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Unzensuriert

Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

25. Feber 2021

Schwarz-Grün verteilt Privilegien an „Quasi-Diplomaten“: Steuerbefreiung sogar für Dieselfahrzeuge
Parlament
Skandalöse Privilegien für NGO-„Quasi-Diplomaten“

Parlament

Skandalöse Privilegien für NGO-„Quasi-Diplomaten“

Schwarz-Grün hat gestern, Mittwoch, mit tatkräftiger Unterstützung der SPÖ im Parlament ein Gesetz beschlossen, das "quasi internationalen Organisation" und NGOs unglaubliche Privilegien einräumt. >> weiterlesen

Politik

24. Feber 2021

FPÖ-Appell an Faßmann: Lassen Sie Unterricht wieder ohne Test- und Maskenzwang zu!
Parlament
FPÖ bittet Faßmann, mit Experimenten aufzuhören

Parlament

FPÖ bittet Faßmann, mit Experimenten aufzuhören

ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann musste heute, Mittwoch, dem Nationalrat Rede und Antwort zu Test- und Maskenpflicht in Schulen stehen. Das verlangten in Form einer Kurzdebatte die Freiheitlichen. >> weiterlesen

Politik

17. Feber 2021

Grüne zerreißen „eidesstattliche Erklärung“ von ÖVP-Finanzminister Blümel
Parlament
Grüne zerreißen Eidesstattliche von Blümel

Parlament

Grüne zerreißen Eidesstattliche von Blümel

In der Sondersitzung des Nationalrats zerriss der grüne Abgeordnete David Stögmüller in seiner Rede förmlich die „eidesstattliche Erklärung“ von ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel. >> weiterlesen

Politik

16. Feber 2021

“Problembewusstsein” gilt für eigene Partei offenbar nicht: Blümel als “Kronzeuge” für Nehammer-Rücktrittsforderung
Parlament
"Problembewusstsein" gilt für ÖVP offenbar nicht

Parlament

"Problembewusstsein" gilt für ÖVP offenbar nicht

Die Freiheitlichen werden bei der Sondersitzung im Nationalrat nicht nur einen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel wegen seinem Beschuldigten-Status in der Causa "Novomatic" einbringen, sondern auch gegen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. >> weiterlesen

Politik

16. Feber 2021

„Tu es für mich!“ Blümels SMS-Nachricht könnte heute auch Kanzler Sebastian Kurz durch den Kopf gehen
Parlament
89 Fragen an rücktrittsreifen Blümel

Parlament

89 Fragen an rücktrittsreifen Blümel

89 Fragen wird die FPÖ heute, Dienstag, in einer Dringlichen Anfrage in der Sondersitzung des Nationalrats an ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel zu den Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellen. >> weiterlesen

Politik

12. Feber 2021

FPÖ-Anfrage zu „Parlamentssturm“ an Innenminister Nehammer
Parlament
FPÖ-Anfrage zu „Parlamentssturm“

Parlament

FPÖ-Anfrage zu „Parlamentssturm“

Innenminister Karl Nehammer schwadronierte über einen angeblichen "Sturm aufs Parlament" im Zuge der Demonstration am 31. Jänner, und die Medien druckten das völlig ungeprüft ab. FPÖ-Politiker Hannes Amesbauer fragt nun genauer nach. >> weiterlesen

Politik

12. Feber 2021

„Blümel-Affäre“ weitet sich aus: SPÖ, FPÖ und Neos beantragen Sondersitzung
Parlament
„Blümel-Affäre“: Nächste Woche Sondersitzung

Parlament

„Blümel-Affäre“: Nächste Woche Sondersitzung

SPÖ, FPÖ und Neos verlangen nach der Hausdurchsuchung bei ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel und angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe gegen ihn, u.a. auf Bestechung und Bestechlichkeit, dass Blümel dem Nationalrat Rede und Antwort steht. >> weiterlesen

Politik

10. Feber 2021

Wirbel um Sujet: Beleidigt „Türkis“ die Grünen als Virus?
Parlament
Grünes Virus: Beleidigung durch Türkis?

Parlament

Grünes Virus: Beleidigung durch Türkis?

Ein Sujet der Bundesregierung zeigt sehr viel türkis, während Virus-Formen in grüner Farbe gezeigt werden. Eine Provokation von Sebastian Kurz? >> weiterlesen

Politik

5. Feber 2021

Bedenklich: Die meisten Covid-Fälle gibt es bei der „maskierten“ ÖVP
Parlament
„Maskierte“ ÖVP hat die meisten Covid-Fälle

Parlament

„Maskierte“ ÖVP hat die meisten Covid-Fälle

Geht man allein von medialen Berichten aus, finden sich in den Reihen der ÖVP-Nationalratsabgeordneten die meisten Covid-Fälle - und das, obwohl sie sich angeblich strikt an die Corona-Maßnahmen halten. >> weiterlesen

Medien

5. Feber 2021

„Kickl und Konsorten“: ORF-Redakteur entgleist in der „ZIB Nacht“ völlig
Parlament
„Kickl und Konsorten“: ORF entgleist völlig

Parlament

„Kickl und Konsorten“: ORF entgleist völlig

Das Niveau der ORF-Redakteure hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. In der "ZIB Nacht" am Donnerstag sprach der Journalist in einem Beitrag über den Misstrauensantrag der Freiheitlichen gegen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer von "Kickl und Konsorten". >> weiterlesen

