Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich
Politik
24. Oktober / 13:47
Nationalrat
Grüne im Nationalrat äußerst zurückhaltendNicht besonders fleißig gaben sich die Grünen bei anlässlich ihres Wiedereinzugs in den österreichischen Nationalrat in Sachen Gesetzesinitiative. Während die FPÖ insgesamt 16 Gesetzesanträge einbrachte, die Neos elf, die ÖVP zwei und die SPÖ acht,… >> weiterlesen
Politik
24. Oktober / 12:47
Nationalrat
Wirbel um Philippa Strache im ParlamentIm Fellner-Boulevard-Medium "oe24" darf nun Philippa Strache auf die FPÖ losgehen und Schwarz-Grün als "spannendes Experimant" befinden. Die FPÖ hingegen kritisiert hämisch, dass die vorgeblich so gewissenhafte "wilde" Abgeordnete die erste Sitzung im Nationalrat am… >> weiterlesen
Politik
19. September / 00:32
Nationalrat
SPÖ: Blamage mit Anfrage an InnenministerIm Fall des im "Kurier" angeprangerten, angeblich "rechtsextremen Polizeipraktikanten" zeichnete sich nicht nur der "Kurier" durch wertlosen "Anschüttungs-Journalismus" aus: Auch die roten Abgeordneten Jörg Leichtfried, Angela Lueger und "Genossinnen und Genossen" fielen durch eine besonders… >> weiterlesen
Politik
9. November / 15:04
Nationalrat
Norbert Hofer bekam die meisten StimmenEinen beachtlichen Erfolg konnte Norbert Hofer bei der heutigen Neuwahl des Nationalratspräsidiums in der konstituierenden Sitzung verbuchen. Der Freiheitliche wurde von seiner Fraktion erneut als Kandidat für das Amt des Dritten Nationalratspräsidenten nominiert und erhielt dabei… >> weiterlesen
18. Dezember / 09:20
Nationalrat
Grüne stimmen gegen NS-OpferWieder einmal politisch blamiert hat sich das grüne Trio Karl Öllinger, Judith Schwentner und Angelika Schatz in Sachen Soziales. Die Grünen haben im Nationalrat nämlich gegen die Erhöhung einer Entschädigung für Opfer des Nationalsozialismus mit… >> weiterlesen
1. Dezember / 10:03
Nationalrat
Grüne: Gegen Pfleglinge und PensionistenAnlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel "Soziales" zeigte die grüne Parlamentsfraktion wieder einmal ihr wahres Gesicht: Die grüne Sozialsprecherin Judith Schwentner, ihr Genosse Karl Öllinger Co. stimmten gegen eine Besserstellung für rund 450.000 Pflegebedürftige. Grüne gegen… >> weiterlesen
9. Juli / 12:00
Nationalrat
Rasingers Outing als "Medizinstudentin"Wenn Abgeordnete gendern, wird aus einem Männlein schnell ein Weiblein. Der Gesundheitssprecher der ÖVP, Erwin Rasinger, machte es in der Plenarsitzung des Nationalrates am 7. Juli vor. Er trat ans Mikrofon, um über die Änderung… >> weiterlesen
24. September / 10:20
Nationalrat
Flüchtlinge: FPÖ nimmt Seuchengefahr ins VisierWegen der potentiellen Seuchengefahr durch die gesundheitspolizeilich unkontrollierten Massen- Zu- und Durchwanderung Österreichs gerät nun Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser ins Visier des Parlaments. Die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) hat jetzt eine umfangreiche Anfrage… >> weiterlesen
26. Mai / 17:00
Nationalrat
Nationalrat als Filiale des EU-Parlaments?Künftig können auch EU-Abgeordnete an Debatten im österreichischen Nationalrat teilnehmen. Das wurde nun von SPÖ und ÖVP gemeinsam mit den Stimmen von Grünen und NEOS beschlossen. Allerdings: Das Rederecht ist auf einen Europa-Abgeordneten je Fraktion… >> weiterlesen
25. Februar / 17:30
Nationalrat
Neues Islamgesetz im Nationalrat beschlossenDer Nationalrat hat nach einer heftigen Debatte nun das umstrittene neue Islamgesetz abgesegnet. Die FPÖ hat bereits im Vorfeld bei einer Pressekonferenz angekündigt, gegen das Gesetz zu stimmen. In seinem Debattenbeitrag warnte Strache erneut vor… >> weiterlesen
16. August / 22:23
Nationalrat
ORF-Ex-Generalin verlässt StronachBeobachter des Teams Stronach schließen schon seit Wochen Wetten ab, wann der erste Mandatar nach der Nationalratswahl diese Gruppierung mit einem Nationalratssitz in der Tasche wieder verlassen wird. Zu unterschiedlich ist der ideologische und persönliche… >> weiterlesen
15. Oktober / 14:45
Nationalrat
ÖVP-Finanzierung durch Berlakovich?Im Nationalrat findet heute die erste von drei Sondersitzungen statt, welche die Opposition als Reaktion auf das Abdrehen des Korruptions-U-Ausschusses einberufen will. Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich muss sich dabei einer dringlichen Anfrage des BZÖ stellen, nachdem… >> weiterlesen
