Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) scheint in einem anderen Deutschland zu leben, als der Rest der Bevölkerung. 83 Prozent der Deutschen sind laut ZDF Politbarometer der Meinung, dass die Regierung bei der Lösung der Probleme nicht vorankommt. Doch er sieht das anders.
Wirtschaft und Bevölkerung täglich mit ungelösten Problemen konfrontiert
Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Rezession, heimische Betriebe sind nicht mehr wettbewerbsfähig und investieren lieber im Ausland, Energie ist teure Mangelware. Das einzige, das in Deutschland im Überfluss vorhanden ist, sind Scheinasylanten, die ungehindert in das Sozialsystem einwandern und das Land überschwemmen. Eine Wirklichkeit, die der grüne Kinderbuchautor Habeck nicht sehen will.
Habecks virtuelle Wirklichkeit
Denn gestern, Mittwoch, in einem Interview in den ZDF-Tagesthemen darauf angesprochen, dass die Koalition für 83 Prozent der Wähler nicht vorankomme, meinte Habeck, dass dies nicht mit der Wirklichkeit übereinstimme. Als Beispiel führte er ausgerechnet das Staatsbürgerschaftsgesetz an, das die Koalition am Mittwoch beschlossen hat. Ein Gesetz, das die deutsche Staatsbürgerschaft zum Ramschartikel macht. Doch er bezeichnete das in der Sendung als „Modernisierung“ und „Steigerung der Integrationsleistung“.
Im Gegensatz dazu versuchte er die Blockade eines eigentlich ausverhandelten Wirtschaftsentlastungsgesetzes durch seine grüne Regierungskollegin, Familienministerin Lisa Paus, schönzureden. Das Gesetz sei doch nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben und komme eben nur später, versuchte Habeck zu beschwichtigen.
Selbstzufrieden und abgehoben
In von Habeck bereits gewohnter Selbstzufriedenheit lobte er die Grünen für ihre Leistung und verkündete, dass die Regierung „lauter wichtige Dinge mache, die dem Anspruch, den sie sich gestellt habe – nämlich eine „moderne Regierung und Fortschrittskoalition“ zu sein – gerecht werde“. Eine Meinung, die er laut Politbarometer mit lediglich 14 Prozent der Bevölkerung gemeinsam hat.
