Österreichischer Gemeindebund: 1,5 Euro Stundenlohn für Asylwerber sind genug | Unzensuriert.at

Österreichischer Gemeindebund: 1,5 Euro Stundenlohn für Asylwerber sind genug

1,5 Euro Stundenlohn für gemeinnützige Remunerantentätigkeiten ist für die österreichischen Gemeinden absolut in Ordnung. Foto:  Santeri Viinamäki / Wikimedia CC-BY-SA 4.0
1,5 Euro Stundenlohn für gemeinnützige Remunerantentätigkeiten ist für die österreichischen Gemeinden absolut in Ordnung.
Foto: Santeri Viinamäki / Wikimedia CC-BY-SA 4.0
20. April 2019 - 12:51

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Voll und ganz auf der Linie von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) befindet sich der Österreichische Gemeindebund in Sachen 1,5 Euro Stundenlohn für Asylwerber. In einer Stellungnahme zum aktuellen Verordnungsentwurf des zuständigen Innenministeriums begrüßt der Gemeindebund die Deckelung des Stundenlohns für sogenannte Renumerantentätigkeiten, sprich für die Leistung gemeinnütziger Tätigkeiten bei Bund, Ländern und Gemeinden durch Asylwerber.

Begründet wird das vom Gemeindebund dahingehend, dass es sich bei den freiwilligen, gemeinnützigen Tätigkeiten um keine Erwerbsarbeit im herkömmlichen Sinn handeln würde.

Asylwerber bekommen Lebensunterhalt gedeckt

Für den Gemeindebund sei die Höhe des Anerkennungsbeitrages auch deshalb nicht so bedeutend, da Asylwerber ihren Lebensunterhalt ohnehin durch die staatliche Grundversorgung bereitgestellt erhalten würden. Deshalb sei der 1,5 Euro-Lohn als symbolisches Dankeschön zu verstehen, was eine entsprechende ökonomisch Bewertung rechtfertige.

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