Politik

4. Feber 2021

Grüne retten ÖVP-Innenminister Karl Nehammer und sich selbst
Parlament
Grüne retten Nehammer und sich selbst

Parlament

Grüne retten Nehammer und sich selbst

Die FPÖ sieht in ÖVP-Innenminister Karl Nehammer den Verantwortlichen dafür, dass am 31. Jänner zwölf von 14 Demonstrationen untersagt wurden. Darunter auch jene der Freiheitlichen. Das hatte heute, Donnerstag, ein parlamentarisches Nachspiel. >> weiterlesen

Politik

1. Feber 2021

Nehammer muss sich im Nationalrat verantworten: FPÖ verlangt Sondersitzung
Parlament
FPÖ zitiert Nehammer vor den Nationalrat

Parlament

FPÖ zitiert Nehammer vor den Nationalrat

Die verfassungswidrigen Verbote von Demonstrationen durch ÖVP-Innenminister Karl Nehammer haben jetzt ein parlamentarisches Nachspiel: Die FPÖ zitiert ihn in einer Sondersitzung vor den Nationalrat. >> weiterlesen

Politik

20. Jänner 2021

Blümel blamiert sich bei eigenem Gesetz – SPÖ fungiert als Beitragstäter
Parlament
Blümel blamiert sich bei eigenem Gesetz

Parlament

Blümel blamiert sich bei eigenem Gesetz

Unglaublich, was sich heute, Mittwoch, um 19 Uhr im Parlament abgespielt hat. In den Abänderungsantrag zur Bundesabgabenordnung schwindelte die schwarz-grüne Regierung mit voller Unterstützung der SPÖ eine Änderung des Medizinproduktegesetzes hinein. >> weiterlesen

Politik

15. Jänner 2021

Kritik an der Lockdown-Politik wird innerhalb der ÖVP unterdrückt
Parlament
Lockdown-Kritiker werden in ÖVP unterdrückt

Parlament

Lockdown-Kritiker werden in ÖVP unterdrückt

An den vergangenen beiden Tagen im Nationalrat nutzte die ÖVP ihre Redezeit vor allem für den Versuch, die FPÖ auseinanderzudividieren. FPÖ-Verfassungssprecherin Susanne Fürst drehte den Spieß um und informierte über die wachsende Unzufriedenheit vieler „Schwarzer“… >> weiterlesen

Politik

15. Jänner 2021

Verdreht ÖVP-Abgeordneter Smolle wider besseres Wissen wissenschaftliche Studien?
Parlament
Virus-Verwirrung bei ÖVP-Parlamentarier

Parlament

Virus-Verwirrung bei ÖVP-Parlamentarier

FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dagmar Belakowitsch berichtigte im Nationalrat eine Aussage des ÖVP-Abgeordneten Josef Smolle bezüglich Corona-Ansteckungsgefahr. >> weiterlesen

Politik

14. Jänner 2021

FPÖ-Gesundheitssprecher kritisiert das „Reintesten“ und das Zustandekommen des Gesetzes als „Sauerei“
Parlament
FPÖ-Kaniak: „Reintesten-Gesetz eine Sauerei“

Parlament

FPÖ-Kaniak: „Reintesten-Gesetz eine Sauerei“

FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak ist im Grunde ein unaufgeregter Politiker, doch gestern, Mittwoch, platzte auch ihm einmal der Kragen. >> weiterlesen

Politik

14. Jänner 2021

Wortentzug Kickls hat Nachspiel: FPÖ-Angerer klärt Nationalratspräsident Sobotka über Geschäftsordnung auf
Parlament
Nachspiel für Sobotka nach Kickl-Wortentzug

Parlament

Nachspiel für Sobotka nach Kickl-Wortentzug

Laut Geschäftsordnung des Nationalrats hätte Parlamentspräsident Wolgang Sobotka dem FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nicht das Wort entziehen dürfen. Das machte heute, Donnerstag, FPÖ-Nationalratsabgeordneter Erwin Angerer klar. >> weiterlesen

Politik

13. Jänner 2021

Eklat im Parlament: Nach Kritik an skandalösem Sobotka-Vergleich dreht dieser Kickl das Wort ab
Parlament
Sobotka dreht bei Kickl-Rede Mikrofon ab

Parlament

Sobotka dreht bei Kickl-Rede Mikrofon ab

Eklat im Parlament bei der Sondersitzung heute, Mittwoch: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hat FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl nach Kritik an seiner Person einfach das Mikrofon mitten im Satz abgedreht. >> weiterlesen

Politik

12. Jänner 2021

Sobotka vergleicht Kapitol-Stürmer mit Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen der Regierung
Parlament
Sobotka: Kapitol-Stürmer wie Corona-Demonstranten

Parlament

Sobotka: Kapitol-Stürmer wie Corona-Demonstranten

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka von der ÖVP will das Parlament offenbar zu einer Festung umbauen, weil er einen Sturm auf das Hohe Haus befürchtet. >> weiterlesen

Politik

3. Jänner 2021

Bundesrat könnte „Hausarrest-Gesetz“ de facto verhindern
Parlament
Hausarrest-Gesetz kann verhindert werden

