Am Donnerstag sprach der Bundesgerichtshof ein wegweisendes Urteil: Die eigenen Regeln des sozialen Netzwerkes Facebook können sich nicht einfach über geltendes Recht hinwegsetzen. Dafür gibt es einen Anlass: Einwanderungskritik. >> weiterlesen

China kennt ein System, um das Wohlverhalten der Untertanen zu sichern. Damit wird von der Regierung gut geheißenes Verhalten belohnt, abweichlerisches bestraft. Es ist auch für Deutschland in Vorbereitung. >> weiterlesen

Zwei Insider des Tech-Giganten Facebook haben sich an die Enthüllungsplattform Project Veritas gewandt. Sie legten durchgesickerte interne Dokumente vor, aus denen hervorgeht, wie dort Politik gemacht wird. >> weiterlesen

Weil sich der türkischstämmige ÖVP-Jungfunktionär Resul Yigit im aktuell wieder auflodernden Nahost-Konflikt mit den Palästinensern solidarisierte, dürfte die Volkspartei die Reißleine gezogen haben und erklärt seine Mitgliedschaft für beendet. >> weiterlesen

Die Videos von mehr als 50 deutschen Schauspielern unter dem Hashtag #allesdichtmachen hatte die Regierungen und ihre medialen Sprachrohre erschüttert. Jetzt meldete sich der Bürger zu Wort. >> weiterlesen

Peinlich, lächerlich, zum Fremdschämen: Schön langsam findet man nicht mehr die richtigen Worte für das Verhalten der Behörden, um Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu untersagen. >> weiterlesen

„Die Demokratien der Welt müssen ihre Verfasstheit auch im Digitalen sichern, gegen Feinde von innen wie außen“, meint aktuell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Dahinter steckt ein ganz anderes Kalkül. >> weiterlesen

Eine grün-nahe Person übte mit drei Stinkefingern Kritik an den Grünen, worauf ihre Chefs informiert wurden. >> weiterlesen

Ein Schuldirektor wurde suspendiert, weil er gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrierte und keine Schutzmaske getragen hatte. Volksanwalt Walter Rosenkranz schaltet sich ein. >> weiterlesen

Gestern, Dienstag, sorgte Bundeskanzler Sebastian Kurz mit einer Entgleisung gegen Russland auf Twitter für Empörung. Nun legte auch unser grüner Bundespräsdent Alexander Van der Bellen nach und erntet dafür massive Kritik. >> weiterlesen

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat mit einem Twitter-Eintrag Russland kritisiert. Dafür wird Russland Österreich bei der OSZE wegen seiner Beschränkung der Versammlungsfreiheit anprangern. >> weiterlesen

Die Grünen wollen, dass Medienvertreter bei Demonstrationen besser geschützt werden. Vertreter von alternativen Medien sind da wohl nicht gemeint... >> weiterlesen

Die Regierung kennt kein Pardon. Ein Bundesheer-Offizier gibt ein mutiges Interview und wird vom Dienst enthoben. Offizieller Grund ist ein umstrittenes Zitat. >> weiterlesen

Das Demo-Verbot der Wiener Landespolizeidirektion für die angemeldete Großkundgebung gegen den Corona-Wahnsinn am Sonntag bezeichnet FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl als Generalangriff auf die Versammlungsfreiheit. Die FPÖ hat deshalb eine eigene Kundgebung für Sonntag angemeldet. >> weiterlesen

Die FPÖ macht ernst mit einem Gesetz gegen Zensur und bringt heute, Mittwoch, einen Antrag zur Rettung der Meinungsvielfalt ein. >> weiterlesen

Traurig, aber wahr: In Österreich ist es tatsächlich notwendig geworden, ein Anti-Zensur-Gesetz zu fordern. Dafür gibt es auch ein Vorbild. >> weiterlesen

Die Bundesregierung lässt sich anscheinend täglich etwas einfallen, um die Bürger zu verärgern. Mit der Untersagung von Demos möchten Kurz & Co die Österreicher nun mundtot machen. >> weiterlesen

Eine schonungslose Abrechnung mit der Pandemie-Politik von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz machten einen Tag vor dem Heiligen Abend der konservative Wiener Akademikerbund und die "Initiative Soziales Österreich". >> weiterlesen

Freie Meinungsäußerung hat es in Tagen wie diesen nicht leicht. Das merken selbst die Nationalratsabgeordneten, deren Reden von Social-Media-Giganten einfach gelöscht werden. >> weiterlesen

