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Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

1. Dezember 2020

CDU bekräftigt Ablehnung der GEZ-Erhöhung
GEZ
CDU will gegen GEZ stimmen

GEZ

CDU will gegen GEZ stimmen

Wird die CDU in Sachsen-Anhalt gegen die GEZ stimmen? Sie sagt ja, aber ob sie bei diesem "Ja" bleibt, steht in den Sternen. Die AfD jedenfalls ist da eher skeptisch. Sie glaubt, dass womöglich ein… >> weiterlesen

Politik

21. Juli 2020

WDR-Intendant rechtfertigt Beitragserhöhung mit Corona-Berichterstattung
GEZ
GEZ-Erhöhung wegen Coronavirus?

GEZ

GEZ-Erhöhung wegen Coronavirus?

Tom Buhrow hat den Wert der öffentlich-rechtlichen Medien in Zeiten der Coronavirus-Krise betont und so die geplante Beitragssteigerung verteidigt. "Wir haben doch gerade in der Gesundheitskrise bewiesen, dass wir uns unter schwierigsten Bedingungen in den… >> weiterlesen

Medien

20. März 2020

AfD fordert GEZ-Stopp als “wichtiges Zeichen” an geplagte Bevölkerung
GEZ
AfD will ARD-Solidarität durch Gebühren-Verzicht

GEZ

AfD will ARD-Solidarität durch Gebühren-Verzicht

Die AfD hat wegen der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise die Aussetzung des Rundfunkbeitrags gefordert. Zwar werde die Ersparnis von 17,50 Euro pro Monat die finanziellen Leiden der Bürger nicht lindern können, es wäre aber "ein… >> weiterlesen

Medien

12. Feber 2020

GEZ wollte Zwangsgebühr für Rohbau – “Bild” musste Rechtslage erklären
GEZ
GEZ wollte Gebühren für Rohbau kassieren

GEZ

GEZ wollte Gebühren für Rohbau kassieren

Die GEZ ist eine Zwangegebühr, mit der viele Bürger unzufrieden sind. Doch die staatlichen Geldeintreiber tun wenig, um das zu ändern, ganz im Gegenteil: Im bayerischen Ingolsstadt wollte man allen Ernstes für einen unbewohnten Rohbau… >> weiterlesen

Medien

11. Feber 2020

AfD startet Offensive gegen GEZ: Mit diesem Trick lässt sich das Amt ärgern
GEZ
AfD-Tipp: So ärgern Sie die GEZ

GEZ

AfD-Tipp: So ärgern Sie die GEZ

In einem internen Rundschreiben wendet sich der Bundesvorsitzende der AfD, Prof. Dr. Jörg Meuthen, an seine Mitglieder. Er gibt Tipps, wie man den Behörden im Bezug auf die GEZ-Gebühren das Leben schwer machen kann. >> weiterlesen

5. März 2019

ARD und ZDF: So einfach sind die Klagen wegen Regierungspropaganda
GEZ
Klagen gegen ARD und ZDF in [...]

GEZ

Klagen gegen ARD und ZDF in [...]

Am 15. Februar wurde vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ verhandelt, nachdem ein Bürger im November gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt hatte, weil die Einseitigkeit der … >> weiterlesen

9. Feber 2019

Zweite Runde im Kampf gegen GEZ: Klage gegen ARD und ZDF wegen Regierungspropaganda
GEZ
Regierungspropaganda: Klage gegen ARD, ZDF

GEZ

Regierungspropaganda: Klage gegen ARD, ZDF

Am 15. Februar wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ ihre Fortsetzung finden. Im November 2018 hatte ein Bürger gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt, weil die … >> weiterlesen

6. Oktober 2018

Neue Klage gegen Rundfunkgebühr: Anspruch auf GEZ verwirkt wegen Regierungspropaganda
GEZ
Klage gegen GEZ wegen Regierungspropaganda

GEZ

Klage gegen GEZ wegen Regierungspropaganda

Im Oktober 2017 war erstmals eine Klage gegen die Zahlung des Rundfunkbeitrags (GEZ) erfolgreich. Damals hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einer Hotelbesitzerin Recht gegeben, für ihre Gästezimmer ohne Fernseher, Radios … >> weiterlesen

11. Feber 2017

Haftstrafe droht für Verweigerer der Staatsfernseh-Zwangsgebühr GEZ!
GEZ
Haft für Verweigerer der TV-Zwangsgebühren

GEZ

Haft für Verweigerer der TV-Zwangsgebühren

Alles in allem scheint Deutschland ein Land zu sein, in dem Straftäter recht ungeschoren davonkommen. Vorausgesetzt sie sind Gewaltverbrecher, Vergewaltiger oder Mörder. Denn denen droht oft nur eine Minimalstrafe, die … >> weiterlesen

3. November 2016

GEZ-Zwangssteuer: “Die Rückkehr der Stasi?”
GEZ
GEZ-Zwangssteuer: "Die Rückkehr der Stasi?"

GEZ

GEZ-Zwangssteuer: "Die Rückkehr der Stasi?"

Die Rundfunkgebühr: Eine Zwangssteuer, durch die unschuldige im Gefängnis landen? Fast scheint es so: Denn durch die im Jahr 2013 eingeführte GEZ-Reform wird in Deutschland die Rundfunkgebühr nun pro Haushalt, … >> weiterlesen

30. März 2013

GEZ
Proteste gegen Rundfunkbeitrag

GEZ

Proteste gegen Rundfunkbeitrag

“ZuGEZurt und abGEZockt – Wir schalten ab!” – unter dieser Devise gingen am Samstag (23. März) in Köln ca. 600 Menschen gegen die Gebührenreform von ARD und ZDF auf die … >> weiterlesen

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