SPÖ    5. Oktober 2019 / 17:17

Dunkle Gewitterwolken sieht der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil über der österreichischen Sozialdemokratie hängen. Für den Burgenländer und Ex-Verteidigungsminister stellt sich die SPÖ-Situation in einem Interview mit der Tageszeitung Österreich als äußerst dramatisch dar:

Das Bundesergebnis der SPÖ ist desaströs. Da gibt es keine 2. Meinung dazu. Offensichtlich schaffen wir es als Bundes-SPÖ nicht mehr, den Menschen klar zu machen, wofür wir stehen.

Von einer Regierungsbeteiligung, wie sie manche SPÖ-Genossen anstreben, rät der Ex-Bundesminister mit allem Nachdruck ab. Einen Mehrheitsbeschaffer für Sebastian Kurz zu machen, hält Doskozil nämlich für einen Fehler. Er selbst würde auch nicht als Vizekanzler in Wien zur Verfügung stehen.

Rote Verbindungen bei Causa „Ibiza-Video“ mit offenem Ausgang

Gerade erst im schmerzhaften Verarbeitungsprozess mit der Wahlniederlage am 29. September beschäftigt, sieht sich die SPÖ durch rote Verbindung in das „Ibiza-Video“ involviert. Und das mit offenem Ausgang. So soll ein Rechtsanwalt und Nationalratskandidat 2017 nicht nur Organisator der „Sektion ohne Namen“ innerhalb der SPÖ gewesen, sondern auch im Zusammenhang mit dubiosen Wetten rund um die Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ durch die „SOKO Ibiza“ vernommen worden sein.

Oliver S. Anwalt bei Gabriel Lansky und Hannes Jarolim 

Der Anwalt Oliver S. ist kein Unbekannter, sondern im Gegenteil höchst geschäftig. Neben seiner parteipolitischen Tätigkeit innerhalb der „Sektion ohne Namen“ war er in den letzten Jahren auch in den SPÖ-nahen Kanzleien Lansky, Ganzger und Partner (LGP) und Jarolim tätig. Und das bringt die ganze Causa noch näher an die SPÖ. Während bei LGP der als mutmaßlicher Drahtzieher und Mittäter enttarnte Ramin M. tätig war, fungierte Hannes Jarolim bis zum 29. September als SPÖ-Abgeordneter und Justizsprecher im Nationalrat.