Parlament

Hausarrest-Gesetz kann verhindert werden

Die Oppositionsparteien könnten der schwarz-grünen Koalition einen Strich durch die Rechnung machen, denn zu dritt haben sie die Möglichkeit, das "Hausarrest-Gesetz" zu verzögern. Aber nicht nur das! >> weiterlesen

Meinung

31. Dezember 2020

Neujahrsbotschaft an die heimlichen Helden des Parlaments
Parlament
Dank an heimliche Helden des Parlaments

Parlament

Dank an heimliche Helden des Parlaments

Mit seiner Neujahrsbotschaft will Nationalratsabgeordneter Dr. Martin Graf jenen Personen im Parlament danken, auf die in der Regel immer vergessen wird: Den zahlreichen, wichtigen Mitarbeitern. >> weiterlesen

Politik

22. Dezember 2020

Angst vor „Lockdown“ und Einsamkeit: 80-Jährige sprang aus dem Fenster
Parlament
Selbstmord aus Angst vor „Lockdown“

Parlament

Selbstmord aus Angst vor „Lockdown“

FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst nannte am Montag in der Sondersitzung im Parlament zwei Todesfälle und einen vor Angst gepeinigten Buben als Opfer der panischen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. >> weiterlesen

Politik

21. Dezember 2020

Verschob Sobotka Nationalratssitzung, weil Kanzler zu spät kam?
Parlament
Sobotka bricht mit Geschäftsordnung

Parlament

Sobotka bricht mit Geschäftsordnung

Die eigenmächtige Verschiebung der Nationalratssitzung durch Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka heute, Montag, war ein klarer Bruch der Geschäftsordnung. >> weiterlesen

Politik

20. Dezember 2020

Misstrauensantrag: Platzt morgen die schwarz-grüne Bundesregierung?
Parlament
Platzt morgen Schwarz-Grün?

Parlament

Platzt morgen Schwarz-Grün?

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kündigt heute, Sonntag, in einer Pressekonferenz an, in der morgigen Nationalrats-Sondersitzung einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung einzubringen. >> weiterlesen

Politik

17. Dezember 2020

Nulllohnrunde für Politiker: Kickl hält schwarz-grünen Vorschlag für „Mogelpackung“
Parlament
Kickl: Nulllohnrunde für Politiker „Mogelpackung“

Parlament

Kickl: Nulllohnrunde für Politiker „Mogelpackung“

Der FPÖ geht der Vorschlag von Schwarz-Grün für eine Politker-Nulllohnrunde nicht weit genug. Die Aussetzung der Gehaltserhöhung soll auch Nationalratsabgeordnete und Bundesräte betreffen. >> weiterlesen

Politik

17. Dezember 2020

Schwarz-Grüne „Pannenregierung“ muss erneut Nachsitzen
Parlament
„Pannenregierung“ muss schon wieder nachsitzen

Parlament

„Pannenregierung“ muss schon wieder nachsitzen

Schön langsam ist es nicht mehr peinlich, sondern nur noch zum Lachen: Weil schon wieder eine Panne passierte, muss der Nationalrat kurz vor Weihnachten neuerlich zu einer Sondersitzung zusammenkommen. >> weiterlesen

Politik

16. Dezember 2020

Schwarz-Grün schleicht sich zu Weihnachten still und leise mit neuer Verordnung unter den Christbaum
Parlament
Zu Weihnachten: Privat regelt der Staat

Parlament

Zu Weihnachten: Privat regelt der Staat

Nicht einmal zu den zwei familiärsten Weihnachtsfeiertagen, am 24. und 25. Dezember, lassen uns ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und sein grüner Gesundheitsminister Rudolf Anschober in Ruhe. >> weiterlesen

Politik

11. Dezember 2020

SPÖ wettert gegen Schwarz-Grün: „Peinlichster Antrag in der Geschichte des Hohen Hauses“
Parlament
Entsetzen über leeren Antrag der Regierung

Parlament

Entsetzen über leeren Antrag der Regierung

Die SPÖ präsentierte heute, Freitag, im Parlament einen „leeren Antrag“ der Regierungs-Koalition und sprach vom „peinlichsten Antrag in der Geschichte des Hohen Hauses“. Immerhin - der Antrag wurde letztlich zurückgezogen. >> weiterlesen

Politik

11. Dezember 2020

Nach Regierungspleite: Plötzlich erkrankter Anschober schickt hochschwangere Zadić ins Feuer
Parlament
Wirbel um absurde Covid-Maßnahmen

Parlament

Wirbel um absurde Covid-Maßnahmen

Nach der neuerlichen Regierungspleite mit den gerade noch abgeblasenen Polizeikontrollen in Wohnungen hat sich heute, Freitag, beinahe die komplette schwarz-grüne Regierungsmannschaft vor der Abrechnung mit der Opposition im Parlament versteckt. Den Zorn der Opposition bekam… >> weiterlesen

Politik

11. Dezember 2020

Staunen bei ÖVP und Grünen im Parlament: Corona-Test mit Coca-Cola
Parlament
Corona-Test mit Coca-Cola-Probe