Obwohl die Herrscher es ihnen verboten hatten, wagten es die Bürger am Wochenende trotzdem, in Erfurt zu demonstrieren. Für rund 300 der Teilnehmer hat das nun rechtliche Folgen. Sie müssen mit saftigen Bußgeldern rechnen. >> weiterlesen

„Mit der Distanziererei ist es definitiv vorbei“, bekräftigte FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz gegenüber dem FREILICH-Magazin, nachdem ein Interview mit Info-DIREKT am Sonntag heftige Reaktionen in den Mainstream-Medien ausgelöst hatte. >> weiterlesen

Forscher der Universität Michigan haben herausgefunden, dass es kein einziges Land auf der Welt gibt, das nicht Zensur gegenüber seinen Bürgern ausübt. Österreichs Regierung plant noch schärfere Restriktionen - und Medien wie Grüne spielen brav… >> weiterlesen

Bill Gates und Mark Zuckerberg wollen eine Covid-19-Impfung auf den Markt bringen. Dafür muss Kritik an den Corona-Radikalmaßnahmen unterbunden werden. Dafür sorgt Facebook in gigantischem Ausmaß. >> weiterlesen

Mit einer Initiative will die Bundesregierung gegen "Hass im Netz" vorgehen. Kritiker sehen darin eine Zensur-Maßnahme, nicht zuletzt, weil es kaum noch unabhängige Berichterstattung über die schwarz-grüne Regierung gibt. >> weiterlesen

Seit der Wahl Trumps zum US-Präsidenten versucht das Establishment, das Internet unter Kontrolle zu bringen. Der Druck, den die „Black Lives Matter“-Bewegung aufbaute, wird nun genau dafür genützt. >> weiterlesen

Der bekannte Gastronom und ÖVP-Wirtschaftsbundmitglied Berndt Querfeld kritisierte im Standard die schwarz-grüne Bundesregierung wegen der ausbleibenden finanziellen Hilfe im Zuge der Corona-Krise. Daraufhin wurde der Café-Landtmann-Chef von Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) öffentlich angeprangert. >> weiterlesen

In den letzten Tagen häuften sich die Meldungen in den Mainstream-Medien über ach so gefährliche „Verschwörungstheorien“ in den Reihen der Kritiker der massiven Corona-Einschränkungen. Auch „unzensuriert“ hat sich damit beschäftigt – kommt allerdings zu einem… >> weiterlesen

Eine merkwürdige Vorstellung von Demokratie hat der Vorarlberger Landesrat Johannes Rauch von den Grünen. >> weiterlesen

Seit Palmsonntag, also seit fast schon drei Wochen, ist die sehr erfolgreiche und beliebte "Facebook"-Seite des Simmeringer FPÖ-Bezirksvorstehers Paul Stadler gesperrt. Die freiheitliche Verfassungssprecherin Susanne Fürst bringt deshalb einen Entschließungsantrag im Parlament ein. Wer hinter… >> weiterlesen

Ein ehemaliger Polizist hatte die SPD-Politikerin Sawsan Chebli in einem Internet-Video unter anderem als "islamische Sprechpuppe" und "Quotenmigrantin der SPD" bezeichnet. Chebli fühlte sich diskriminiert, klagte gegen den 46-Jährigen vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten und gewann… >> weiterlesen

Nach den Regierungen in Wien und Berlin will nun die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, gegen Falschmeldungen vorgehen. Doch da kommen Zweifel auf. >> weiterlesen

Das polit-mediale Establishment ist unzufrieden mit der 2017 verordneten vorauseilenden Zensur durch Medienbetreiber im Internet. Daher will das Bundesjustizministerium die Gesetze verschärfen. Die Stoßrichtung ist klar. >> weiterlesen

Kanzler-Pressesprecher Fleischmann gab bekannt, dass Schwarz-Grün an einem Gesetz arbeitet, das Internetseitenbetreiber verpflichtet, nicht genehme Postings zu löschen. Hohe Strafen werden die Zensur sicherstellen. Doch es regt sich Widerstand. >> weiterlesen

"Facebook" und Instagram sperrten den Verein „EinProzent“, nachdem er sich für die Beobachtung der Sachsen-Wahl eingesetzt hatte. Nun muss das Gericht entscheiden, wie weit die Zensur in Deutschland jetzt schon gehen darf. >> weiterlesen

Unglaublich! Sebastian Kurz von der ÖVP will die Identitäre Bewegung verbieten, weil sie ihm unsympathisch ist. Selbst Warnungen des Bundespräsidenten, des Justizministers und von Experten, er würde so europäische Grundrechte verletzen, prallen beim Ex-Kanzler ab. >> weiterlesen