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Unzensuriert

Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

27. März 2019

Neues Volksbegehren gegen CETA – jetzt unterschreiben!
CETA
CETA: Volksbegehren jetzt unterschreiben!

CETA

CETA: Volksbegehren jetzt unterschreiben!

Das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA wurde bereits ratifiziert. Dass der umstrittene Handelsvertrag mit Kanada noch nicht in Kraft ist, liegt an der fehlenden Unterschrift durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. … >> weiterlesen

International

18. Juli 2018

Russlandsanktionen: Italiens Innenminister Salvini will sie beenden
CETA
Salvini ist gegen Russlandsanktionen

CETA

Salvini ist gegen Russlandsanktionen

Klare Worte findet der italienische Innenminister Matteo Salvini zu den Russlandsanktionen. Der stellvertretende italienische Ministerpräsident und Parteichef der Lega sprach sich für ein Ende der Sanktionen gegen Moskau durch die … >> weiterlesen

Wirtschaft

14. Juli 2018

CETA: Stoppt italienische Volksregierung das umstrittene Freihandelsabkommen?
CETA
Wird CETA von Italiens Regierung gestoppt?

CETA

Wird CETA von Italiens Regierung gestoppt?

Neben der Zuwanderungspolitik setzt die neue Volksregierung aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega Nord nun auch in der Wirtschaftspolitik neue Akzente. Geht es nach dem italienischen Vize-Ministerpräsidenten Luigi Di Maio, … >> weiterlesen

16. Feber 2017

Opposition bedauert Ja-Votum zu CETA im Europäischen Parlament
CETA
EU-Parlament hat CETA durchgewunken

CETA

EU-Parlament hat CETA durchgewunken

Mit 408 Ja- zu 254 Nein-Stimmen bei 33 Enthaltungen endete letzten Mittwoch die Abstimmung im EU-Parlament mit einer Zustimmung zum Handelspakt mit Kanada, CETA. Damit gaben die Abgeordneten grünes Licht … >> weiterlesen

3. November 2016

CETA: Was wir bisher gelernt haben
CETA
CETA: Was wir bisher gelernt haben

CETA

CETA: Was wir bisher gelernt haben

CETA ist unterschrieben. Damit das Abkommen endgültig in Kraft treten kann (provisorisch gelten Teile ab 2017), muss es noch von allen 28 EU-Mitgliedern ratifiziert werden. Was haben wir daraus bisher … >> weiterlesen

27. Oktober 2016

Die EU wird aus den zähen Verhandlungen über CETA Lehren ziehen – Europäische Demokratie in Gefahr
CETA
Wallonie gibt nach - CETA ist [...]

CETA

Wallonie gibt nach - CETA ist [...]

Wie es nach jüngsten Meldungen aussieht, ist die belgische Zentralregierung doch noch fähig, CETA zu unterschreiben, weil sie sich mit den Regionalregierungen des Landes (und hier im Besonderen mit der … >> weiterlesen

18. Oktober 2016

Druck und Drohungen: EU will Wallonen zu “Ja” bei CETA-Abkommen zwingen
CETA
CETA: EU setzt Wallonen gewaltig unter [...]

CETA

CETA: EU setzt Wallonen gewaltig unter [...]

Das umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (CETA) muss von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden, bevor es in Kraft gesetzt wird. Alle Länder werden dem Vertragswerk auch sicher zustimmen – bis … >> weiterlesen

15. Oktober 2016

Belgischer Föderalismus könnte CETA noch kippen – FPÖ kämpft ebenso weiter gegen den Handelspakt
CETA
Dank Wallonie: CETA könnte noch scheitern

CETA

Dank Wallonie: CETA könnte noch scheitern

Dass die SPÖ nun doch auf den CETA-Zug aufgesprungen ist, war eigentlich klar, weil nicht erwartet werden konnte, dass sich Kanzler Kern gegen seine SPD-Parteifreunde in Deutschland oder gar gegen … >> weiterlesen

Politik

3. Oktober 2016

CETA: Kanzler Kern gegen Volksabstimmung
CETA
CETA: Kern gegen Volksabstimmung

CETA

CETA: Kern gegen Volksabstimmung

Was war das vor einigen Wochen doch nicht für ein Riesen-Tam-Tam, als SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern gemeinsam mit dem roten Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler die große Mitgliederbefragung zu TTIP und … >> weiterlesen

21. September 2016

Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) nach positivem SPD-Parteitagsbeschluss fix auf Schiene
CETA
SPD dafür: CETA nicht mehr aufzuhalten

CETA

SPD dafür: CETA nicht mehr aufzuhalten

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen, steht vor dem endgültigen Abschluss. Zwei Drittel der SPD-Delgierten dafür Nun hat die SPD ebenfalls beschlossen, dass dieses (in einigen … >> weiterlesen

6. Juli 2016

Umstrittenes Freihandelsabkommen CETA darf nun doch von nationalen Parlamenten behandelt werden
CETA
CETA: EU-Kommission rudert zurück

CETA

CETA: EU-Kommission rudert zurück

Entgegen ihrer ursprünglichen Absicht, das Freihandelsabkommen mit Kanada im Alleingang durchzuboxen, lässt die EU-Kommission nun doch die nationalen Parlamente darüber abstimmen. Öffentlicher Druck wurde zu groß Noch letzte Woche hatte … >> weiterlesen

29. Juni 2016

Brüssel plant das CETA-Freihandelsabkommen ohne nationale Parlamente zu beschließen
CETA
EU-Kommission will CETA durchpeitschen

CETA

EU-Kommission will CETA durchpeitschen

Bei CETA handelt es sich um ein umfassendes Wirtschafts- und Freihandelsabkommen der EU mit Kanada. Inhaltlich gilt es als Vorbild für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP. Das Abkommen … >> weiterlesen

11. Juni 2016

EU will CETA ohne Mitbestimmung der Staaten durchwinken
CETA
EU will CETA-Abkommen einfach durchwinken

CETA

EU will CETA-Abkommen einfach durchwinken

Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist die kanadische Variante des US-amerikanischen Freihandelsabkommens TTIP. Dieses bereits fertig verhandelte Abkommen ist neben vielen anderen Undurchsichtigkeiten besonders beim Investitionsschutz umstritten, ermöglicht … >> weiterlesen

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