Artikel mit dem Schlagwort: "Wien 2010"

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	Für Österreich ist die rot-grüne Koalition ein absolutes Novum, in anderen Millionenstädten Europas existiert diese Partnerschaft schon seit vielen Jahren. Ob sich die Aufgaben von solch einwohnerstarken Metropolen allerdings auf wenigen Seiten Papier zusammenfassen lassen, ist fraglich. Gerade einmal 77 Seiten umfasst die Koalitionsvereinbarung zwischen Rot und Grün in Wien für die Jahre 2010 bis 2015.

	Wer glaubt, die Schmalspurvariante hätte dafür inhaltlich einiges zu bieten, der irrt. Das Papier enthält überwiegend Absichtserklärungen und lässt viele Fragen offen. Unangenehme Punkte werden im Regierungsübereinkommen erst gar nicht angesprochen.
    Für Österreich ist die rot-grüne Koalition ein absolutes Novum, in anderen Millionenstädten Europas existiert diese Partnerschaft schon seit vielen Jahren. Ob sich die Aufgaben von solch einwohnerstarken Metropolen allerdings auf wenigen Seiten Papier zusammenfassen lassen, ist fraglich
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	Rot-Grün in Wien ist eine Koalitionspremiere auf Landesebene. Eine andere Regierung mit den Grünen findet sich sonst nur in Oberösterreich, wo die Pühringer-ÖVP seit sieben Jahren mit der Anschober-Partei zusammenarbeitet. Die Resultate dort sind allerdings bescheiden, was sich auch im Wahlergebnis zeigt. Während die Grünen bei den Landtagswahlen 2009 im Vergleich zu 2003 nur um mickrige 0,1 Prozentpunkte zulegen konnten, steigerten sich die Freiheitlichen auf beachtliche 15,3 Prozent.

	Grüne Krise in Graz und Bregenz

	Ein ähnlicher Trend ist auch in Graz bemerkbar, wo Lisa Rücker von den Grünen seit 2008 mit Siegfried Nagl von der ÖVP koaliert. Zwar gewannen die Grünen bei der Gemeinderatswahl 2008 noch 6,3 Prozent dazu,
    Rot-Grün in Wien ist eine Koalitionspremiere auf Landesebene. Eine andere Regierung mit den Grünen findet sich sonst nur in Oberösterreich, wo die Pühringer-ÖVP seit sieben Jahren mit der Anschober-Partei zusammenarbeitet. Die Resultate dort sind allerdings bescheiden, was sich auch im Wahlergeb
  • Zweieinhalb Wochen haben beide Parteien intensiv verhandelt. Nun ist die Einigung fix. In Wien wird Wahlverlierer Michael Häupl (SPÖ) mit Unterstützung der Griechen-Grünen Maria Vassilakou erneut in den Bürgermeistersessel gehievt.

Details zum Koalitionspakt blieben beim ersten gemeinsamen öffentlichen Auftritt nach der Koalitionsvereinbarung vom Freitag aber geheim. Fest steht, dass die gebürtige Griechin Maria Vassilakou (Bild) künftig für das riesige Sammelressort Verkehr, Stadtplanung, Klimaschutz und Energie zuständig sein wird. Hinzu kommt der Posten einer Vizebürgermeisterin.

Die weiteren Ressortzuteilungen und Personalangelegenh
    Zweieinhalb Wochen haben beide Parteien intensiv verhandelt. Nun ist die Einigung fix. In Wien wird Wahlverlierer Michael Häupl (SPÖ) mit Unterstützung der Griechen-Grünen Maria Vassilakou erneut in den Bürgermeistersessel gehievt.
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	Die Unzensuriert-Redaktion fasst auch heuer die wichtigsten Themen des Jahres kompakt zusammen. Mit klarem Blick und ohne die einengenden Fesseln der Political Correctness erzählt es auf knapp 300 Seiten die wichtigsten Geschichten des politischen Jahres. Schon jetzt kann das Unzensuriert Jahrbuch 2010 im Unzensuriert-Laden oder per Mail unter verein@unzensuriert.at zum Einzelpreis von 10 Euro vorbestellt werden. (Mengenrabatte: ab 10 Stück - 20 %; ab 50 Stück - 50%) Ab 1. Dezember wird es ausgeliefert und kommt somit rechtzeitig für jede Weihna
    Die Unzensuriert-Redaktion fasst auch heuer die wichtigsten Themen des Jahres kompakt zusammen. Mit klarem Blick und ohne die einengenden Fesseln der Political Correctness erzählt es auf knapp 300 Seiten die wichtigsten Geschichten des politischen
  • In nur einer Woche soll die anvisierte Koalition aus SPÖ und Grünen stehen. Die Verhandlungsteams sind bereits nominiert. Eine prominenten Mann sucht man darin vergebens: Alexander Van der Bellen (Bild rechts), der mit mehr als 10.000 Vorzugsstimmen auf Platz eins der Liste sprang und damit auch die Niederlage seiner Partei in Grenzen hielt, wird keines der neun Kapitel verhandeln.

