl Nehammer angekündigt, auch in den Bundesländern Spezialeinheiten der Polizei, ähnlich der Wega in Wien, einzurichten. Jetzt hat er auf Instagram gesagt, warum. >> weiterlesen

Derzeit gibt es überall Lobeshymnen um den zukünftigen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein. Zu erwarten ist aber schon sehr bald ein Ablaufdatum. >> weiterlesen

Die Meinungen über den neuen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (46) gehen weit auseinander. Während Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler ihn als Fachmann lobt, haben andere Zweifel an seiner Kompetenz. >> weiterlesen

Der Rücktritt des grünen Gesundheitsministers Rudolf Anschober machte einmal mehr deutlich, dass die schwarz-grüne Regierung am Tiefpunkt angelangt ist. >> weiterlesen

Nun ist die schwarz-grüne Bundesregierung um ihren nächsten Rücktritt reicher. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Die Grünen) hat heute in einer persönlichen Erklärung seinen Rücktritt verkündet. >> weiterlesen

Der ungenierte und immer aggressivere Postenschacher der Grünen seit ihrem Eintreten in die Regierung schlägt weiter hohe Wellen. Jüngster Skandal ist die erneute Umfärbung eines Aufsichtsrates durch den grünen Vizekanzler Werner Kogler. Zu seiner Verteidigung… >> weiterlesen

Erneut sorgt die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer mit einer völlig realitätsfremden und abgehobenen Aussage in Bezug auf die akut armutsgefährdeten Österreicher für Aufregung. Bei einer Pressekonferenz zur Aufstockung des Corona-Notfallfonds meinte Maurer, 80 Euro mehr… >> weiterlesen

Die Skandale der ÖVP reißen nicht ab. Und was macht Bundeskanzler Sebastian Kurz mitten in dieser innenpolitischen Dauerkrise? Er taucht unter. Dafür gibt es eine Erklärung. >> weiterlesen

Es ist schon sehr bezeichnend: Die EU spricht sich gegen das Tragen der FFP2-Masken aus, aber in Österreich und in Deutschland sind sie Pflicht. Und nur hier machen Leute im Umfeld der Regierungen gute Geschäfte… >> weiterlesen

Die Wirtschaft liegt am Boden, Unternehmer stehen vor dem Konkurs, viele Österreicher wissen nicht, wie sie die Krise finanziell überstehen sollen - und was macht die schwarz-grüne Bundesregierung? Sie schickt eine noch nie dagewesene Rekordsumme… >> weiterlesen

Erst letzte Woche hatte das Wirtschafts- und Finanzministerium Abschlagszahlungen von mehreren Corona-Hilfsprogrammen wegen Betrugsverdachts gestoppt. Jetzt kam heraus, wer betrogen haben soll. >> weiterlesen

Die ÖVP sägt an Anschobers Sessel. Am Samstag verlangte sie von ihm Konsequenzen im grünen Ministerium. Interessant ist die Reaktion seiner Partei, der Grünen, darauf. >> weiterlesen

Österreichs Bürger befinden sich dank der schwarz-grünen Corona-Politik in der größten Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Viele Menschen haben ihre Arbeit verloren, wissen nicht mehr, wie sie über die Runden kommen sollen und… >> weiterlesen

Obwohl in den Mainstream-Medien nach wie vor die Regierungspropaganda tobt, scheinen sich die Österreicher kein X mehr für ein U vormachen zu lassen. Das zeigt sich in den Umfrageergebnissen. >> weiterlesen

Keine guten Karten hat ÖVP-Finanzminister Blümel nach den Ermittlungen gegen seine Person. Nicht weniger als 44 Prozent der Österreicher wollen seinen Rücktritt. Dabei sind sich die meisten Parteien einig. >> weiterlesen

Obwohl sich die Kronen Zeitung der herrschenden ÖVP-Grüne-Koalition extrem andient, hat sie eine Umfrage in Auftrag gegeben und das Ergebnis sogar veröffentlicht. Denn gefallen wird es Bundeskanzler Kurz nicht. >> weiterlesen

Es gehört zu den besten Geschichten von Bundeskanzler Kurz, wonach Österreich, gemeint ist seine schwarz-grüne Regierung, in der Corona-Krise alles richtig gemacht hätte. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. >> weiterlesen