Parlament

Corona-Test mit Coca-Cola-Probe

ÖVP-Abgeordnete zeigten sich im Parlament völlig perplex, als FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz am Rednerpult einen Corona-Test mit Coca-Cola machte, um die Unverlässlichkeit der Massentests anschaulich zu untermauern. >> weiterlesen

Politik

10. Dezember 2020

ÖVP rollte im Parlament Transparent aus: Sobotka ließ seine Leute gewähren
Parlament
ÖVP-Transparent stört Sobotka weniger als andere

Parlament

ÖVP-Transparent stört Sobotka weniger als andere

Wirbel im Parlament, weil ÖVP-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ein Transparent seiner Fraktion länger im Plenum ausgerollt ließ, als er es bei anderen Parteien üblicherweise zulässt. Zweispältig dabei auch die Rolle der ÖVP bezüglich Atomkraft als "Klima-Retter". >> weiterlesen

Politik

27. November 2020

24 Fragen zum geheimen Medientreffen von Nationalratspräsident Sobotka
Parlament
FPÖ will Aufklärung zu "Sobotkagate"

Parlament

FPÖ will Aufklärung zu "Sobotkagate"

Nationalratspräsident Wolgang Sobotka (ÖVP) sieht sich nun mit 24 parlamentarischen Fragen der FPÖ zu seinem geheimen Medientreffen kurz nach dem Wiener Terrorannschlag konfrontiert, das der Journalist Josef Votzi im "trend" - als Einziger - aufgedeckt… >> weiterlesen

Wirtschaft

23. November 2020

Ohne FPÖ-Einzelkämpfer Hauser würden 40.000 Privatvermieter im Regen stehen
Parlament
FPÖ-Hauser rettet 40.000 Privatvermieter

Parlament

FPÖ-Hauser rettet 40.000 Privatvermieter

Einziger Lobbyist für Privatvermieter: FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser sorgte dafür, dass 40.000 private Vermieter beim Härtefallfonds nicht auf der Strecke bleiben.  >> weiterlesen

Politik

21. November 2020

Ordnungsruf für Kickl für „Rollkommando“, das die ÖVP sogar schriftlich verwendet
Parlament
„Rollkommando“: Nur bei FPÖ böse

Parlament

„Rollkommando“: Nur bei FPÖ böse

Die Vorsitzführung des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) verkam bei der Parlamentsdebatte am Freitag zur Groteske. Für ein Wort, das auch die ÖVP verwendete, bekam FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl einen Ordnungsruf. >> weiterlesen

Politik

18. November 2020

Finanzminister Blümel “jüngster Demenzpatient” und Kurz als “Machiavelli-Inkarnation”
Parlament
Blümel „Demenzpatient“, Kurz als Machiavelli

Parlament

Blümel „Demenzpatient“, Kurz als Machiavelli

FPÖ-Politiker haben den Zorn der Menschen gegenüber der schwarz-grünen Regierung ins Parlament getragen - und dafür mitunter auch einen Ordnungsruf des Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) erhalten. >> weiterlesen

Politik

17. November 2020

ÖVP-Innenminister bei islamistischer Szene offenbar im Blindflug unterwegs
Parlament
Nehammer im Blindflug gegen Islamisten

Parlament

Nehammer im Blindflug gegen Islamisten

Eine parlamentarische Anfragebeantwortung bringt nun zutage, dass ÖVP-Innenminister Karl Nehammer bei der islamistischen Szene in Österreich offenbar im Blindflug agiert. >> weiterlesen

Politik

12. November 2020

„Ibiza“-U-Ausschuss: FPÖ-Fraktionsführer Hafenecker will skurriles ÖVP-Störmanöver schnell beenden
Parlament
„Ibiza“-U-Ausschuss: Skurriles ÖVP-Störmanöver

Parlament

„Ibiza“-U-Ausschuss: Skurriles ÖVP-Störmanöver

ÖVP-Machenschaften ziehen sich wie ein schwarzer Faden durch den parlamentarischen „Ibiza“-Untersuchungsausschuss, in dem zuletzt Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) schwer unter Druck geraten war. Was macht daraufhin die ÖVP? Richtig, ein Ablenkungsmanöver. >> weiterlesen

Politik

5. November 2020

SPÖ stimmt bei FPÖ-Misstrauensantrag gegen Innenminister Nehammer mit
Parlament
SPÖ stimmt mit FPÖ gegen Nehammer

Parlament

SPÖ stimmt mit FPÖ gegen Nehammer

Die SPÖ hat angekündigt, dem FPÖ-Misstrauensantrag in der heutigen Sitzung des Nationalrates gegen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer zu unterstützen. „Sie haben das Vertrauen der Bevölkerung verspielt“, sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Robert Einwallner Richtung Nehammer. >> weiterlesen

Wirtschaft

23. September 2020

Wirtschaftskammer finanziert sich über Corona-Hilfspaket
video
Parlament
Corona-Hilfsgelder füttern Wirtschaftskammer

Parlament

Corona-Hilfsgelder füttern Wirtschaftskammer

Obwohl die Wirtschaftskammer über Rücklagen von 1,7 Milliarden Euro verfügt, werden Österreichs Unternehmer auch in Krisenzeiten zur Kasse gebeten und zur Zahlung der Kammerumlage verpflichtet. Können diese aufgrund Corona-bedingter Umsatzeinbußen nicht zahlen, springt der Staat… >> weiterlesen

