Der Internetkonzern Google gerät immer mehr ins Visier der amerikanischen Politik. Google dominiert sowohl in den USA, als auch in der Europäischen Union mit Marktanteilen von 80 bis 90 Prozent den gesamten Wirtschaftszweig. Wettbewerbshütern in einzelnen Staaten ist dieses de facto Monopol schon länger ein Dorn im Auge.
Das US-Justizministerium hat jetzt gemeinsam mit elf US-Bundesstaaten massive Schritte gegen den Suchmaschinenbetreiber gesetzt. Der Vorhalt gegen Google lautet auf Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.
Größtes Wettbewerbsverfahren in den letzten 20 Jahren
Gegen Google läuft jetzt das größte Wettbewerbsverfahren in den letzten 20 Jahren. Konkret werfen die US-Justizbehörden dem Weltkonzern vor, bei Suchergebnissen und im Werbegeschäft Konkurrenten benachteiligt zu haben. Mit einem Umsatz von 162 Milliarden US-Dollar gehört Google zu den größten Unternehmen der Welt. Über das Mutterunternehmen Alphabet ist Google mit weiteren wichtigen Technologiefirmen verflochten.
Das letzte sogenannte Anti-Trust-Verfahren von ähnlicher Tragweite fand im Jahr 1974 gegen den Telekomkonzern AT&T und 1998 gegen Microsoft statt. Das AT&T-Verfahren führte zu einer Neuordnung des US-Telefonnetzes. Das Microsoftverfahren resultierte in einem Aufschwung des weltweiten Internet-Ausbaus.
Republikaner und Demokraten gegen Google-Marktmacht
Im laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf geben sich die politischen Konkurrenten Republikaner und Demokraten im Auftreten gegen die Google-Marktmacht einig. Sowohl der republikanische Senator Josh Hawley, als auch die US-Demokratin Elizabeth Warren sehen ein rasches und energisches Vorgehen für angebracht. Für beide stellt das Verfahren gegen Google die wichtigste Anti-Trust-Maßnahme dieser Generation dar.
Die EU hatte in den Jahren 2017 bis 2019 wiederholt milliardenschwere Strafen gegen das Unternehmen verhängt, weil es seine Marktmacht missbraucht und andere Firmen benachteiligt haben soll. In den USA laufen seit mehr als einem Jahr Ermittlungsverfahren gegen Google wegen Marktmissbrauchs. Aber nicht nur Google steht im Fokus der US-Behörden, zuletzt wurde auch gegen Facebook und dessen Digitalgeldprojekt “Libra” massiv Stellung genommen.
