Heute, Sonntag, gingen in ganz Europa die Wahlen zum EU-Parlament über die Bühne. Bis 23.00 Uhr konnte in einigen Ländern, etwa Italien, gewählt werden, deshalb durften Ergebnisse auch erst um diese Uhrzeit veröffentlicht werden. Wahlschluss… >> weiterlesen

Seit 17 Uhr sind die Wahllokale geschlossen. Die mit Spannung erwartete Trendprognose zum Ausgang der EU-Wahl 2019 wurden soeben veröffentlicht. Wenn die Prognose so bleibt, könnte es das Ende von SPÖ-Chefin Pamela-Rendi Wagner bedeuten. Die… >> weiterlesen

Trotz bestem Wetter war der Andrang der Besucher bei den Genossen eher dürftig: Heute, Samstag, schloss die SPÖ ihren Wahlkampf für die EU-Wahl am gewöhnlich sehr belebten Viktor-Adler-Platz ab (man braucht nur an die von tausenden… >> weiterlesen

Entgegen allen Unkenrufen linker Politbeobachter ist der Zustrom zur FPÖ ungebrochen. Bei der gerade stattfindenden Schlusskundgebung in Wien am Viktor-Adler-Platz sind bereits jetzt (16.00 Uhr) tausende Österreicher gekommen, um die Partei zu unterstützen, die in der… >> weiterlesen

Erneut gerät die Dissertation eines heimischen Spitzenpolitikers ins Zwielicht. Diesmal trifft es niemand geringeren als Othmar Karas, den ÖVP-Spitzenkadidaten für die anstehende EU-Wahl. Nachforschungen haben ergeben, dass Karas seine eigenen Mitarbeiter für Recherchen einsetzte, was zumindest… >> weiterlesen

Andreas Schieder, er ist nunmehr EU-Spitzenkandidat für die SPÖ, soll in seiner Zeit als Finanzstaatssekretär eher nachteilige Akzente gesetzt haben. Schieder war von 2008 bis 2013 in dieser Funktion und soll – so lautet der… >> weiterlesen

Wer geglaubt hat, sich in der sonntäglichen Pressestunde im ORF mit dem ÖVP-EU-Spitzenkandidaten Othmar Karas ein Bild über die Vorstellungen der ÖVP für ihre weitere EU-Politik machen zu können, war danach genauso uninformiert wie zuvor.… >> weiterlesen

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat verkündet, dass 1.000 EU-Richtlinien und Verordnungen gestrichen werden sollen. Mehr als die Schnitzel- und Pommes-Verordnung fiel ihm jedoch nicht ein. Dem ORF-Report konnte entnommen werden, dass nicht einmal der ÖVP-Spitzenkandidat für… >> weiterlesen

Europaweit wird im laufenden EU-Wahlkampf fleißig um die Wählerstimmen geworben. Ein Musterbeispiel, wie Werbung plötzlich in Anti-Werbung umschlagen kann, liefert aktuell die Schwesterpartei von Kanzler Sebastian Kurz ÖVP, die Südtiroler Volkspartei (SVP). Bekenntnis zu Tirol… >> weiterlesen

Nicht alles, was so manch EU-Spitzenkandidat im Zuge einer TV-Konfrontation behauptet, muss automatisch auch richtig sein. Bestes Beispiel lieferten der Grüne Werner Kogler als auch die eher unerfahrene Neos-Spitzenkandidatin Claudia Gamon bei der Puls4-Elefantenrunde beim… >> weiterlesen

Viele Österreicher, die FPÖ wählen, neigen dazu, bei der EU-Wahl zu Hause zu bleiben, obwohl die Veränderung auf EU-Ebene jetzt erst recht möglich werden kann. Anlassbezogen wendet sich nun auch der nächste Video-Spot an solche… >> weiterlesen

Zwar deuten die Umfragen immer noch auf Platz eins hin, aber eines wird immer deutlicher: Der EU-Wahlkampf der ÖVP holpert extrem. Maximal 30 Prozent werden den Schwarz-Türkisen zugebilligt. Geht’s um die Nationalratswahl kämen Kurz und… >> weiterlesen

Dass die ÖVP mit ihrem farblosen und EU-hörigen Othmar Karas bei der EU-Wahl die Österreicher überzeugen kann, daran hat wohl selbst nicht einmal Sebastian Kurz geglaubt. Dass die FPÖ stark zulegen wird, das mag ihm… >> weiterlesen

