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DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

2. Dezember 2020

Linksextremismus explodiert, aber die österreichischen Medien schweigen
Verfassungsschutz
Linksextremismus steigt, aber Medien schweigen

Verfassungsschutz

Linksextremismus steigt, aber Medien schweigen

Wenn überhaupt, wurde in den Medien nur am Rande darüber berichtet - nämlich über den stark steigenden Linksextremismus in Österreich. Der jüngste Verfassungsschutzbericht des Innenmininsteriums spricht da eine deutliche Sprache. Doch während linke Tathandlungen stark… >> weiterlesen

Politik

16. Jänner 2020

Kniefall vor der neuen Regierung: „Omas gegen rechts“ nicht mehr linksextrem
Verfassungsschutz
Sind "Omas gegen rechts" linksextrem?

Verfassungsschutz

Sind "Omas gegen rechts" linksextrem?

Vor der Regierungsbildung stufte der oberösterreichische Landes-Verfassungsdienst (LVT) die „Omas gegen rechts“ als linksextrem ein. Jetzt, unter Schwarz-Grün, gibt es offiziell keinen Linksextremismus mehr. Das ändert natürlich die LVT-Einschätzung über die Omas. >> weiterlesen

Medien

15. November 2019

Regime Peschorn: Drohungen und Vorladungen an Journalisten
Verfassungsschutz
Regime Peschorn droht Journalisten

Verfassungsschutz

Regime Peschorn droht Journalisten

Medien berichten derzeit über einen versuchten Anschlag auf die Pressefreiheit, weil Korruptionsermittler im Mai das Telefon einer "Presse"-Redakteurin beschlagnahmen wollten. Aktuelle Angriffe auf Journalisten, die sich in der Ära von Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn anscheinend häufen,… >> weiterlesen

Politik

2. November 2019

Arbeitete der BVT-Direktor bewusst gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung?
Verfassungsschutz
Arbeitete BVT-Direktor gegen blaue Regierung?

Verfassungsschutz

Arbeitete BVT-Direktor gegen blaue Regierung?

Die Tageszeitung „Österreich“ brachte interessante Enthüllungen rund um den „Geheimdienst“ BVT. Er steht im Verdacht, "Staat im Staat" zu sein. Das vermutet auch ein ehemaliger Innenminister. >> weiterlesen

6. Juli 2018

Verfassungsschutz: Rechtsextreme Gewalttaten immer seltener – auch 2017 gesunken
Verfassungsschutz
Rechtsextreme Gewalt weiter rückläufig

Verfassungsschutz

Rechtsextreme Gewalt weiter rückläufig

Die Zahl rechts motivierter Straf- und Gewalttaten ist 2017 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Damit reiht sich die Verringerung dieser Gewalttaten in die Kette seit 2001 ein; seither gehen … >> weiterlesen

20. Oktober 2017

Verfassungsschutz: V-Mann 01 soll Berlin-Attentäter Anis Amri angestiftet haben
Verfassungsschutz
V-Mann 01 soll Attentäter Amri angestiftet [...]

Verfassungsschutz

V-Mann 01 soll Attentäter Amri angestiftet [...]

Schwere Vorwürfe werden nun gegen den Verfassungsschutz im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016 erhoben. Ein V-Mann aus Nordrhein-Westfalen (NRW) soll … >> weiterlesen

10. Feber 2017

“Keine Meinungspolizei”: Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes lehnt AfD-Beobachtung ab
Verfassungsschutz
Verfassungsschutz ist keine "Meinungspolizei"

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz ist keine "Meinungspolizei"

Der Schutz der Verfassung und ihrer elementaren Prinzipien stellt einen essentiellen Bestandteil einer modernen Demokratie dar, so auch in Deutschland, wo der Verfassungsschutz aufgrund zunehmender radikal-islamischer Tendenzen alle Hände voll … >> weiterlesen

22. Jänner 2016

Verfassungsschutz-Studie sorgt für Gelächter: 92 Prozent der Linksradikalen wohnen noch bei Mutti
Verfassungsschutz
Linksradikale wohnen noch bei Mutti

Verfassungsschutz

Linksradikale wohnen noch bei Mutti

In der Massse, vermummt und mit Schlagstöcken oder gar Messern bewaffnet, fühlen sie sich stark. Die Linksradikalen. Doch in Wirklichkeit sind sie Muttersöhnchen. Das belegt nun eine Studie des deutschen … >> weiterlesen

9. Oktober 2013

Verfassungsschutz
Salafistentreffen Samstag in Wien

Verfassungsschutz

Salafistentreffen Samstag in Wien

In den letzten Monaten zogen islamistische Hassprediger wie Pierre Vogel mit ihren fanatisierten Anhängern durch deutsche Großstädte – zuletzt etwa durch Frankfurt am Main -, um ihre “reine Lehre” zu verbreiten. … >> weiterlesen

7. August 2013

Verfassungsschutz
Bürgerbegehren gegen Großmoschee

Verfassungsschutz

Bürgerbegehren gegen Großmoschee

Das Bürgerbegehren des Journalisten und Vorsitzenden der konservativen Kleinpartei “Die Freiheit”, Michael Stürzenberger, gegen eine Großmoschee in München, ist in der Zielgerade. Seit Oktober 2011 hat Stürzenberger bereits 30.000 Unterschriften … >> weiterlesen

2. Jänner 2013

Verfassungsschutz
Verfassungsschutz sucht "Aussteiger"

Verfassungsschutz

Verfassungsschutz sucht "Aussteiger"

Neue Wege will nun der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz in Bezug auf radikale Islamisten einschlagen. Für 2013 arbeitet man an einem „Aussteigerprogramm“ für Salafisten. Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier möchte mit einem Aussteiger- und … >> weiterlesen

12. Juni 2012

Verfassungsschutz
Gewaltbereite linke Hass-Punker im Visier

Verfassungsschutz

Gewaltbereite linke Hass-Punker im Visier

Linksextremistische Gewalttaten richten sich immer wieder gegen eingesetzte Polizeikräfte. Jüngst kam es in Hamburg zu Ausschreitungen durch gewaltbereite Linksextreme gegen die Polizei. Zu solchen Straftaten angestachelt werden die Linksextremisten auch … >> weiterlesen

26. April 2012

Verfassungsschutz
Rote Knasthilfe wird beobachtet

Verfassungsschutz

Rote Knasthilfe wird beobachtet

Nicht nur im Freistaat Bayern, auch in Niedersachsen hat der Verfassungsschutz die linksextreme Szene im Visier der Ermittlungen. Besonderes Augenmerk haben die Verfassungsschützer dabei auf den Verein „Rote Hilfe Deutschland“ … >> weiterlesen

20. Juni 2011

Linksextremisten müssen stärker bekämpft werden
Verfassungsschutz
Gefahr von Links: Konsequenzen

Verfassungsschutz

Gefahr von Links: Konsequenzen

Sie sabotieren öffentliche Verkehrsmittel, zünden wahllos Autos an und veröffentlichen Pläne, mit denen man die staatlichen Sicherheitsorgane möglichst effektiv verletzen kann: Linksextreme fühlen sich durch ihre grundsätzlich oppositionelle Einstellung dazu … >> weiterlesen

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