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Demokratisch, kritisch, polemisch und selbstverständlich parteilich

DEUTSCHLAND
Österreich

Politik

16. März 2021

“Rücktritt Bundesregierung”: Schon am ersten Tag mehr als 10.000 Unterschriften
Volksbegehren
Österreicher fordern Rücktritt der Regierung

Volksbegehren

Österreicher fordern Rücktritt der Regierung

Das erste Mal überhaupt in Österreich gibt es ein Volksbegehren gegen eine Bundesregierung. Es könnte eines der erfolgreichsten in der Geschichte werden.  >> weiterlesen

Politik

9. Oktober 2018

Großer Erfolg für Anti-GIS-Volksbegehren: 320.000 Unterschriften
Volksbegehren
Anti-GIS-Volksbegehren: 320.000 Unterschriften

Volksbegehren

Anti-GIS-Volksbegehren: 320.000 Unterschriften

Am 8. Oktober um 20:00 Uhr ging die Eintragungswoche für drei Volksbegehren zu Ende. Alle drei haben die Schranke von 100.000 Unterschriften locker überschritten und müssen somit im Nationalrat behandelt … >> weiterlesen

Politik

3. Oktober 2018

Anti-GIS-Volksbegehren läuft noch bis 8. Oktober, schon 155.000 Unterschriften
Volksbegehren
Anti-GIS-Volksbegehren läuft noch bis 8. Oktober

Volksbegehren

Anti-GIS-Volksbegehren läuft noch bis 8. Oktober

Noch bis Montag, den 8. Oktober, läuft die Eintragungswoche für das Volksbegehren “ORF ohne Zwangsgebühren”. Dieses fordert die ersatzlose Abschaffung aller ORF-Gebühren sowie ein Ende der parteipolitischen Einflussnahme auf den … >> weiterlesen

Politik

10. März 2018

CPÖ startet neues Volksbegehren gegen ORF-Zwangsgebühren
Volksbegehren
Volksbegehren gegen ORF-Gebühren

Volksbegehren

Volksbegehren gegen ORF-Gebühren

Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) hat ein neues Volksbegehren zur Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren initiiert. Seit 8. März 2018 kann man Unterstützungserklärungen abgeben. Erstes Volksbegehren wurde aus rechtlichen Gründen abgelehnt Bereits … >> weiterlesen

Politik

8. März 2017

SOS Medizin: Ärztevertreter gehen mit Volksbegehren auf die Barrikaden
Volksbegehren
Volksbegehren für die Patienten

Volksbegehren

Volksbegehren für die Patienten

„SOS Medizin“ lautet das Volksbegehren der Ärztekammern von Niederösterreich, Wien und Kärnten. Die dafür notwendigen Unterstützungserklärungen werden nach der Ärztekammerwahl – und somit voraussichtlich im Juni dieses Jahres – dem … >> weiterlesen

Politik

30. Jänner 2017

562.552 Unterschriften gegen CETA sind schallende Ohrfeige für Kanzler Kern
Volksbegehren
562.552 gegen CETA - Ohrfeige für [...]

Volksbegehren

562.552 gegen CETA - Ohrfeige für [...]

Das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA wurde von höchst beachtlichen 562.552 Personen oder 8,88 Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben. Es ist somit das erfolgreichste Volksbegehren der letzten fast … >> weiterlesen

25. März 2014

Volksbegehren
Volksinitiative will Wowereit absetzen

Volksbegehren

Volksinitiative will Wowereit absetzen

Die Berliner Volksseele kocht wie nie zuvor. Man möchte den amtierenden SPD-Oberbürgermeister Klaus Wowereit politisch “in die Wüste schicken”. Durch das bereits 13 Jahre währende Regime Wowereit fühlen sich immer … >> weiterlesen

10. September 2012

Volksbegehren
Österreichs Linke gegen das Bundesheer

Volksbegehren

Österreichs Linke gegen das Bundesheer

Als am Ende der ungeliebten ÖVP-Alleinregierung unter Bundeskanzler Josef Klaus (1966 bis 1970) in Österreich ein politisches Machtvakuum entstand, wurde auch an das österreichische Bundesheer „politisch Hand angelegt“. 15 Jahre … >> weiterlesen

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