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Unzensuriert

Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

4. Feber 2021

Gute Nachrichten aus Straßburg: Keine Diskriminierung von Ungeimpften
Europarat
Keine Diskriminierung von Ungeimpften

Europarat

Keine Diskriminierung von Ungeimpften

Mit einer Resolution hat sich jetzt die wichtigste menschenrechtliche Organisation, der Europarat, gegen einen Impfzwang ausgesprochen. >> weiterlesen

Politik

14. April 2020

Europarat ringt um (Ver)Fassung: Wie sieht es aus rechtlicher und sicherheitspolitischer Sicht mit Online-Sitzungen aus?
Europarat
Sicherheit für politische Online-Sitzungen?

Europarat

Sicherheit für politische Online-Sitzungen?

Virtuelle Sitzungen abzuhalten ist nicht so einfach wie man vielleicht denken würde. Weder rechtlich noch faktisch gibt es diesbezüglich genaue Regelungen. Die Coronavirus Krise wirft für Akteure politischer Versammlungen auf der ganzen Welt Konsolidierungsfragen auf.… >> weiterlesen

International

24. Mai 2019

Europarat verbietet patriotische Fraktion, um “Demokratie zu schützen”
Europarat
Europarat: Linke und Moslems gegen Patrioten

Europarat

Europarat: Linke und Moslems gegen Patrioten

Der Europarat (nicht zu verwechseln mit dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Rat) hat nun die Bildung einer Fraktion von Abgeordneten aus patriotischen Parteien mit einer fadenscheinigen Begründung untersagt. … >> weiterlesen

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