Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich
Politik
22. Mai 2021
Verfassungsschutz
Nicht gewählte Richter machen PolitikDass das Verfassungsgericht zum verlängerten Arm der Regierung geworden ist, haben viele Bürger in der Corona-Krise schmerzlich erfahren. Jetzt kritisiert sogar ein CDU-Politiker dessen politisches Engagement. >> weiterlesen
Politik
2. Dezember 2020
Verfassungsschutz
Linksextremismus steigt, aber Medien schweigenWenn überhaupt, wurde in den Medien nur am Rande darüber berichtet - nämlich über den stark steigenden Linksextremismus in Österreich. Der jüngste Verfassungsschutzbericht des Innenmininsteriums spricht da eine deutliche Sprache. Doch während linke Tathandlungen stark… >> weiterlesen
Politik
16. Jänner 2020
Verfassungsschutz
Sind "Omas gegen rechts" linksextrem?Vor der Regierungsbildung stufte der oberösterreichische Landes-Verfassungsdienst (LVT) die „Omas gegen rechts“ als linksextrem ein. Jetzt, unter Schwarz-Grün, gibt es offiziell keinen Linksextremismus mehr. Das ändert natürlich die LVT-Einschätzung über die Omas. >> weiterlesen
Medien
15. November 2019
Verfassungsschutz
Regime Peschorn droht JournalistenMedien berichten derzeit über einen versuchten Anschlag auf die Pressefreiheit, weil Korruptionsermittler im Mai das Telefon einer "Presse"-Redakteurin beschlagnahmen wollten. Aktuelle Angriffe auf Journalisten, die sich in der Ära von Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn anscheinend häufen,… >> weiterlesen
Politik
2. November 2019
Verfassungsschutz
Arbeitete BVT-Direktor gegen blaue Regierung?Die Tageszeitung „Österreich“ brachte interessante Enthüllungen rund um den „Geheimdienst“ BVT. Er steht im Verdacht, "Staat im Staat" zu sein. Das vermutet auch ein ehemaliger Innenminister. >> weiterlesen
6. Juli 2018
Verfassungsschutz
Rechtsextreme Gewalt weiter rückläufigDie Zahl rechts motivierter Straf- und Gewalttaten ist 2017 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Damit reiht sich die Verringerung dieser Gewalttaten in die Kette seit 2001 ein; seither gehen … >> weiterlesen
20. Oktober 2017
Verfassungsschutz
V-Mann 01 soll Attentäter Amri angestiftet [...]Schwere Vorwürfe werden nun gegen den Verfassungsschutz im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche am 19. Dezember 2016 erhoben. Ein V-Mann aus Nordrhein-Westfalen (NRW) soll … >> weiterlesen
10. Feber 2017
Verfassungsschutz
Verfassungsschutz ist keine "Meinungspolizei"Der Schutz der Verfassung und ihrer elementaren Prinzipien stellt einen essentiellen Bestandteil einer modernen Demokratie dar, so auch in Deutschland, wo der Verfassungsschutz aufgrund zunehmender radikal-islamischer Tendenzen alle Hände voll … >> weiterlesen
22. Jänner 2016
Verfassungsschutz
Linksradikale wohnen noch bei MuttiIn der Massse, vermummt und mit Schlagstöcken oder gar Messern bewaffnet, fühlen sie sich stark. Die Linksradikalen. Doch in Wirklichkeit sind sie Muttersöhnchen. Das belegt nun eine Studie des deutschen … >> weiterlesen
9. Oktober 2013
Verfassungsschutz
Salafistentreffen Samstag in WienIn den letzten Monaten zogen islamistische Hassprediger wie Pierre Vogel mit ihren fanatisierten Anhängern durch deutsche Großstädte – zuletzt etwa durch Frankfurt am Main -, um ihre “reine Lehre” zu verbreiten. … >> weiterlesen
7. August 2013
Verfassungsschutz
Bürgerbegehren gegen GroßmoscheeDas Bürgerbegehren des Journalisten und Vorsitzenden der konservativen Kleinpartei “Die Freiheit”, Michael Stürzenberger, gegen eine Großmoschee in München, ist in der Zielgerade. Seit Oktober 2011 hat Stürzenberger bereits 30.000 Unterschriften … >> weiterlesen
2. Jänner 2013
Verfassungsschutz
Verfassungsschutz sucht "Aussteiger"Neue Wege will nun der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz in Bezug auf radikale Islamisten einschlagen. Für 2013 arbeitet man an einem „Aussteigerprogramm“ für Salafisten. Verfassungsschutz-Chef Burkhard Freier möchte mit einem Aussteiger- und … >> weiterlesen
12. Juni 2012
Verfassungsschutz
Gewaltbereite linke Hass-Punker im VisierLinksextremistische Gewalttaten richten sich immer wieder gegen eingesetzte Polizeikräfte. Jüngst kam es in Hamburg zu Ausschreitungen durch gewaltbereite Linksextreme gegen die Polizei. Zu solchen Straftaten angestachelt werden die Linksextremisten auch … >> weiterlesen
26. April 2012
Verfassungsschutz
Rote Knasthilfe wird beobachtetNicht nur im Freistaat Bayern, auch in Niedersachsen hat der Verfassungsschutz die linksextreme Szene im Visier der Ermittlungen. Besonderes Augenmerk haben die Verfassungsschützer dabei auf den Verein „Rote Hilfe Deutschland“ … >> weiterlesen
20. Juni 2011
Verfassungsschutz
Gefahr von Links: KonsequenzenSie sabotieren öffentliche Verkehrsmittel, zünden wahllos Autos an und veröffentlichen Pläne, mit denen man die staatlichen Sicherheitsorgane möglichst effektiv verletzen kann: Linksextreme fühlen sich durch ihre grundsätzlich oppositionelle Einstellung dazu … >> weiterlesen