Am 20. Jänner hat die Weltgesundheitsorganisation ihre Richtlinien aktualisiert, auf Basis derer die Corona-Fallzahlen zustande kommen. Es erhebt sich die Frage, wann Österreichs Regierung endlich die neuesten WHO-Vorgaben umsetzt. >> weiterlesen

Schwarz-Grün, an der Spitze ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz und der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober führen Österreich in eine Lockdown-Endlosschleife. Immer weitere Verschärfungen für Gesellschaft und Wirtschaft führen zu keinen Erfolgen mehr. Dennoch wird umso intensiver an… >> weiterlesen

Ab 25. Jänner gilt in ganz Österreich FFP2-Maskenpflicht. „Der Mund-Nasen-Schutz ist gut, aber die FFP2-Maske ist massiv besser“, erklärte Gesundheitsminister Anschober. Dabei setzt er sich über geltendes Recht hinweg. >> weiterlesen

Alle einschränkenden Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung haben bis dato wenig gebracht, weshalb der "Lockdown" nicht nur verlängert, sondern auch verschärft wurde. Die Begründungen sind zum Teil kurios. >> weiterlesen

Stolpert nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer über eine Plagiatsaffäre? Vieles deutet darauf hin. Plagiatsjäger Stefan Weber will sich jedenfalls nun auch die akademischen Arbeiten anderer Regierungs-Größen genauer anschauen. >> weiterlesen

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nennt sechs Gründe, warum nach Christine Aschbacher auch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer den Hut nehmen sollte. >> weiterlesen

ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher tritt zurück. Das hat sie in einer „persönliche Erklärung“ Samstagabend in einer Aussendung mitgeteilt. Damit beschleunigt sich auch der Niedergang der Kurz-ÖVP. >> weiterlesen

Das mediale „Geschenk“ zu ihrem einjährigen Amtsjubiläum als Arbeits-, Familien- und Jugendministerin hat sich Christine Aschbacher (ÖVP) wohl anders vorgestellt. Der Medienwissenschaftlicher Stefan Weber wirft ihr mangelnde Arbeitsqualität vor. >> weiterlesen

Schwarz-Grün würden nur noch 48 Prozent der Österreicher wählen - damit hat diese Regierung erstmals keine Mehrheit mehr. >> weiterlesen

Der "Plagiatsjäger" Weber teilte gegenüber Medien mit, dass ihm bei Fernsehauftritten von ÖVP-Arbeitsministerin Aschbacher deren mangelhaften Deutschkenntnisse aufgefallen seien. Deshalb habe er die Diplomarbeit der schwarzen Ministerin unter die Lupe genommen. >> weiterlesen

Das Volk sei nicht mehr aufzuhalten, deshalb würde sich ÖVP-Innenminister Nehammer mit einem Demonstrations-Verbot ins eigene Knie schießen, meint "Fairdenken"-Chef Brejcha. Und er hat einen Aufruf für die Bevölkerung. >> weiterlesen

Die überall in Österreich aufflammenden Bürgerproteste gegen die Corona-Maßnahmen der schwarz-grünen Bundesregierung treiben dieser offenbar die Schweißperlen ins Gesicht. Anders sind die teils derben Drohungen von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gegen Demonstranten und Corona-Kritiker wohl… >> weiterlesen

Riesenerfolg für die mutigen Bürgerproteste gegen das „Freitesten“ aus dem „Lockdown“. Als Strafe könnte dieser nun eine Woche verlängert werden. >> weiterlesen

So sieht ein erfolgreicher Bürgerprotest aus und das trotz offensichtlichen Regierungsversuchen, diesen zu unterbinden: Über 9000 Menschen gaben während der nur dreitägigen Begutachtungsfrist für die umstrittene Gesetzesnovelle zu Epidemiegesetz und Covid-19-Maßnahmengesetz eine Stellungnahme auf der… >> weiterlesen

In Österreich lebt es sich seit der Corona-Maßnahmen offenbar nur in der Medienbranche recht gut. Klein- und Mittelunternehmer werden bei dringend benötigten Hilfen hingegen eiskalt im Regen stehen gelassen. >> weiterlesen

Im Protokoll des Beraterstabes im Gesundheitsministerium ist nachzulesen, dass der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober gegen die Empfehlungen seiner Experten Politik macht. >> weiterlesen