Erneut hat ein SPÖ-Funktionär sich eine unglaubliche Entgleisung gegenüber der FPÖ geleistet. Im Zentrum des Skandals steht der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten zur EU-Wahl, Andreas Schieder. Bei einer Diskussion der Spitzenkandidaten, die vom Kurier veranstaltet wurde, beschimpfte er… >> weiterlesen

Im Monat der Europawahl scheint der Wahlkampf bei den Freiheitlichen gut zu laufen: Wie der Kurier berichtet, kann die FPÖ als einzige EU-kritische Partei zur Wahl auf die meisten Stammwähler (also Menschen, die eine Partei regelmäßig… >> weiterlesen

Die Neos arbeiten offensichtlich tatsächlich daran, eine linke Alternative für Teile der dahinschwächelnden österreichischen Sozialdemokratie zu werden. Jetzt tritt sogar der ehemalige SPÖ-Finanzminister und Vizekanzler Hannes Androsch bei den Linksliberalen am 9. Mai 2019 bei… >> weiterlesen

Zu Beginn des EU-Wahlkampfes fordert der Brüsseler Parlamentarier Heinz Becker (ÖVP) 180 Millionen Euro jährlich für das EU-Parlament, damit es über die EU-Gesetzgebung berichten kann. Dabei verfügt das EU-Parlament über gar keine Gesetzgebungsfunktion. Die Summe… >> weiterlesen

Sie versuchen es also wieder einmal. Wie Medien berichten, versuchen die Vertreter der sich vollmundig „Christliche Partei Österreichs“, kurz CPÖ, nennenden Splitterpartei, sich an den Europawahlen zu beteiligen. Bei den letzten Nationalratswahlen hatte es nur… >> weiterlesen

„Ich bin für Forschung in dem Bereich und schließe auch nicht aus, dass ich einmal überzeugt werde, dass Gentechnik vielleicht auch etwas Gutes ist!“ Das meinte vor fünf Jahren Angelika Mlinar. Die umstrittene Neos-Politikerin sitzt… >> weiterlesen

Wie die französische Zeitung Le Monde und der Fernsehsender France 2 berichten, ließ sich die  Brüsseler Liberalen-Fraktion (ALDE), unter ihnen die Abgeordneten der hiesigen Neos, von Großkonzernen wie Bayer, Google und Microsoft seit 2014 ihre… >> weiterlesen

Das EU-Parlament veröffentlichte am 1. März die neuesten Umfrage-Ergebnisse für die EU-Wahl im Mai. Demnach werden die drei großen EU-kritischen Fraktionen mit prognostizierten 144 Sitzen die zweitstärkste Gruppe in Brüssel bilden. Für Österreich werden der… >> weiterlesen

Die Wahlen zum Parlament der Europäischen Union (EU) im Mai 2019 und die danach traditionelle Neuzusammensetzung der Kommission haben das Interesse an den Vorgängen in Brüssel wieder in den Fokus der Medien gerückt. Ein Gastbeitrag… >> weiterlesen

Da hatten die Grünen den Politdinosaurier Johannes Voggenhuber nach 15 Jahren am Futtertrog im EU-Parlament endlich in die Politpension geschickt, kehrt er jetzt durch die Hintertür, nämlich über die grüne Abspaltung von Peter Pilzens Liste… >> weiterlesen

Mit den Stimmen der Österreicher ins EU-Parlament, um dort gegen heimische Interessen zu agieren – so lässt sich das politische Credo von Othmar Karas charakterisieren. Zuletzt bewiesen, als er im EU-Parlament für den UN-Migrationspakt gestimmt… >> weiterlesen

Wie schon mehrfach berichtet, ist das Rennen um Bündnisse und Kandidatenplätze für die EU-Wahlen 2019 angebrochen. Obwohl jede Partei sich nach außen gelassen gibt, positionieren sich die einzelnen Kandidaten innerparteilich mit entsprechender Härte. Traditionell werden… >> weiterlesen

Wie unzensuriert.at berichtete, plant Italiens Innenminister Matteo Salvini ein Bündnis der Volksparteien aus Italien, Österreich, der Bundesrepublik Deutschland, den Niederlanden, Schweden und Frankreich. „Die nächsten EU-Parlamentswahlen werden von wesentlicher Bedeutung sein. Europa wurde bisher stets… >> weiterlesen