Politik

29. Mai 2020

Grüne stimmen gegen Homo-Fahne: Reimon beklagt “Geiselhaft der ÖVP”
Parlament
Grüne jammern über "ÖVP-Geiselhaft"

Parlament

Grüne jammern über "ÖVP-Geiselhaft"

Wie sehr die Grünen als Mini-Koalitionspartner am Gängelband der ÖVP geführt werden, kann man eindrucksvoll seit Monaten mitverfolgen. Kaum ein innenpolitisches Thema, wo die selbsernannte Sauberpartei nicht ihre eigenen Prinzipien über Bord wirft oder werfen… >> weiterlesen

Medien

29. Mai 2020

Darf man Kanzler Kurz „Gleichschaltung“ der Medien vorwerfen? Oder muss man es sogar?
Parlament
Versucht Kurz, Medien „gleichzuschalten“?

Parlament

Versucht Kurz, Medien „gleichzuschalten“?

Gleichschaltung bezeichnet einen Prozess der Vereinheitlichung. Dass es sich dabei um eine Strategie der Nazis handelte, bedeutet nicht, dass andere Staatenlenker dieser Versuchung widerstehen würden. Auch Sebastian Kurz nicht. >> weiterlesen

Politik

28. April 2020

Maskenschmäh: So schwindeln uns die Abgeordneten von ÖVP und Grünen an
Parlament
Maskenschmäh im Parlament aufgeblattelt

Parlament

Maskenschmäh im Parlament aufgeblattelt

Wie die Abgeordneten von ÖVP und Grünen die Bevölkerung schamlos anschwindeln, wurde in der Nationalratssitzung am Dienstag den Zusehern drastisch vorgeführt. >> weiterlesen

Politik

28. April 2020

1.000-Euro-„Österreich-Gutschein“ – Rasche Hilfe für Konsumenten und Wirtschaft
Parlament
FPÖ will 1.000-Euro "Österreich-Gutschein"

Parlament

FPÖ will 1.000-Euro "Österreich-Gutschein"

Die Freiheitlichen wollen heute, Dienstag, im Nationalrat die drohende massive Pleitewelle abfedern und den Binnenkonsum fördern. >> weiterlesen

Medien

27. April 2020

Nehammer redet sich auf Beamten aus: Deshalb wurde ausländisches Medium falsch informiert
Parlament
Nehammer putzt sich bei Unbekanntem ab

Parlament

Nehammer putzt sich bei Unbekanntem ab

Eine Faktenverdrehung der deutschen „Zensur-GmbH“ namens „correctiv“ führte zum Facebook-Bann eines Unzensuriert-Artikels. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) klärte nun in einer parlamentarischen Anfragebeatwortung auf, wie es dazu gekommen ist: Ein - namentlich leider nicht bekannter -… >> weiterlesen

Politik

24. April 2020

Druck im Parlament: “Facebook” gab Seite von Bezirkschef Stadler wieder frei
Parlament
"Facebook" gab Seite von FPÖ-Stadler frei

Parlament

"Facebook" gab Seite von FPÖ-Stadler frei

Nach zwölf Tagen hat "Facebook" die Seite des freiheitlichen Bezirksvorstehers von Wien Simmering, Paul Stadler, wieder freigegeben. Ausgerechnet an dem Tag, als der unverständliche und unbegründete Bann von "Facebook" gegen Stadler im Parlament behandelt wurde. >> weiterlesen

Politik

23. April 2020

Kickl zu Kurz: „Nehmen Sie an einem Preisausschreiben teil, weil sie immer am Handy herumspielen?“
Parlament
Kickl-Rüge wegen Kurz' schlechter Manieren

Parlament

Kickl-Rüge wegen Kurz' schlechter Manieren

Wie ein unartiges Kind spielt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Parlament ständig mit seinem Mobiltellefon, anstatt den Abgeordneten zuzuhören. Dafür gab es verbale Watschen von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. >> weiterlesen

Chronik

23. Feber 2020

Kuh von Cobra erschossen: Grüne zelebrieren mit Anfrage ihren Polizeihass
Parlament
Grüner Polizeihass wegen erschossener Kuh

Parlament

Grüner Polizeihass wegen erschossener Kuh

Jeden Tag werden vermutlich tausende Kühe geschlachtet. Weil die Cobra ein aggressives Tier tötete, stellten die Grünen elf Fragen an den Innenminister und demonstrierten dabei ihren Hass gegen die Polizei. >> weiterlesen

Politik

23. Jänner 2020

Fragwürdige Idee von Schwarz-Grün: Bauernhöfe als Kindergärten?
Parlament
Schwarz-Grün: Bauernhöfe als Kindergärten?

Parlament

Schwarz-Grün: Bauernhöfe als Kindergärten?

Im schwarz-grünen Regierungsprogramm steht, dass Möglichkeit von Kinder- bzw. Nachmittagsbetreuung von Schulkindern auf Bauernhöfen geschaffen werden soll. Wie kann eine derart abstruse Forderung realpolitisch umgesetzt werden? Zwei parlamentarische Anfragen der SPÖ sollen das klären. >> weiterlesen

Politik

23. Jänner 2020

„Tapetenwechsel“ in Ministerien: Was kostet es den Steuerzahler?
Parlament
Wie teuer sind neue Ministerbüros?

