Schweden geht nicht nur in der Corona-Bekämpfung einen eigenen Weg, sondern auch in der Landesverteidigung. Nachdem das skandinavische Land nach dem Zerfall der Sowjetunion 2010 die Wehrpflicht endgültig abgeschafft hatte, findet derzeit eine große Militärübung statt – mit Präsenzdienern. Denn Schweden hat 2017 beschlossen, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen. Seit Anfang Juli dienen die ersten jungen Männer wieder. Doch nicht nur für sie, auch für Frauen gilt jetzt ein Wehrdienst.
Hochfahren des Präsenzheeres
Beschlossen hatte die Wiedereinführung der Wehrpflicht die rot-grüne Minderheitsregierung, nachdem sie von der bürgerlichen Vorgängerregierung abgeschafft worden war.
Alle schwedischen Staatsbürger ab Jahrgang 1999, das sind rund 100.000 pro Jahr, wurden seither zur Musterung beordert, letztlich wird davon aber nur ein geringer Teil tatsächlich einberufen. Anfänglich zehn Prozent, Tendenz steigend. Einem Großteil der 18-Jährigen bleibt der Dienst an der Waffe durch die geringe Zwangseinzugsquote noch erspart.
Veränderte Sicherheitslage
Für die Wiedereinführung der Wehrpflicht machte Schweden die veränderte Sicherheitslage verantwortlich. Verteidigungsminister Peter Hultqvist erklärt sie mit „Russland, der Migrationsproblematik, dem Umgang mit Fake News, aber auch Corona – große Herausforderungen auf vielen Ebenen“.
Dafür wurde nach Jahren der Kürzungen im Militärhaushalt das Budget für die Landesverteidigung wieder kräftig aufgestockt, und Schweden baut jetzt sogar eigene U-Boote und Kampfflugzeuge.
Österreichs veraltete Sicherheitsdoktrin
Etwa zur gleichen Zeit als Schweden die Wehrpflicht abschaffte, wurde in Österreich die „Sicherheitsstrategie“ entwickelt. Darin hieß es 2011, dass „konventionelle Angriffe gegen Österreich auf absehbare Zeit unwahrscheinlich geworden” seien.
Doch während Schweden auf die Veränderungen in der letzten Dekade im Sinne der Landesverteidigung reagierte, plant Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) das Bundesheerbudget um weitere mehrere hundert Millionen Euro jährlich zu kürzen. Und das, obwohl sich Österreich seit Jahrzehnten bei den Verteidigungsausgaben unter den Schlusslichtern Europas befindet.
Verpolitisierung des Bundesheeres
Noch einen weiteren Todesstoß will Tanner dem Bundesheer versetzen: Sie will „Brigaden auflösen und die verbleibenden Verbände unter Führung der Landeshauptleute verpolitisieren“, wovor FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bereits im Juni warnte.
Ganz anders dazu Schwedens sozialdemokratische Regierung. Doch Schweden beweist wohl nicht nur in Sachen Covid-19, Rahmenbedingungen richtig einzuschätzen und Weitblick. Etwas, was Österreichs schwarz-grüner Regierung offenbar fehlt.
