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Artikel mit dem Schlagwort: "Referendum"

  • Seinen Verhetzungsprozess hat der charismatische Blondschopf in eine Farce für die niederländische Justiz verwandelt, im Parlament spielt er mit den Koalitionspartnern der von ihm geduldeten Minderheitsregierung, als wären sie Marionetten. Er droht mit Referenden, falls die EU-Vertragsänderung nicht vom Volk abgestimmt wird und lobt nebenbei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) für deren Islamkritik - ein „Tabubruch im wichtigsten Land Europas“.

Europas bekanntester Islamkritiker Geert Wilders (Bild) ist auf der Überholspur. Seit dem
    Seinen Verhetzungsprozess hat der charismatische Blondschopf in eine Farce für die niederländische Justiz verwandelt, im Parlament spielt er mit den Koalitionspartnern der von ihm geduldeten Minderheitsregierung, als wären sie Marionetten. Er droht mit Referenden, falls die EU-Vertragsänderung nicht vom Volk abgestimmt wird und lobt nebenbei Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (
  • Mit dem Sieg des türkischen Regierungschefs Recep Erdogan bei einer von ihm initiierten Volksabstimmung wurde die westlich ausgerichtete Türkische Republik zu Grabe getragen.

Die Islamisten der Regierungspartei AKP gewinnen damit nun auch die Macht über den Justizapparat – eine der letzten Stützen des laizistischen Staates. Das AKP-dominierte Parlament darf nun Verfassungsrichter wählen und unterwandert damit sukzessive das Höchstgericht. Damit kann Erdogan (Bild) auch den „Tiefen Staat“ - das kemalistische Umfeld und ehemalige ranghohe Offiziere, die im Hintergrund die Fäden ziehen - aushebeln. So wird auch bereits überlegt, die noch lebenden putschenden Generäle von 1980 vor Gericht zu stellen. Der Jüngste von ihnen ist bereits we
    Mit dem Sieg des türkischen Regierungschefs Recep Erdogan bei einer von ihm initiierten Volksabstimmung wurde die westlich ausgerichtete Türkische Republik zu Grabe getragen. Die Islamisten der Regierungspartei AKP gewinnen damit nun auch die Macht über den Justizapparat – ein

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