Parlament

Wie teuer sind neue Ministerbüros?

Wieviel muss der Steuerzahler dafür berappen, dass durch die neue Bundesregierung neue Büromöbel angeschafft bzw. Räumlichkeiten umgebaut werden mussten? FPÖ-Politiker Gerhard Kaniak brachte dazu zwölf parlamentarische Anfragen ein. >> weiterlesen

Politik

22. Jänner 2020

Verbindungsstudenten verbieten: Grüne Blimlinger sorgt für Eklat im Nationalrat
Parlament
Eklat: Grüne will Burschenschaften verbieten

Parlament

Eklat: Grüne will Burschenschaften verbieten

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde, in der es auch um die linken Störaktionen in der Universität Wien ging, bei denen Universitätsprofessor Lothar Höbelt gestört laufend wurde, meinte die Grün-Abgeordnete Eva Blimlinger allen Ernstes, dass Burschenschaften… >> weiterlesen

Politik

20. Jänner 2020

Polizei fordert Auslieferung zweier „Staatsverweigerer“ im grünen Parlamentsklub
Parlament
Liefert Parlament grüne "Staatsverweigerer" aus?

Parlament

Liefert Parlament grüne "Staatsverweigerer" aus?

Der Immunitätsausschuss im Parlament berät am Mittwoch über die Auslieferung der grünen Nationalratsabgeordneten Michel Reimon und David Stögmüller. Beide weigern sich, eine verhängte Polizeistrafe zu zahlen. >> weiterlesen

Politik

20. Jänner 2020

Causa Wiesinger wird Fall fürs Parlament – FPÖ-Brückl bringt Anfrage ein
Parlament
Causa Wiesinger wird Fall fürs Parlament

Parlament

Causa Wiesinger wird Fall fürs Parlament

Der freiheitliche Bildungssprecher Hermann Brückl fordert mit einer parlamentarischen Anfrage genaue Aufklärung darüber, warum die kritische Wiener Ex-Lehrerin und Buchautorin Susanne Wiesinger nicht mehr Ombudsfrau für Wertefragen und Kulturkonflikte im Bildungsressort ist. >> weiterlesen

Politik

10. Jänner 2020

Sobotka eröffnet schwarz-grüne Patriotenverfolgung mit Ordnungsruf gegen Kickl
Parlament
Ordnungsruf für Kickl wegen DÖW-Bezeichnung

Parlament

Ordnungsruf für Kickl wegen DÖW-Bezeichnung

Einen Eindruck von der unter Schwarz-Grün bevorstehenden Patriotenverfolgung vermittelte heute Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), als er FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl im Nationalrat einen völlig ungerechtfertigten Ordnungsruf wegen dessen Bezeichnung des DÖW als „kommunistische Tarnorganisation“ erteilte. >> weiterlesen

Politik

18. Dezember 2019

FPÖ-Antrag abgelehnt: Wollen Grüne die Türkei in der EU?
Parlament
Wollen Grüne Türkei in der EU?

Parlament

Wollen Grüne Türkei in der EU?

Wünschen sich die Grünen die Türkei in die EU? Warum lehnten sie als einzige Partei im Nationalrat einen FPÖ-Antrag auf Abbruch der EU-Beitrittsgespräche ab? >> weiterlesen

Politik

11. Dezember 2019

FPÖ-Anfragen: Peschorn gibt nach Sobotka-Ermahnung nach
Parlament
FPÖ-Anfragen: Peschorn gibt nach

Parlament

FPÖ-Anfragen: Peschorn gibt nach

Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn hat bekanntlich drei parlamentarische Anfragen der FPÖ nicht beantwortet. Nun will er nach Ermahnung durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka doch einlenken und die Anfragen beantworten. >> weiterlesen

Politik

5. Dezember 2019

Peschorn schweigt weiter – Kontrollrechte des Parlaments gefährdet
Parlament
Peschorn verweigert weiterhin Antworten

Parlament

Peschorn verweigert weiterhin Antworten

Innenminister Wolfgang Peschorn will weiterhin nicht erklären, warum er drei parlamentarische Anfragen der FPÖ nicht beantworten will. Er gefährdet damit die Kontrollrechte des Parlaments. Und antwortet auch nicht auf Presseanfragen durch "unzensuriert". >> weiterlesen

Politik

4. Dezember 2019

Innenminister Peschorn beantwortet drei FPÖ-Anfragen nicht
Parlament
Peschorn beantwortet drei FPÖ-Anfragen nicht

Parlament

Peschorn beantwortet drei FPÖ-Anfragen nicht

Die FPÖ brachte in der letzten Gesetzgebungsperiode drei Anfragen an den Innenminister ein. Obwohl das Gesetz nicht vorsieht, dass eine Anfrage ungültig wird, beantwortet der zuständige Minister Wolfgang Peschorn die Anfragen nicht. Und wollte sich… >> weiterlesen

Politik

27. November 2019

ÖVP ist die faulste Partei in Sachen parlamentarischer Anfragen
Parlament
Anfragen an Regierung: ÖVP am faulsten