Die Truppe, die für die Grünen Verantwortung übernehmen will, ist klar links getrimmt. Drei Kapitel (Stadtplanung und Verkehr; Integration und Frauen; Europa und Sicherheit) verhandelt die Landeschefin und vermutlich nächste Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Die ehemalige Aktivistin der linksradikalen Studentenorganisation GRAS bewies im Wahlkampf volle Härte gegen moder
    In nur einer Woche soll die anvisierte Koalition aus SPÖ und Grünen stehen. Die Verhandlungsteams sind bereits nominiert. Eine prominenten Mann sucht man darin vergebens: Alexander Van der Bellen (Bild rechts), der mit mehr als 10.000 Vorzugsstimmen auf Platz eins der Liste sprang und damit auch die Niederlage seiner Partei in Grenzen hielt, wird keines der neun Kapitel verhandeln.
  • Spannend war die Wahl-Konfrontation des österreichischen Privatsenders ATV in der Wiener Stadthalle wenige Tage vor dem 10. Oktober allemal. Unterschied sich doch das Format der Diskussion wesentlich von den bekannten Pro-und-Contra-Leiern aus dem öffentlichen Rundfunk. Die vier Spitzenkandidaten bekamen Fragen zu bestimmten Themenblocks gestellt und mussten diese vor 2.000 Parteianhängern in prägnanter Form beantworten. Wer Wuchteln brachte, hatte den frenetischen Applaus sicher.

Gewürzt wurde das eigentlich amerikanische TV-Format durch Videoeinspielungen von Otto-Normalbürgern, die ebenfalls Fragen an die Politiker stellen durften. Zum Thema „
    Spannend war die Wahl-Konfrontation des österreichischen Privatsenders ATV in der Wiener Stadthalle wenige Tage vor dem 10. Oktober allemal. Unterschied sich doch das Format der Diskussion wesentlich von den bekannten Pro-und-Contra-Leiern aus dem öffentlichen Rundfunk. Die vier Spitzenkandidaten bekamen Fragen zu bestimmten Themenblocks gestellt und mussten diese vor 2.000 Parteianh
  • „Zaman“ („Zeit“), eine der größten türkischen Tageszeitungen und Sprachrohr der islamistischen Regierungspartei AKPscreenshot
    „Zaman“ („Zeit“), eine der größten türkischen Tageszeitungen und
    Sprachrohr der islamistischen Regierungspartei AKP
    Foto: screenshot
  • Foto: Peter Gugerell / Wikimedia
    Foto: Peter Gugerell / Wikimedia
  • Der prominente Wiener Sozialdemokrat Hannes Swoboda (Bild) erklärte im ZIB-2-Interview  am Montag, was denn alles an – für alle „Normalsterbliche“ –  offensichtlichen Problemen seitens der Wiener SPÖ verdrängt worden war.  Der ehemalige Redakteur der „Arbeiter-Zeitung“ und später des ORF,  Ulrich Brunner, schreibt einen Gastkommentar in der Presse unter dem Titel „Alles nur Faschisten?“, zu dem man ihn nur beglückwünschen kann, weil er so sehr den Punkt trifft.

Nach  der Wahl kommen auch Sozialdemokraten drauf, das
    Der prominente Wiener Sozialdemokrat Hannes Swoboda (Bild) erklärte im ZIB-2-Interview am Montag, was denn alles an – für alle „Normalsterbliche“ – offensichtlichen Problemen seitens der Wiener SPÖ verdrängt worden war. Der ehemalige Redakteur der „Arbeiter-Zeitung“ und später des ORF, Ulrich Brunner, schreibt ei
  • Das vorläufige Endergebnis in Mandaten lautet: SP 49 (-6), FPÖ 27 (+14), VP 13 (-5), Grüne 11 (-4). Am kommenden Montag werden noch jene Wahlkarten ausgezählt, die bis dahin eintreffen. Ungeachtet etwaiger weiterer Veränderungen lassen sich aber schon jetzt fünf Schlüsse ziehen.

1.) Hass und Hetze bringen nichts. Weder das Schüren von Ängsten („Ihre Gemeindewohnung könnte schon bald verkauft werden!“) noch diverse Kampagnen mit Schaum vorm Mund sind zielführend. Für das von SP-Agitator Peko Baxant für das Wahlkampffinale initiierte Kanal-Comic kann sich die FPÖ nur artig bedanken.

2.) Anbiederung an die machthabenden Missstandsverteidiger bringt ebenso wenig. Die Möchtegern-Vizebürgermeisterinnen Christine Marek (VP) und Maria Vassilakou (Grüne) dürfen sich da
    Das vorläufige Endergebnis in Mandaten lautet: SP 49 (-6), FPÖ 27 (+14), VP 13 (-5), Grüne 11 (-4). Am kommenden Montag werden noch jene Wahlkarten ausgezählt, die bis dahin eintreffen. Ungeachtet etwaiger weiterer Veränderungen lassen sich aber schon jetzt fünf Schlüsse ziehen. 1.) Hass und Hetze bringen nichts. Weder das Schüren von Ängsten („Ihre Gemeindewohnung könnte schon bald verkauft werden!“) noch diverse Kampagn
  • Bei einer Pressekonferenz erklärten der Wiener FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Gemeinderat Johann Gudenus, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Die SPÖ müsse die „Ausgrenzung der FPÖ“ beenden und in Verhandlungen eintreten. Echte Veränderungen könne es nur mit einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung geben, so der FPÖ-Spitzenkandidat, der am vergangenen Sonntag mit 27 Prozent ein Rekordergebnis in der Bundeshauptstadt einfahren konnte.

Eine rot-schwarze oder rot-grüne Koalition sei eine „Koalition der Verlierer und nicht im Interesse des Wählerwillens“. Daher sei Strache bereit, auch unter einem Bürgermeister Michael Häupl ins Wiener Rathaus zu übersiedeln, wenn er Vizebürgermeister und Sicherheits-Stadtrat w
    Bei einer Pressekonferenz erklärten der Wiener FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Gemeinderat Johann Gudenus, Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Die SPÖ müsse die „Ausgrenzung der FPÖ“ beenden und in Verhandlungen eintreten. Echte Veränderungen könne es nur mit einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung geben, so der FPÖ-Spitzenkandidat, der am vergangenen Sonntag mit 27 Prozent ein Rekordergebnis in der Bundeshauptstadt einfahren konn

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