Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich
21. Mai 2014
Michael Spindelegger
Spindelegger ignoriert DatenschutzverstößeDie BAWAG-PSK fragt all ihre Sparvereinskunden nach ihrer Sozialversicherungsnummer, obwohl sich diese ohnehin durch einen amtlichen Lichtbildausweis legitimieren müssten. Darin sehen viele einen klaren Verstoß gegen den geltenden Datenschutz. Seit … >> weiterlesen
30. April 2014
Michael Spindelegger
Spindelegger hilflos: Schuldenberg wächstÖVP-Finanzminister Michael Spindelegger hat dem Parlament am Dienstag die Budgets für die Jahre 2014 und 2015 vorgelegt. Er eröffnete seine Rede mit den Worten: “In unserem Land der Berge gibt … >> weiterlesen
Wirtschaft
12. April 2014
Michael Spindelegger
Spindeleggers Sektsteuer kostet JobsEigentlich müsste Landeshauptmann Erwin Pröll seinem Landsmann und ÖVP-Bundesparteiobmann Michael Spindelegger als Niederösterreicher Einreiseverbot in seinem Bundesland geben. Ein Grund dafür wäre zumindest die nun veröffentlichte Anfragebeantwortung des schwarzen Finanzministers … >> weiterlesen
Wirtschaft
23. März 2014
Michael Spindelegger
Underberg verkauft Schlumberger-AnteileWahrhaft “entfesselnd” ist die von ÖVP-Finanzminister und Vizekanzler Michael Spindelegger gebotene Wirtschaftspolitik für heimische Spitzenunternehmen. So führten Spindelegger und sein Koalitionspartner Werner Faymann (SPÖ) die “Sektsteuer” wieder ein, die mit … >> weiterlesen
23. Feber 2014
Michael Spindelegger
Günstling Nowotny neuer Hypo-AufseherEwald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank (OeNB), ist zum neuen Chef der “Task-Force” zur Abwicklung des ökonomischen und rechtlichen Chaos rund um die Hypo Alpe Adria bestimmt worden. Nach dem … >> weiterlesen
8. Feber 2014
Michael Spindelegger
"Spindis" ÖVP zerfleischt sichÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat wieder ein Problem mit den Flügeln seiner Partei. Auslöser sind diesmal die geplanten Steueranhebungen, die zulasten der Unternehmen gehen. Diverse Abgeordnete des ÖVP-nahen Wirtschaftsbundes drohten bereits … >> weiterlesen
Politik
21. Dezember 2013
Michael Spindelegger
"Spindis" peinlicher DienstbeginnSebastian Kurz als Außenminister ist vielleicht gar nicht das größte Problem des ÖVP-Regierungsteams. “Der Fisch stinkt beim Kopf”, heißt es. An der Spitze der Volkspartei steht Michael Spindelegger – und … >> weiterlesen
22. April 2013
Michael Spindelegger
Seniorenbund: Trau keinem Roma-Neffen!Der ÖVP-Seniorenbund wird zum Opfer der “Political Correctness”. Anlass ist der Inhalt eines vom Seniorenbund herausgegebenen Kalenders, der sich dem Thema Trickbetrügerei gegenüber älteren Mitmenschen widmet. Die schwarzen Senioren sehen … >> weiterlesen
27. November 2012
Michael Spindelegger
Keine konkrete Hilfe für AltösterreicherBemüht, aber ohne konkreten Fahrplan zeigt sich Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) bei der Durchsetzung der Rechte der Altösterreicher deutscher Volkszugehörigkeit in Slowenien. Wenn es darum geht, deutsche bzw. zweisprachige Ortstafeln … >> weiterlesen
International
11. September 2012
Michael Spindelegger
Heidi Glück erklärt Außenamt den JobKein Fehler ist es offensichtlich, wenn man einst zum Mitarbeiterstab eines ÖVP-Regierungsmitglieds gehörte. Schon im Zuge der Causa Ernst Strasser konnte die Öffentlichkeit erfahren, wie eng das berufliche Fortkommen ehemaliger … >> weiterlesen
31. August 2012
Michael Spindelegger
Spindeleggers untauglicher VersuchSeit dem jüngsten Bundesparteivorstand der ÖVP am 30. August steht eines fest: Obmann Michael Spindelegger hat das von ihm eingeleitete Sommermanöver vollkommen verpatzt. Einen Tag nach der Sitzung mehren sich … >> weiterlesen
2. Juli 2012
Michael Spindelegger
Scharia: Außenamt beobachtet ÄgyptenIm ägyptischen Parlament liegt seit Anfang des Jahres ein Antrag über die Wiedereinführung von Amputationsstrafen. Eingebracht hat diesen die islamistische Nour-Partei. Seit März wird darüber beraten. Obwohl das Parlament aufgelöst … >> weiterlesen
Politik
29. Mai 2012
Michael Spindelegger
Ängstlicher Weg zur VolksabstimmungVor einigen Jahren wurde freiheitliche Programmatik im Sinne einer Einführung direktdemokratischer Elemente noch als böse „Dritte Republik“ von Rot und Schwarz vernadert. Inzwischen hat sich auf Druck der FPÖ in … >> weiterlesen
16. September 2010
Michael Spindelegger
Grüner Bundesrat will Bürger psychiatrierenDer professionelle Umgang mit Bürgeranliegen gehört zum Tagesgeschäft aller Politiker. Menschen wenden sich mit konkreten Fragen oder Sorgen, aber auch mit inhaltlichen Vorschlägen an die Volksvertreter. Manchmal wollen sie auch … >> weiterlesen