Kommissionspräsidentin von der Leyen kritisiert die nationalen Alleingänge gegen das Coronavirus – hat aber auch kein taugliches Rezept auf Lager.

Foto: Europäisches Parlament / wikimedia.org (CC BY 4.0)
Von der Leyens Drohung: EU soll sich in der Corona-Krise „neu erfinden“

Weil sich die EU in der Krisen-Zeit bisher als ineffizient erwiesen hat, gehen seit Ausbruch der Corona-Epidemie viele Staaten wieder ihre eigenen Wege. Ja, sogar in Österreich zieht das polit-mediale Establishment die patriotische Karte, appelliert allerorts an das „Wir“-Gefühl, an Einheit, Gemeinschaft und Solidarität – und schloss sogar die Grenzen, wenn auch spät.

Grenzkontrollen als „Abgrund“

Zerbricht die Gemeinschaft daran, wie es der italienische Erzbischof von Triest, Giampaolo Crepaldi, voraussagte? „Wir haben es selbst in der Hand“, meint Kommissionschefin Ursula von der Leyen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gegenüber.

Man habe „in den Abgrund geschaut“, sagte sie mit Blick auf die neuen Grenzkontrollen in der EU. Die nationalen Grenzschließungen hätten das Coronavirus nicht aufgehalten, aber vielen Firmen sehr geschadet und wichtige Lieferketten in Europa unterbrochen. Dabei habe doch nur der Binnenmarkt die EU so wohlhabend und stark gemacht. Und weiter:

Deswegen liegt in dieser großen Krise auch die Chance, dass sich Europa noch einmal neu erfindet.

Klimaschutz und Digitalisierung

Von ihren zentralen Projekten Klimaschutz und Digitalisierung will von der Leyen übrigens nicht abrücken: Beides werde beim Wiederaufbau „eine ganz dominante Rolle spielen. Wir werden in ganz Europa massiv neu investieren müssen. Dabei sollten wir ganz bewusst auf Zukunftstechnologien setzen und auf saubere Technologien. Der Klimawandel geht ja nicht weg, weil ein gefährliches Virus grassiert.“

Das bedeutet, dass zusätzlich zu den horrenden Kosten für die Bewältigung der Corona-Maßnahmen die EU-Kommission an ihrem Plan festhält, bis 2030 zumindest eine Billion Euro in den Kampf gegen die Klimakrise zu investieren. Das sind rund 100 Milliarden pro Jahr. Wer soll das bezahlen?

Ursula von der Leyen

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