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Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

4. März 2021

„Volkspartei demütigte Fidesz-Abgeordnete“: Hofer zeigt Verständnis für Orbáns Austritt aus EVP
Europäisches Parlament
Ständig gedemütigt: Hofer-Verständnis für Orbán

Europäisches Parlament

Ständig gedemütigt: Hofer-Verständnis für Orbán

FPÖ-Parteichef Norbert Hofer zeigt Verständnis für den Austritt Viktor Orbáns aus der Europäischen Volkspartei. In der ÖVP-Fraktion im EU-Parlament rumort es, weil nur der ÖVPler Othmar Karas für die Regeländerung der EVP gestimmt hatte, die… >> weiterlesen

Politik

14. Feber 2021

Abgeordneter Roman Haider von der FPÖ liest den EU-Zentralisten die Leviten
video
Europäisches Parlament
EU: FPÖ-Brandrede für Meinungsfreiheit

Europäisches Parlament

EU: FPÖ-Brandrede für Meinungsfreiheit

Es ist eher selten, dass ein EU-Abgeordneter in Brüssel aufsteht und den Zentralisten der Europäischen Union die Leviten liest. Roman Haider (FPÖ) tat dies unlängst. >> weiterlesen

International

27. August 2019

Europäisches Parlament entschließt sich zu einer Runde Mitleid für Afrikaner in Europa
Europäisches Parlament
EU bevorzugt künftig Afrikaner

Europäisches Parlament

EU bevorzugt künftig Afrikaner

Problematisch wird es, wenn Schwarze in Europa gewisse Vorrechte erhalten sollen. Solche kann man allerdings aus der vorliegenden Entschließung des EU-Parlaments ableiten. Im Zuge der positiven Diskriminierung werden Vorrechte der Afrikaner abgeleitet, um der angeblichen… >> weiterlesen

2. Feber 2017

EU übt sich in völliger Intransparenz – Öffentlichkeit wird über Gesetze nicht informiert
Europäisches Parlament
EU-Gesetze nicht öffentlich gemacht

Europäisches Parlament

EU-Gesetze nicht öffentlich gemacht

Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren ist das am häufigsten anzuwendende Gesetzgebungsverfahren in der Rechtsetzung der EU. In einer sogenannten ersten Lesung berät dann das Europäische Parlament über den Gesetzesvorschlag der Kommission und … >> weiterlesen

Politik

22. Feber 2015

EVP stimmt gegen Aufklärung von CIA-Folter in Europa
Europäisches Parlament
ÖVP will CIA-Folter nicht aufklären

Europäisches Parlament

ÖVP will CIA-Folter nicht aufklären

Letzte Woche wurde im EU-Parlament in Straßburg der Bericht des US-Senats über die Folterungen der CIA mit großer Mehrheit angenommen. Jedoch stimmte ein Großteil der Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) gegen diesen Bericht, darunter auch… >> weiterlesen

12. November 2014

Europäisches Parlament
Überwachung der Bürger durch eCall?

Europäisches Parlament

Überwachung der Bürger durch eCall?

Im Zuge der abschließenden Trilog-Verhandlungen zwischen Europäischem Parlament, Rat und der Kommission zur Verordnung über das “eCall-System” für Kraftfahrzeuge werden derzeit die letzten offenen Fragen abgeklärt. Bereits in der letzten … >> weiterlesen

International

2. Juni 2014

Europäisches Parlament
Bilderberger stellen Weichen für EU

Europäisches Parlament

Bilderberger stellen Weichen für EU

Nur wenige Tage nach der Wahl des Europäischen Parlaments haben sich die Bilderberger vom 29. Mai bis zum 1. Juni in Kopenhagen getroffen, um die Weichen für die Weltpolitik zu … >> weiterlesen

13. April 2013

Europäisches Parlament
Trotz BSE: Tiermehl wieder verfüttert

Europäisches Parlament

Trotz BSE: Tiermehl wieder verfüttert

Der österreichische Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) übt wieder einmal vorauseilenden Gehorsam in Richtung Europäische Union. FPÖ-Nationalrat Heinz Hackl hatte Stöger über eine bevorstehende Erlaubnis für die Tiermehlfütterung an Fische parlamentarisch … >> weiterlesen

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