Parlament

Anfragen an Regierung: ÖVP am faulsten

Was parlamentarische Anfragen im Nationalrat anbelangt ist die ÖVP wohl die mit Abstand faulste Partei. Offensichtlich interessiert sich die ÖVP für nichts - oder sie weiß einfach schon alles. >> weiterlesen

Politik

15. November 2019

Asyl-Lehrlinge: ÖVP blamiert sich mit mangelhaftem Antrag
Parlament
Asyl-Lehrlinge: ÖVP blamiert sich mit Antrag

Parlament

Asyl-Lehrlinge: ÖVP blamiert sich mit Antrag

Die ÖVP hat einen Antrag eingebracht, der sicherstellen sollte, dass Asyl-Lehrlinge ihre Ausbildung abschließen können. Faktisch wird genau das mit dem Antrag aber nicht sichergestellt. >> weiterlesen

Politik

13. November 2019

Grüne stellen sich gegen Arbeitnehmer und öffentliche Bedienstete
Parlament
Grüne gegen Arbeitnehmer und Beamte

Parlament

Grüne gegen Arbeitnehmer und Beamte

Gleich in ihren ersten zarten sozialpolitischen Gehversuchen wenden sich die Grünen gegen die Interessen der österreichischen Arbeitnehmer und öffentlich Bediensteten. Mit dem von den Grünen mitunterstützen ÖVP-Vertagungsantrag vom 11. Oktober kommt der ‚Lückenschluss‘ bei der… >> weiterlesen

Politik

12. November 2019

Grüne treiben Verein für Konsumenteninformation in Liquidation
Parlament
Grüne treiben VKI in Liquidation

Parlament

Grüne treiben VKI in Liquidation

Ein schönes "Einstandsgeschenk" in Sachen Konsumentenschutzpolitik haben die Grünen gleich zu Beginn in ihrem Abstimmungsverhalten am 11. November 2019 im Budgetausschuss des Nationalrats zurückgelassen. Durch eine Nichtbehandlung und Vertagung eines FPÖ/SPÖ-Antrags zur Finanzierung des Vereins… >> weiterlesen

Politik

22. Oktober 2019

Philippa Strache nimmt via Anwalt ihr Nationalratsmandat an
Parlament
Strache nimmt Mandat via Anwalt an

Parlament

Strache nimmt Mandat via Anwalt an

Philippa Strache erklärte heute, Dienstag, via Berliner Anwalt, ihr Nationalratsmandat gegen die Intentionen der FPÖ doch annehmen zu wollen. Es sei ihr "eine große Ehre, dem Wortsinn unserer Bundesverfassung nachzukommen und mein politisches Engagement in… >> weiterlesen

Politik

5. Mai 2019

Justiz-Posse: Abwesenheitskurator für FC-Parlament bestellt
Parlament
FC-Parlament erhält Abwesenheitskurator

Parlament

FC-Parlament erhält Abwesenheitskurator

Eine Justiz-Posse der besonderen Art beschäftigt jetzt die österreichischen Gerichte. Der “Freizeitclub der Bediensteten des Parlaments (FC-Parlament)” bzw. dessen vereinsrechtliche Organwalter sind offenbar nicht auffindbar. Deshalb wurde unter der Aktenzahl … >> weiterlesen

Wirtschaft

4. Jänner 2017

Parlament: FPÖ setzt Initiative für das heimische Taxigewerbe
Parlament
FPÖ-Initiative für heimisches Taxigewerbe

Parlament

FPÖ-Initiative für heimisches Taxigewerbe

Dem US-Fahrdienstbetreiber UBER und seinem lockeren Verhältnis zur österreichischen Rechtsordnung wird nun parlamentarisch auf den Pelz gerückt. Die FPÖ hat gemeinsam mit den Standesvertretern in der Wirtschaftskammer von FPÖ Pro … >> weiterlesen

Kultur

28. Dezember 2016

Bures lässt 168.000 Euro Steuergeld für bizarre Kunstperformance im Parlament springen
Parlament
168.000 Euro für bizarre Kunstperformance

Parlament

168.000 Euro für bizarre Kunstperformance

Den rund 15.000 Besuchern des diesjährigen Tages der offenen Tür im Parlament wurde diesmal ein besonderer künstlerischer „Leckerbissen“ geboten. „Im Herzen der Demokratie“ nannte sich die Inszenierung der Künstlergruppe „wenn … >> weiterlesen

14. Juli 2016

Parlament: Koalitionsparteien stimmten für Bankomatgebühren
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Rot-Schwarz stimmen für Bankomatgebühren

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Rot-Schwarz stimmen für Bankomatgebühren

Die aktuelle Diskussion rund um die Einführung von Bankomatgebühren – unzensuriert.at berichtete – durch den US-Bankomat-Betreiber Euronet mutet für Insider im Bankenwesen vordergründig an. Bereits vor Monaten wurden Für und … >> weiterlesen

12. Juli 2016

Parlament: Anhaltung von Tuberkulosekranken einstimmig beschlossen
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Gesundheit: Anhaltung von Tuberkulosekranken

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Gesundheit: Anhaltung von Tuberkulosekranken

Die auf der Grundlage der seit dem letzten Jahr bestehenden neuen Völkerwanderung aus der Dritten Welt nach Europa, hat nun auch bei uns massive gesundheitspolitische Folgen. Die Gefahr der Ansteckung … >> weiterlesen

