Seit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten versucht das Establishment, das Internet unter Kontrolle zu bringen. Der Druck, den die „Black Lives Matter“-Bewegung aufbaute, wird nun genau dafür genützt. >> weiterlesen

Der bekannte Gastronom und ÖVP-Wirtschaftsbundmitglied Berndt Querfeld kritisierte im Standard die schwarz-grüne Bundesregierung wegen der ausbleibenden finanziellen Hilfe im Zuge der Corona-Krise. Daraufhin wurde der Café-Landtmann-Chef von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) öffentlich angeprangert. >> weiterlesen

In den letzten Tagen häuften sich die Meldungen in den Mainstream-Medien über ach so gefährliche „Verschwörungstheorien“ in den Reihen der Kritiker der massiven Corona-Einschränkungen. Auch „unzensuriert“ hat sich damit beschäftigt – kommt allerdings zu einem… >> weiterlesen

Eine merkwürdige Vorstellung von Demokratie hat der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch von den Grünen. >> weiterlesen

Seit Palmsonntag, also seit fast schon drei Wochen, ist die sehr erfolgreiche und beliebte "Facebook"-Seite des Simmeringer FPÖ-Bezirksvorstehers Paul Stadler gesperrt. Die freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst bringt deshalb einen Entschließungsantrag im Parlament ein. Wer hinter… >> weiterlesen

Ein ehemaliger Polizist hatte die SPD-Politikerin Sawsan Chebli in einem Internet-Video unter anderem als "islamische Sprechpuppe" und "Quotenmigrantin der SPD" bezeichnet. Chebli fühlte sich diskriminiert, klagte gegen den 46-Jährigen vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten und gewann… >> weiterlesen

Nach den Regierungen in Wien und Berlin will nun die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, gegen Falschmeldungen vorgehen. Doch da kommen Zweifel auf. >> weiterlesen

Das polit-mediale Establishment ist unzufrieden mit der 2017 verordneten vorauseilenden Zensur durch Medienbetreiber im Internet. Daher will das Bundesjustizministerium die Gesetze verschärfen. Die Stoßrichtung ist klar. >> weiterlesen

Kanzler-Pressesprecher Fleischmann gab bekannt, dass Schwarz-Grün an einem Gesetz arbeitet, das Internetseitenbetreiber verpflichtet, nicht genehme Postings zu löschen. Hohe Strafen werden die Zensur sicherstellen. Doch es regt sich Widerstand. >> weiterlesen

"Facebook" und Instagram sperrten den Verein „EinProzent“, nachdem er sich für die Beobachtung der Sachsen-Wahl eingesetzt hatte. Nun muss das Gericht entscheiden, wie weit die Zensur in Deutschland jetzt schon gehen darf. >> weiterlesen

Unglaublich! Sebastian Kurz von der ÖVP will die Identitäre Bewegung verbieten, weil sie ihm unsympathisch ist. Selbst Warnungen des Bundespräsidenten, des Justizministers und von Experten, er würde so europäische Grundrechte verletzen, prallen beim Ex-Kanzler ab. >> weiterlesen