20. Feber 2016

Parlament
Koalition übt sich in Arbeitsverweigerung

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Koalition übt sich in Arbeitsverweigerung

Die rot-schwarze Koalition degradiert Österreich immer mehr zur Bananenrepublik. Nächste Woche Mittwoch und Donnerstag hätten im Parlament zwei Plenartage stattfinden sollen. So war es noch am 26. Jänner beschlossen worden. … >> weiterlesen

17. Dezember 2015

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Künstliche Jungfrauen auch in Österreich

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Künstliche Jungfrauen auch in Österreich

50 Euro kostet die gefälschte Jungfräulichkeit in Deutschland. Der Verkauf von künstlichen Jungfernhäutchen boomt seit der Massenzuwanderung aus muslimischen Ländern. Unzensuriert.at berichtete erst gestern ausführlich vom Geschäft mit der Religion. … >> weiterlesen

2. April 2015

Bei Sektsteuer schwer verrechnet: 29 Millionen fehlen
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Wegen Sektsteuer fehlen 29 Millionen

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Wegen Sektsteuer fehlen 29 Millionen

Die Zahlen und Fakten mit denen die Regierung und im Besonderen das Finanzministerium in der Öffentlichkeit operieren, grenzen meistens an Fantasien. Bestes Beispiel: Anstatt der veranschlagten 35 Millionen Euro, brachte … >> weiterlesen

12. Dezember 2014

FPÖ-Antrag zur Abschaffung des Binnen-I abgelehnt
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FPÖ-Antrag zum Binnen-I abgelehnt

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FPÖ-Antrag zum Binnen-I abgelehnt

Die Diskussion rund um das Binnen-I und eine gendergerechte Sprache scheint im Land der Berge nicht abzureißen. Erst kürzlich sprach sich das Normungsinstitut gegen die Verwendung eines Großbuchstabens mitten im … >> weiterlesen

19. Oktober 2013

Parlament
Postenschacher im Parlament

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Postenschacher im Parlament

Frau B. B. war in der Kanzlei bei Bundespräsident Fischer für europäische und internationale Angelegenheiten tätig, dort wollte man die eingefleischte Rote dem Vernehmen nach unbedingt loswerden. Daraufhin nahm Prammer die … >> weiterlesen

16. März 2013

Parlament
Ungarn gedenken vertriebener Deutscher

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Ungarn gedenken vertriebener Deutscher

Das ungarische Parlament gedachte am 11. März 2013 der Vertreibung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg. Nun wurde beschlossen, dass jeweils am 19. Jänner eines Jahres dieses Gedenken begangen werden soll. … >> weiterlesen

2. März 2013

Parlament
Christlich-Sozialer Verfassungsputsch

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Christlich-Sozialer Verfassungsputsch

Heute hört und liest man in unterschiedlichen Zeitabschnitten von christlich-sozialen Projekten wie dem “Verfassungsbogen”, der Auflösung der österreichischen Bundesländer, der Änderung der Zusammensetzung der österreichischen Landesregierungen oder der Einführung eines Mehrheitswahlrechtes. Ziel … >> weiterlesen

15. Oktober 2012

Parlament
Machen Beamte ihr Wissen zu Geld?

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Machen Beamte ihr Wissen zu Geld?

Wenn man als Minister oder Staatssekretär Verantwortung für die Republik Österreich trägt, dann ist dies auch mit einer Fülle an Informationen und Detailwissen ökonomischer und rechtlicher Natur verbunden. Der Gesetzgeber … >> weiterlesen

4. Oktober 2012

Parlament
Lauschangriffe auf Parlamentarier?

Parlament

Lauschangriffe auf Parlamentarier?

Eine brisante Anfrage eines Oppositionsangehörigen an die zuständige ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl könnte die Fährte zu einem neuen „Abhörskandal“ sein. BZÖ-Mandatar Peter Westenthaler, selbst einst Opfer einen ungerechtfertigten Rufdatenerfassung, beruft sich … >> weiterlesen

21. Juni 2012

Parlament
ESM: FPÖ spricht von Österreich-Verrat

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ESM: FPÖ spricht von Österreich-Verrat

In den kommenden zwei Wochen wird sich der österreichische Nationalrat mit dem Thema ESM-Vertrag beschäftigen. Hinter den Kulissen hat sich eine rot-schwarz-grüne Koalition bereits geeinigt. Am Ende soll die Aufgabe der … >> weiterlesen

23. November 2011

Parlament
Streit über die Ärztestudie

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Streit über die Ärztestudie

Gestern haben wir die Frage gestellt, wo denn die vielfach angekündigte Ärztebedarfsstudie bleibt. Bei der abendlichen Diskussion im Parlament zum Thema „Droht Österreich ein Ärztemangel?“ kam auch prompt die Antwort. … >> weiterlesen

28. August 2011

Parlament
Asylwerber greift Parlament an

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Asylwerber greift Parlament an

Kaum zu glauben! Ein Buttermesser reichte aus, um die Sicherheitskräfte im Parlament bloß zu stellen. Ein 37jähriger, offenbar geistig verwirrter Mann hatte am 27. August zunächst Parlamentsmitarbeiter im Besucherzentrum attackiert … >> weiterlesen

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